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Oberstaatsanwalt Jörgs letzter Sommer

1 September 2013

Bild: Letzter Sommer des Künstlers

[ Klingsors letzter Sommer, Erzählung von H.Hesse ]

Was tut ein Künstler, wenn er fühlt, dass er bald sterben wird? Er gerät in Schaffensrausch und schafft rasch noch ein paar unsterbliche Werke.


Oberstaatsanwalt Jörg

[ Oberstaatsanwalt Hans Jörg, Staatsanwaltschaft Marburg ]

Was tut ein Staatsanwalt, wenn er weiß, dass er bald pensioniert werden wird? Er gerät in Verleumdungsraserei und richtet rasch noch möglichst viel Schaden an.


Oberstaatsanwalt Jörg ist mit seinen falschen Anschuldigungen, ich hätte das Volk verhetzt (zum Nachteil der Sinti und Roma), beim Amts- und Landgericht Marburg abgeblitzt. Amts- und Landgericht haben ihm seinen Wunsch, bei mir Hausdurchsuchung zu veranstalten, abgeschlagen. Drauf ist Jörg hausieren gegangen. Schließlich hat er Anklage im Amtsgericht Kirchhain erhoben. Dort ist Edgar Krug Amtsgerichtsdirektor. Krug gehört zur gleichen Generation wie Jörg. Krug hat sich durch Volkstümlichkeit der besonderen Art und viele falsche Urteile hervorgetan. Vielleicht, hofft Jörg, liest Krug wieder einmal die Akten und die Urteile der Obergerichte nicht. Vom Internet versteht Krug sowieso nichts.

Jörgs Anklageschrift, die ich zu gegebener Zeit veröffentlichen werde, ist verleumderisch. Denn Amts- und Landgericht Marburg haben ihm schriftlich mitgeteilt, wie die Tatsachen sind, dass nämlich

der Beschuldigte … das Gegenteil zu erreichen versucht hat, als die Gruppe der Sinti und Roma verächtlich zu machen.

Jörg macht nicht einmal den Versuch das, was ihm seine Kollegen erklärt haben, zu widerlegen. Er geht überhaupt nicht darauf ein, sondern widerholt dieselben Lügen, mit denen er eine Hausdurchsuchung bei mir durchsetzen wollte. Die Anklageschrift besteht größtenteils aus einer verstümmelten Abschrift meines Artikels und ein paar erfundenen Behauptungen, die sich nicht einmal aus der verstümmelten Version ableiten lassen.

Trostlich ist immerhin: Jörg musste diese Anklageschrift selbst unterschreiben. Einen Franosch oder einen Zmyj-Köbel hat er dafür diesmal nicht gehabt. Jörg ist Ende 1948 geboren (zum Nachteil der Gesellschaft). Nach hessischem Beamtengesetz muss er Anfang 2014 pensioniert werden. Leitender Oberstaatsanwalt wird Jörg nicht mehr.

Jörg wollte zuerst Anklage beim Schöffengericht Marburg erheben. Das gibt für die Diffamierung des Angeklagten mehr her. Denn das Schöffengericht gilt als kleines Verbrecher-Gericht, obwohl es nur eine Abteilung des Marburg ist. Letztes hat den Vorteil (für Jörg), dass alle Rechtszüge im hessischen Mief bleiben: Berufung beim Landgericht Marburg, Revision beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Eine Anklage beim Landgericht Marburg würde dagegen vom Bundesgerichtshof revidiert.

So war es beim Meineid-Verfahren. Meineid ist ein Verbrechen. Die Anklage hätte gleich beim Landgericht eingereicht werden müssen. Doch Staatsanwalt Franosch, damals Jörgs Untergebener, klagte beim Schöffengericht Marburg an. Vorsitzender des Schöffengerichts war damals Mirko Schulte. Meineid-Mirko spielte mit. Wenn der immer noch Vorsitzender des Schöffengerichts wäre, hätte Jörg auch diesmal Volltreffer erzielt: Hausdurchsuchung, Anklage und Verurteilung – alles aus einer Hand. Doch leider (leider für Jörg) ist Meineid-Mirko nach Biedenkopf abgedampft.


Jörg ist ein bösartiger Irrer. Seine Inkompetenz ist spätestens seit der Wolfsangel-Affäre auch seinen Vorgesetzten bekannt. Dennoch haben sie Jörg weitermachen lassen. Es ist daher notwendig Jörgs Vorgesetzte anzuprangern.

1) Direkte Vorgesetzte Jörgs ist die Leitende Oberstaatsanwältin Kerstin Reckewell.

Bild: Kerstin Reckewell

(Klicken sie auf dem Bild, wenn sie es groß sehen wollen.) Das Foto zeigt Reckewell bei ihrer Inthronisation durch den hessischen Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP).

Vorige Vorgesetzte Jörgs waren Arndt Peter Koeppen (CDU) und Elisabeth Opitz. Jörg wurde zum Staatsanwalt ernannt und zum Oberstaatsanwalt befördert, als die SPD in Hessen regierte.

Das Personal der Justiz-Ministerien ist immer das abscheulichste. Wenn man in eine Justizvollzugsanstalt ginge und einige der dort Einsitzenden blind zu Staatsanwälten und Richtern beförderte, könnte die Auswahl nicht schlechter sein als die eines Justiz-Ministeriums.

2) Oberster Vorgesetzter aller Staatsanwälte in Hessen ist der Generalstaatsanwalt Hans-Josef Blumensatt.

Bild: Hans-Josef Blumensatt

Das Foto zeigt Blumensatt bei seiner Inthronisation durch den hessischen Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP).

3) Vorgesetzter des Generalstaatsanwalts ist der hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP).

Bild: Jörg-Uwe Hahn

Ich habe das Bild nicht bearbeitet. Hahn sieht so aus.

4) Vorgesetzter der Justizministers ist der Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).

Bild: Volker Bouffier

Bouffier hatte es immer mehr mit der Polizei. Es findet es effizienter, seiner Schlägertruppe neue Schießeisen zu kaufen als die Justiz-Theatertruppe zu subventionieren.

Das Imperium schlägt zurück

28 Juli 2013

Das ist Oberstaatsanwalt Hans Jörg

Bild: Darth Vader

von der Staatsanwaltschaft Marburg. Er greift nach der Macht im All.

.. o .. um Vergebung .. kleine Bildverwechslung ..

Das ist Oberintrigant Hans Jörg:

Oberstaatsanwalt Hans Jörg

Er lauert in Winkeln des Marburger Justizpalasts. Er kommt selten hervor. Jörg hat seine natürliche Neigung zu Täuschung und Diffamierung zum Beruf gemacht und es bis zur Leitenden Oberstaatsanwältin gebracht, bis zum Leitenden Oberstaatsanwalt aber nicht. Oberstaatsanwalt Jörg ist Leiter des Marburger Staatsschutz-Dezernats. Er war lange Vorgesetzter der Staatsanwälte Franosch und Zmyj-Köbel. Jörg ist sogar als Jurist eine Nulpe. Er verdankt seinen Posten dem hessischen Justizministerium.


Frühlingserwachen der Justizangehörigen

Auch in Frühling dieses Jahres erwachten die Justizangehörigen zu neuer Betriebsamkeit. Ich bekam aber täglich nur einen Juristen-Brief und nur jede Woche einen gelben Brief mit den üblichen falschen Entscheidungen aus dem Amtsgericht Kirchhain [1].

So konnte ich ein wenig arbeiten. Während ich also voller Glück bisher unbekanntes Treiben der Elektronen erforschte, tobte im Marburger Justizpalast ein gewaltiger Krieg – nur wegen meiner Geringfügigkeit. Ich erfuhr davon, als ich einen dieser Juristen-Briefe in meinem Briefkasten fand. Darin war der

Beschluss des Landgerichts Marburg vom 1.7.2013
– 4 Qs 41/13 – 59 Gs 2 Js 5447/13 [2]

Die Staatsanwaltschaft Marburg wollte wie 2007 Hausdurchsuchung bei mir veranstalten – wohl wieder mit den Polizei-Schlägern der Operativen Einheit OPE, mit einem neuen Dutzend Strafverfahren, mit jahrelanger Beschlagnahme meiner Computer und so fort.

Der Staat müsse vor mir geschützt werden, da ich das [deutsche] Volk gegen die Sinti und Roma aufgehetzt hätte. Doch wie? Mit dem Artikel

Zigeunerin Zschäpe

Jedoch wies das Amtsgericht Marburg den Antrag auf Wohnungsdurchsuchung ab,

weil der Beschuldigte [das soll ich sein] das Gegenteil zu erreichen versucht hat, als die Gruppe der Sinti und Roma verächtlich zu machen.

und das Landgericht Marburg hat den Beschluss des Amtsgerichts nicht aufgehoben.

Wunderbar: Ausgerechnet Jörg, der Neonazi-Patron, will sich als Protektor einer von den Nazis verfolgten Minderheit parfümieren. Und noch wunderbarer: Jörg, Chef-Konstrukteur des fehlgeschlagenen Meineid-Verfahrens, dreht das nächste Ding. Das ist typisch für Jörg. Weil der Justizminister ihn trotz seiner Verfehlungen nicht von seinem Posten entfernt, lauert er immer auf die nächste Gelegenheit.

Die Richter des Landgerichts lecken die Wunden, die angeblich ich ihnen schlug.

Den Beschluss des Amtsgerichts Marburg kenne ich noch nicht im Original, nur die Auslegung dieses Beschlusses durch die Lange-Kammer des Landgerichts: siehe den Link oben. Der Vorsitzende der 4.Strafkammer heißt Hans-Werner Lange. Die Lange-Kammer hielt es für opportun der Staatsanwaltschaft ihren Wunsch diesmal nicht zu genehmigen. Doch statt den Spezis in der Staatsanwaltschaft klarzumachen, dass sie Unschuldige nicht verfolgen dürfen, wollen die Spezis im Landgericht mich möglichst madig machen. Der Beschluss des Landgerichts trieft von Gehässigkeit. Z.B.

Die Kammer teilt die Auffassung des Amtsgerichts, wonach ein Anfangsverdacht einer Volksverhetzung oder eines Ehrschutzdelikts gegen den Beschuldigten im subjektiven Bereich zumindest derzeit fehlt, weil der Beschuldigte in der ihm eigenen verschrobenen und objektiv häufig schwer verständlichen Art mit der unter Bezug genommenen Veröffentlichung im Internet eigentlich eher das Gegenteil zu erreichen versucht hat, als die Gruppe der Sinti und Roma verächtlich zu machen.

Wer kein richtiges Deutsch kann und seine Sätze mit Juristen-Kauderwelsch verkorkst, sollte sich Worte wie „verschroben“ und „schwer verständlich“ besser auf die eigene Nase schreiben [3].

Noch eine Gehässigkeit:

[…] einer fiktiven „Sächsin“ […]

„fiktiv“ haben sich die Richter aus ihren Fingern gesaugt.

Die Sächsin ist eine Nazisse, die sich – ähnlich wie Jörg, Franosch und dergleichen – für unheimlich schlau hält. Wo sie zu finden sein dürfte, habe ich in meinem Artikel sogar angegeben. Diese Frau erzählte mir, wie toll sie meine Internet-Seiten und wie schlimm sie die NSU-Morde finde, um mir dann auf die Nase binden, dass eigentlich „die Zigeuner“ an diesen Morden schuld seien. Besonders originell war das nicht. Denn auf rechtsextremen Internet-Seiten wird Derartiges unterstellt, seitdem bekannt wurde, dass Zschäpes Vater Rumäne ist, als ob ein Rumäne notwendig Rom sei. Schließlich gab die Nazisse mir auf, ein „schwarzes Brett im Internet“ wider „die Zigeuner“ einzurichten.

Und nun, verehrte Leserinnen und Leser, schauen Sie „Zigeunerin Zschäpe“ noch einmal an und lösen Sie die 3 Rätsel:

1) Wollte die Nazisse mir ihre Liebe gestehen?
Wink: Die Nazisse hat es mit „Ariern“, ist gegen „Blutvermischung“ und kennt meine Internet-Seiten genau.

2) Was hätte die Nazisse getan, wenn ich meine Bereitschaft erklärt hätte, jenes „schwarze Brett im Internet“ zu installieren?
Wink: Betrachten Sie die Vorgehensweise der Zentralstelle für Internetkriminalität Hessen!

3) Was wohl hat die Nazisse getan, als sie „Zigeunerin Zschäpe“ im Internet fand?
Wink: Betrachten Sie die Taten des Oberstaatsanwalts Zmyj-Köbel!

Interessant finde ich darum den letzten Satz im Beschluss der Lange-Kammer:

Unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte kann es angesichts der hier bekannten Einstellung des Beschuldigten im Sinne eines weniger einschneidenden Mittels angezeigt sein, ihn an Stelle einer Durchsuchungsmaßnahme mit der Anzeige der Zentralrats der Sinti und Roma von 11.3.2013 zu konfrontieren, um ihm bewusst zu machen, welche Folge seine missverständliche Internet-Veröffentlichung bei den davon Betroffenen hat und welche Beurteilung er selbst aufgrund solcher Veröffentlichungen erfährt.

Zu dieser „Konfrontation“, d.h. zur Vorlage der angeblichen Anzeige, hatte die Staatsanwaltschaft genug Zeit. Ich werde der Angelegenheit selbst nachgehen müssen.

Übrigens: Den Satz

[…] um ihm bewusst zu machen, welche Folge seine missverständliche Internet-Veröffentlichung bei den davon Betroffenen hat und welche Beurteilung er selbst aufgrund solcher Veröffentlichungen erfährt […]

haben die Landrichter in eigener Sache geschrieben: O wie es schmerzt, was dieser böse Brosa über uns treuherzige Richterlein schreibt! Sie lecken die Wunden, die angeblich ich ihnen schlug. Die Auseinandersetzungen um die rechtswidrige Hausdurchsuchung am 4.1.2007 und die nicht endende Neonazi-Protektion haben das Ansehen der Justiz demoliert. Die Justizangehörigen müssen endlich einsehen, dass sie selbst die Schäden mit ihrem systematischen Unrecht verursacht haben.

Kreide gefressen

Der Schluss der landgerichtlichen Beschlusses ist mit ein paar frommen Sprüchen aus dem Bundesverfassungsgericht garniert:

[…] Verhältnismäßigkeit eines Durchsuchungsbeschlusses, zumal angesichts der ihn selbst betreffenden Passagen („meine Haustür eingeschlagen“) kaum Zweifel an der Urheberschaft des Beschuldigten bezüglich der Veröffentlichung in seinem blog bestehen dürften. […] Schließlich muss der jeweilige Eingriff in angemessenem Verhältnis zu der Schwere der Tat und Stärke des Tatverdachts stehen.

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts garantiert Art.13 Abs.1 GG die Unverletzlichkeit der Wohnung.

Ferner muss gerade diese Zwangsmaßnahme zur Ermittlung und Verfolgung der vorgeworfenen Tat erforderlich sein;

Mir schwillt das Herz ob so viel Rechtschaffenheit. Warum nur hat die Lange-Kammer diese frommen Lehren nicht schon 2007 befolgt? Ich gebe hiermit den

Beschluss des Landgerichts Marburg vom 22.10.2007
– 4 Qs 54/07 – 4 Js 7765/06 11 Ds

zu allgemeiner Kenntnis, worin die Lange-Kammer die Hausdurchsuchung am 4.1.2007 rechtfertigt.

* Und das, obwohl feststeht, dass das Strafverfahren 4 Js 7765/06 „von vornherein“ rechtswidrig war. So hat es die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M. in ihrer Stellungnahme 2012 formuliert. Das Oberlandesgericht Ffm hat sich dieser Ansicht angeschlossen.

* In dem Verfahren 4 Js 7765/06 ging es um den Strafregister-Auszug des Frank Ludwig, den ich – so wollte es die Marburger Justiz – nicht hätte veröffentlichen dürfen. Das ist Datenschutz: Wie ein Neonazi in Konflikt mit Gesetzen gerät und wie die Justiz ihn aus der Klemme befreit, soll niemand wissen, besonders wenn der Neonazi Sohn eines Polizeibeamten ist. Dass ich diesen Strafregister-Auszug veröffentlicht hatte, habe ich stets zugegeben. Er erschien zudem auf meinen Internet-Seiten. Die Hausdurchsuchung am 4.1.2007 konnte „zur Ermittlung und Verfolgung der vorgeworfenen Tat“ keine neuen Erkenntnisse erbringen. Sie war rein schikanös. Dennoch hat die Lange-Kammer diese Hausdurchsuchung gebilligt.

* Am niederträchtigsten ist das Geschwafel ab Seite 11. Die Richter erklären erst, dass sie für Beschwerden über das Verhalten der Polizisten am 4.1.2007 nicht zuständig sind. Doch statt danach ihre Klappen zu halten, rechtfertigen die Richter das Verhalten der Polizei-Schläger. Das Geschwafel ab Seite 11 ist zudem juristisch unhaltbar. Denn zuerst habe ich durchgesetzt, dass das Polizeipräsidium Mittelhessen die Maßnahmen seiner Schläger für rechtswidrig erklärte und zurücknahm. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen mit der Staatsanwaltschaft Marburg erzwang die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M., dass zwei der Polizei-Schläger wegen Freiheitsberaubung und Körperverletzung im Amt angeklagt wurden. Die Generalstaatsanwaltschaft übertrug den Fall der Staatsanwaltschaft Gießen, nachdem die Staatsanwaltschaft Marburg, besonders Staatsanwalt Zmyj-Köbel, das Verfahren gegen diese Gewalttäter mehrmals niederschlagen wollte und nachdem Oberstaatsanwalt Willanzheimer eine Anklageschrift verzapft hatte, die eine Verteidigung der Gewalttäter war. Die StA Gießen indes wandte sich an den Amtsgerichtsdirektor Krug. Angeklagt wurden die Polizei-Schläger am Amtsgericht Kirchhain, obwohl die Anklage wegen der Schwere der Vorwürfe gleich beim Landgericht hätte angebracht werden müssen. Krug, StA Gießen und die Verteidiger der Schläger-Polizisten kungelten hinter meinem Rücken eine Einstellung des Verfahrens nach § 153a StPO aus. Das heißt: Die Polizei-Schläger mussten Bußen bezahlen, die jedoch lächerlich gering waren.

Dass die Lange-Kammer etwas dazugelernt hat, halte ich für ausgeschlossen. Die RichterInnen haben Kreide gefressen. Wahrscheinlich haben sie Angst vor Eintragungen in ihren Personalakten.

Ulrich Brosa


[1] Im Amtsgericht Kirchhain haben sie jetzt eine neue Richterin, die Richterin auf Probe Kahlert. Sie soll sich an mir ihre Hörner abstoßen. Ihre juristischen Kenntnisse sind kümmerlich. Der hessische Minister der Justiz hat Kahlert für uns ausgesucht.

[2] 2 Js …/.. ist Jörgs Aktenzeichen.

[3] Nach einem Stilvergleich vermute ich Schwaderlapp als Autor. Indes sind alle Entscheidungen der Lange-Kammer, die ich bekommen habe, verquast.

Einladung zu den großen Beleidigungsfestspielen

16 Oktober 2008


(Auch Irmela Mensah-Schramm wurde am 4.11.2004 von einem gewalttätigen Justizangehörigen, dem Justizwaldmeister, bedrängt.)

Wegen diverser Fälle angeblicher Beamten-Beleidigung soll gegen mich

am Montag, 3.11.2008, ab 9 Uhr,
im Zimmer 116 des Amtsgerichts Kirchhain,
Niederrheinische Straße 32, 35274 Kirchhain

strafprozessiert werden.


Jedes Wort, das aus Hitlers Mund kommt, ist Lüge… Sein Mund ist der stinkende Rachen der Hölle…

Hans Scholl und Alexander Schmorell, Juli 1942

Die Angeklagten haben … den Führer aufs gemeinste beschimpft… Sie werden deshalb mit dem T o d e bestraft.

Präsident des Volksgerichtshofs Dr. Freisler, Februar 1943


Ich werde folgender Taten gerühmt:

2 Js 5798/07 StA Marburg

über den Staatsschutz-Polizisten KOK Peter Seim an seinen Vorgesetzten Kriminaldirektor Stelzenbach geschrieben, dass Seim zwei spektakuläre rechtsextremistische Propaganda-Delikte bagatellisiert und Gewalt gegen Personen ausgeübt hat, von denen keine Gewalt ausging. Ich fand es eine Zumutung, dass Seim immer noch auf andere und mich angesetzt wird.

Strafantrag von Polizeipräsident Manfred Schweizer, der Errungenschaft des Polizeiministers Volker Bouffier (CDU) aus dem Sachsen-Sumpf. Der verleumderische Anklageschrift wurde von dem Oberstaatsanwalt Hans Jörg verfasst.

Ich werde beweisen:
Seim hat die Wolfsangel und die Totenkopf-Flagge in Kirchhain bagatellisiert.

Seim fiel am 4.11.2004 gemeinsam mit dem damaligen Amtsgerichtsdirektor Laudi und einem Justizwaldmeister über Mitglieder der Projektwerkstatt her, als diese im Zimmer 116 des Amtsgerichts Kirchhain ein kleines Theaterstück aufführen wollten – während einer Verhandlungspause. [1], [2], [3], [4], [5], [6], [7].


(Irmela Mensah-Schramm diesmal vor dem Amtsgericht Marburg – ohne entstelltes Gesicht.)

4 Js 6187/07 StA Marburg

den Staatsanwalt Philipp Zmyj-Köbel auf folgende Weise charakterisiert:

Anklageschrift des Staatsanwalts Geisler vom 13.7.2007

Strafantrag des Leitenden Oberstaatsanwalts Arndt Peter Koeppen, ein Parteigenossen Zmyj-Köbels.

Ich werde beweisen:
Die von Staatsanwalt Zmyj-Köbel gefüllten Akten sind voller Diffamierungen, die obendrein blamabel dumm sind. Zmyj-Köbel trägt die gewählten Bezeichnungen zu Recht. [1], [2]. Darüber hinaus bedeutet Zmyj wirklich Betrugsdrache.

4 Js 6187/07 StA Marburg

über die Polizeibeamten Rink, Schick, Maaß und Nasemann geschrieben, sie haben mich am 4.1.2007 niedergeschlagen und verletzt. [1], [2].

Ich werde beweisen:
Die Polizisten haben in Protokollen, die sie unterschrieben haben, zugegeben, dass sie mich niedergeschlagen und verletzt haben.

Strafantrag von Rink, Schick, Maaß und Nasemann.

4 Js 11324/07 StA Marburg

den Staatsanwalt Gert-Holger Willanzheimer, jetzt Oberstaatsanwalt,

schamloser Selbstbediener

genannt. Strafantrag von Willanzheimer selbst. Er wollte mich zuerst auch verfolgen lassen, da ich auf sein Engagement im Zusammenhang mit Rechtsextremismus hinweise.

Ich werde beweisen:
Willanzheimer missbraucht sein Amt um private Interessen durchzusetzen. Darüber hinaus hat er, nicht nur meinem Fall, willkürlich Akten umnummeriert, war auf diese Weise bei der Vortäuschung von Straftaten behilflich und hat Menschen mit falschen Anschuldigungen schwer geschädigt.


Richter will Joachim Filmer sein. Filmer habe ich bereits dreimal erfolgreich als befangen abgelehnt. Diesmal aber hat der Richter Korepkat den Antrag bearbeitet. Der fand, ich sei trotz der drei Befangenheitsbeschlüsse seines eigenen Gerichts „unvernünftig“. Korepkat hatte ich auch schon einmal erfolgreich als befangen abgelehnt. Er ist verantwortlich für die Eintragungen des TSV 1888 Amöneburg und des Berger-88-eV. ins Vereinsregister des Amtsgerichts Kirchhain.

Es längst nicht mehr um ein paar gefälschte Beleidigungsprozesse. Es geht darum Angehörige der Polizei und Justiz, die immer wieder getrickst und gelogen haben, berufsmäßige Lügner und Betrüger, aus dem Staatsapparat zu entfernen.

Ulrich Brosa