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Des Franosches zappelnde Füße und die Gedenktafel

30 Mai 2012

Bild: die zappelnden Füße eines Franosches

[Surrealistische Skizze aus dem Saal 20 Gebäude E des Landgerichts Frankfurt am 18.5.2012. Links im Bild Oberstaatsanwalt Franosch (schematisch). Schon kleinste elektrische Stromstöße ließen die Füße zappeln.]

Am 18.5.2012 war einmal mehr Meineid-Festspiel im Landgericht Frankfurt. Derjenige Franosch, welcher die Meineid-Anklage gefälscht hat, erschien als Zeuge. Thomas Portmann hat darüber einen Bericht geschrieben:

… am auffälligsten war seine [des Franosches] Nervosität. Ich saß ja nicht weit von ihm entfernt. Und so nahm ich das genau wahr. Während seines Vortrags machte er zunächst einen souveränen Eindruck. Dies war aber im Nu verflogen, als Reinecke ihm seine Fragen stellte. (Ich finde, Reinecke war klasse.) Franosch zappelte mit den Füßen. Der Höhepunkt seiner Nervosität wurde erreicht, als Du den Text vorlast, der auf jener Gedenktafel steht, und er dazu Stellung nahm.

Weiter fiel mir auf, daß er nicht dementierte, zur „rechten Szene“ zu gehören.

Auffallend war auch, daß er immer wieder aus seiner Rolle als Zeuge fiel. Damit meine ich, daß er in seiner Rede nicht bei einer Stellungnahme zu den Beweisanträgen und der Beantwortung von Fragen blieb, sondern sich zu einem Schlagabtausch mit der Verteidigung hinreißen ließ, dessen Inhalt plädoyerhaften Charakter hatte – als ob Franosch der Staatsanwalt wäre, und nicht Schlotter. Der Vorsitzende und der Staatsanwalt schritten nicht ein, wenn das geschah. Es schien, als ob es eine stille Allianz zwischen Richter, Staatsanwalt und Zeugen gab. Dabei hatte Franosch sich insofern nicht gut unter Kontrolle, und wenn er es selbst merkte, daß er seine Rolle als Zeuge verließ, entschuldigte er sich beim Vorsitzenden. Das geschah mehrmals. Wenn es denn tatsächlich eine stille Allianz gab (und davon ist auszugehen), dann haben Stüber, Schlotter und Franosch nur schlampig verhindert, daß das deutlich wurde. Der Vorsitzende hat sich gar nicht erst die Mühe gemacht, den Anschein zu wahren, indem er etwa den Zeugen zurechtwies oder einer solchen Bitte um Entschuldigung entsprach. Andererseits hat der Richter sehr häufig (aber, wie ich finde, oft zurecht) die Verteidigung gemahnt, doch bitte bei den Beweisantragsthemen und Fragen zu bleiben.

Der Zeuge wurde nicht oder fast nicht getadelt. Der Staatsanwalt war fast passiv, so wie auch in den beiden vorigen Verhandlungen, die ich miterlebte. – Insofern war es gar nicht schlecht, daß die Verteidigung auch oft aus der Rolle gefallen ist und bereits ins Plädoyer geriet. Dann dadurch wurde der Zeuge provoziert, auch aus seiner Rolle zu fallen, und so wiederum wurde jene stille Allianz deutlich.

Eigentlich war die ganze Sitzung wieder einmal eine Farce oder ein Possenspiel. Diesmal aber – für mich – sehr aufschlußreich.

Reinecke ist ein Rechtsanwalt.

Ich will jetzt erklären, was es mit dem Satz

Der Höhepunkt seiner Nervosität wurde erreicht, als Du den Text vorlast, der auf jener Gedenktafel steht, und er dazu Stellung nahm

auf sich hat. Das ist die Gedenktafel:

Bild: Gedenktafel auf dem Friedhof Kirchhain
(Klicken Sie auf dem Bild, wenn sie es groß sehen wollen.)

Die Reservistenkameradschaft hat sie 2005 auf dem Friedhof Kirchhain aufgestellt.

Am 18.5.2012 fragte ich Franosch also: „Kennen Sie sich im Amöneburger Becken aus?“ Franosch antwortete, er sei in Kirchhain aufgewachsen. „Haben Sie sich dort politisch betätigt?“ Nein, antwortete Franosch, das habe er nicht. „Aber Sie waren doch Vorsitzender der Kirchhainer Reservistenkameradschaft?“ Franosch bestätigte, ungefähr die Zeit, die er Staatsanwalt in Marburg war (2001-2009), sei er auch Vorsitzender der Reservistenkameradschaft gewesen. „Waren Sie verantwortlich für die Aufstellung der Gedenktafel auf dem Kirchhainer Friedhof?“ Franosch, wie gewöhnlich, schob die Schuld auf andere: Die Kameradschaft sei ein demokratischer Verein; dieser habe gemeinsam mit der Stadt Kirchhain beschlossen die Tafel auf dem Friedhof aufzustellen.

Auf dieser Gedenktafel werden Gewalttaten der NS-Wehrmacht als „Verteidigungskämpfe“ ausgegeben. Mit getöteten Angreifern wird geprahlt: „Die Verluste der Amerikaner waren erheblich“. Die Ungeheuerlichkeiten sollen als „Völkerverständigung“ getarnt werden. Dabei strotzt die Gedenktafel von dem Jargon, mit dem Militaristen Kriege verherrlichen. „Gefallene“ und „hier ruhende deutsche Soldaten“ werden vorgegaukelt, wo bestenfalls Knochen vergraben sind. Auf „Sperriegel“ und „Divisionsgefechtsstand“ hat die Kameradschaft genauso wenig verzichtet wie auf „herandrängende amerikanische Truppen“, die „das Feuer eröffneten“.

Wer sich ein wenig mit dem Geistesleben im Nachkriegsdeutschland auskennt, erkennt sofort den Stil der Landser-Hefte.

Bild: Landser-Heft Panzergrenadiere im russischen Wintersturm

In Landser-Heften wird angeblich authentisch beschrieben, wie der anständige deutsche Soldat – eben „der Landser“ – im II.Weltkrieg sein Vaterland verteidigte und dabei tapfer dem Ami, dem Tommy und besonders dem Iwan empfindliche Verluste beibrachte. Der Landser-Leser weiß nach der Lektüre alles über Dienstgrade, Divisionen, Uniformen, Waffengattungen und mümmelt militärisches Kauderwelsch mit „Brückenköpfen“, „Sperriegeln“ und „Gefechtsständen“. Schließlich: Ein Landser krepiert niemals, er fällt.

Die Landser-Schriftleiter bekamen ein paarmal Zoff. Seitdem gehören in jedes Landser-Heft zwei Zubehörteile:

1) ein abgekautes Hitler- oder Göring-Witzchen,
2) die Beteuerung, wie schrecklich doch der Krieg sei.

So kann niemand mehr behaupten, die Landser-Hefte verherrlichten die NS-Herrschaft oder den Krieg.


Der unsterbliche Charles Bukowski beschreibt in seinem genialen Gedicht „War and Piece“ (auf Deutsch ungefähr: „Krieg und Ficken“) einen gewissen Domenico. Domenico macht sich im spanischen Bürgerkrieg einen schönen Tag. Er ballert nach Lust und Laune mit seiner Flinte herum und vergewaltigt die Frauen, die ihm über den Weg laufen, (junge). Kurz: der ideale Polizeibeamte. Abends ist Domenico natürlich müde. Zu Hause legt er sich sofort hin. Als seine Alte (die angetraute Gattin) doch noch in sein Blickfeld gerät, klagt Domenico: „Der Krieg ist grauenhaft!“ und philosophiert vor dem Einschlafen, ob überhaupt irgendjemand existiert, der seine Alte vergewaltigen möchte.

Von gleicher Glaubwürdigkeit sind Tiraden über die Schrecken des Krieges in den Landser-Heften.

Die Landser-Hefte waren Ende der fünfziger Jahre ähnlich einflussreich wie die BILD-Zeitung. Dieses Schriftgut bewerkstelligte die mentale Wiederbewaffnung der BRD und ist im ländlichen Hessen immer noch Lieblingslektüre der Neonazis, vergleiche z.B. den „Tristan“ im Jugendklub Langenstein. Das neonazistische Zupf- und Trommel-Orchester „Landser“ ließ sich durch die Landser-Hefte inspirieren. Auch die Stimmung gegen die Ausstellung „Verbrechen der Wehrmacht“ wurde hauptsächlich von Landser-Fans gemacht: „Mein Opa war anständig“.

Zurück zu Franosch: Nicht nur er wurde nervös, als ich ihn nach der Gedenktafel fragte. Der vorsitzende Richter Stüber herrschte mich an, was die Sache mit Gedenktafel mit dem Meineid-Verfahren zu tun hätte. Ich antwortete, ich sei dabei die Motivation zu klären, weshalb Franosch eine falsche Anklageschrift verfasst hatte; denn dass die Anklageschrift falsch ist, hatte Rechtsanwalt Reinecke aus Franosch herausgeholt. Ich sagte weiter zu Stüber, Franosch gehöre selbst zur rechten Szene. Seine gefälschte Anklageschrift ist ein Gefälligkeitsdienst für die Neonazis in und um Amöneburg.

Es gab dann wieder einen Skandal. Franosch blies sich schrecklich auf, bestritt aber nicht zur rechten Szene zu gehören. Stüber wollte mich mit seinem üblichen Briborium einschüchtern usw.usw.usw.. Eigentlich alles nur noch zum Ekeln.

Nächste Meineid-Veranstaltung am

1.6.2012 um 12 Uhr 30
Raum 20, Gebäude E,
Landgericht Frankfurt

Ulrich Brosa

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Der Mann, der jetzt Leitender Oberstaatsanwalt in Marburg ist, hat die Strafverfolgung des Nationalsozialistischen Untergrunds vergeigt

14 November 2011

Aktuelle Nachrichten über die Unterstützer des NSU finden Sie in den Kommentaren am Ende dieses Threads.

Arndt Peter Koeppen

[Das ist Arndt Peter Koeppen, oh wie süß(CDU)! Er ist jetzt Leitender Oberstaatsanwalt in Marburg.]

Koeppen ist an erster Stelle dafür verantwortlich, dass die Mörder des Nationalsozialistischen Untergrunds zehn Menschen ins Jenseits befördern, Bombenanschläge und ungezählte Banküberfälle verüben konnten.

Koeppen war von 1993 bis 1999 Leitender Oberstaatsanwalt in Gera, mithin zuständig für Jena. Als 1998 die Werkstatt mit Rohrbomben und TNT entdeckt wurde, die Bombenbauer Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe aber entwischten, erklärte Koeppen:

Ich glaube nicht, dass man von einer schlagkräftigen Organisation, die geplant, gezielt, strategisch gewissermaßen solche Dinge ins Werk setzen wird, in Zukunft wird reden müssen.

Anstrengungen, die BombenbauerInnen zu finden, hielt Koeppen für überflüssig. Er meinte, dass sie sich von selbst bei ihm melden würden:

Nach meinem Eindruck ist das nur eine Frage der Zeit. Früher oder später werden wir die Herren, die Dame bei uns begrüßen können.

Der Spiegel hat Koeppen 1998 interviewt und reproduziert Koeppens Äußerungen in einem aktuellen Video ab 9:35. Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe waren Koeppens Fall.


Bild Vom Düsseldorfer Rosenmontag: Justiz, Verfassungsschutz und Polizei haben die Neonazi-Mörder unterstützt

[Vom Düsseldorfer Rosenmontag: Justiz, Verfassungsschutz und Polizei haben die Neonazi-Mörder unterstützt. Das Märchen von den Pannen mag keiner mehr glauben. Es spricht für die Intelligenz derjenigen, welche diesen Karnevalswagen gebaut haben, dass sie die Justiz am dichtesten an der Mündung platziert haben.]

Koeppen war als Import aus Hessen nach Thüringen gekommen. Er ist ein juristischer Ziehsohn des NSDAP-Mitglieds Karl-Heinz Koch. Trotz oder gerade wegen Unfähigkeit machte Koeppen in Thüringen zunächst Karriere. Bis 2004 war er Justiz-Staatssekretär, also auch dafür verantwortlich, dass 2003 die Ermittlungen gegen Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe, d.h. gegen den Nationalsozialistischen Untergrund, eingestellt wurden.

Doch nach den Wahlen 2004 wollte ihn Dieter Althaus nicht mehr haben. Koeppen kehrte nach Hessen zurück und wurde Vorsitzender des CDU-Stadtbezirksverbands Bornheim. (Das ist der Stadtteil Frankfurts, der die Wolfsangel im Schild führt. Meiner Meinung nach sind das stramme Nazis.) 2006 kam der damalige

Justizminister Jürgen Banzer

hessische Justizminister Banzer auf die perverse Idee Koeppen zu reaktivieren und ihn zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Marburg zu ernennen. Siehe Koeppens Lebenslauf.

In Marburg hat Koeppen das fortgesetzt, was er immer tat: Rechtsextremismus verharmlosen.

  • Von Kevin Schnippkoweit, einem extrem virulenten Neonazi, der in Treysa ein 13-jähriges Mädchen fast totschlug, hat Koeppen natürlich nichts gewusst.
  • Ein Dokument Koeppens gefährlicher Dummheit ist auf meiner Koeppen-Seite wiedergegeben. Koeppen behauptete, die hessischen jungen Leute von heute (z.B. Oberstaatsanwalt Willanzheimer) wüssten von Hitlers Geburtstag nichts, und drohte meinem Verteidiger mit „Risiken“, weil der geschrieben hatte:

    Es besteht zumindest ein Anfangsverdacht an einer unheiligen Verquickung zwischen der rechtsradikalen Szene, den Polizeibehörden und den zuständigen Strafverfolgungsbehörden.

  • Am schlimmsten aber ist, dass Koeppen das übelste Personal seiner Staatsanwaltschaft unterstützt hat. Koeppen hat zu verantworten, dass der rechte Rechtsbeuger Rainer Franosch Karriere machen konnte. Auch dem Staatsanwalt Philipp Zmyj-Köbel, einem Berufsdiffamierer (CDU), hat Koeppen die Stange gehalten.

Ulrich Brosa


Zusammenfassung der Diskussion bis zum 17.7.2012:

Koeppen ist dafür verantwortlich,

  1. dass keine Haftbefehle gegen Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe ausgestellt wurden, obwohl Verfassungsschützer die Staatsanwaltschaft über den Sprengstoff in den Garagen dieser drei informiert hatten,
  2. dass die Fahnung nach den drei Bombenbauern verschleppt und – wenn überhaupt – auf niedrigem Niveau betrieben wurde,
  3. dass die Fahnder der Polizei nicht über die Kontakte informiert wurden, welche die Bombenbauer mit Wissen der Staatsanwaltschaft zu ihren Eltern hielten,
  4. dass die Ermittlungen schon 2003 eingestellt wurden.
  5. Bis dahin hatte Koeppen Angebote des Verfassungsschutzes und der Eltern abgelehnt die Bombenbauer aus ihrem Versteck zu holen; zur Rechtfertigung dieser Obstruktion behauptete Koeppen wahrheitswidrig, die Bombenbauer würden sowieso bald gefasst.

Nachtrag 19.11.2011

In der gegenwärtigen Auseinandersetzung wird hauptsächlich über die Verfassungsschutzämter hergezogen. Auch wenn diese Kritik angebracht ist, trifft sie nicht den Kern.

Die Staatsanwaltschaften sind für Strafverfolgung zuständig. Geheimdienstler haben damit nichts zu tun und Polizisten sind nur Hilfsbeamte der Staatsanwälte.

Das ist nicht nur mir, sondern allen bekannt, die sich ein wenig mit der Organisation dieses Rechtsstaats auskennen. So erschien in der Süddeutschen Zeitung am 18.11.2011, vier Tage nachdem dieser Artikel veröffentlicht worden war, ein Artikel, in dem unter anderem zu lesen ist:

Schuld an dem folgenschweren Fehler aber scheinen nach den jüngsten Erkenntnissen weniger die Geheimdienstler gewesen zu sein. Das Problem lag offenbar bei der zuständigen Staatsanwaltschaft und den ermittelnden Polizisten. Noch während der Durchsuchung der Garagenanlage, in der vier mit rund 1,4 Kilogramm des Sprengstoffs TNT gefüllte Rohrbomben gefunden worden waren, hatten die Tatverdächtigen entwischen können.

Der Thüringer Verfassungsschutz hatte getan, was er tun konnte:

Den Hinweis, die alten DDR-Garagen beim „Braunen Haus“ zu durchsuchen, hatte der Verfassungsschutz gegeben. Mitarbeiter hatten beobachtet, wie Böhnhardt und Mundlos Sprengstoffmaterial in eine Garage schafften. In einer handschriftlichen Skizze zeichnete ein Geheimdienstler die Lage der beiden Garagen auf, die Beate Zschäpe für insgesamt 70 Mark angemietet hatte.

Selbstverständlich hätte die Staatsanwaltschaft Gera nicht nur die Durchsuchung, sondern auch Haftbefehle beantragen müssen. Hinzu kam dann noch, dass die Staatsanwaltschaft die Fahndung nach den Entwischten fast einen Monat verschleppte, und zwar mit der absurden Rechtfertigung, die der Behördenleiter der Staatsanwaltschaft, Arndt Koeppen, wie oben zitiert von sich gab.


Wichtig fürs Verständnis des aufrechten Kampfes deutscher Staatsdiener gegen das Nazitum:

NPD-Nazis sind Schlachtschweine der Staatsnazis


Zusatz 17.11.2011

Oberhässliches Bild aus der Oberhesslichen Presse vom 18.7.2010

Koeppen und Wieczorek-Zeul

Links neben Koeppen Heidemarie Wieczorek-Zeul von der politischen Pseudo-Konkurrenz.

Wieczorek-Zeul wurde zudem immer wieder für ihre Personalführung im Bundesministerium kritisiert. So soll sie wichtige Positionen in erster Linie an befreundete SPD-Mitglieder vergeben und Mitarbeiter regelmäßig beleidigt und angeschrien haben.

Im Oberhesslichen Artikel heißt es über die Veranstaltung dieser beiden in der Marburger Uni:

Besonders viele ehemalige Studenten waren nicht zur Examensfeier in die Alte Aula gekommen, wie Dekan Gilbert Gornig in seiner Rede bemerkte …

Das glaube ich gern. Der rechtswissenschaftliche Fachbereich der Marburger Uni ist ein Graus.

Der Name des Jura-Dekans Gornig (links im Bild) wird übrigens durch Umstellung zweier Buchstaben regelmäßig verunstaltet, was indes Tradition und Ehre in Marburg beweist.