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Kommunalwahlen in Hessen

28 März 2011

Ich hatte den WählerInnen in der Umgebung empfohlen nicht CDU und FDP zu wählen (wegen der Beziehungen dieser Parteien zu Justiz und Polizei), obwohl GRÜNE und SPD ebenfalls ekelhaft sind. Hier ein paar Ergebnisse:
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In Amöneburg hat die CDU am stärksten verloren:

Stimmen % +/-

CDU…. 38,2 -7,0
SPD…. 24,8 +1,9
FWG… 22,6 +3,9
AWG… 11,9 -1,3
FDP…. 2,5 –

In Amöneburg bekam die CDU vor 2000 bis zu 80% der Stimmen. Es war extremer als bei der CSU in Passau. Erfreulicherweise hat auch die AWG verloren – immer noch nicht genug. Die AWG versteht man am besten, indem man sie mit der CDU vergleicht. Relativ zur AWG ist die CDU eine linksextremistische Gruppierung.
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In Marburg hat die CDU am stärksten verloren. Die FDP, die Partei des Justizministers Jörg-Uwe Hahn, ist auf 2% abgerutscht – immer noch nicht tief genug.

Marburg (Gemeindewahl)

Stimmen % +/-

SPD…. 37,3 +4,3
CDU…. 23,0 -9,0
GRÜNE 22,6 +5,0
LINKE. 7,4 -1,4
FDP….. 2,5 -2,4
MBL…. 2,5 -0,7
BfM….. 2,2 –
PIRATEN 1,9 –
APPD…. 0,5 -0,1
ödp……. 0,0 –

Wegen der Universität sind die GRÜNEN seit längerer Zeit in Marburg stark positioniert. Daher besonders erfreulich: Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Marburg hat der GRÜNE Bürgermeister Kahle, Chef der Marburger GRÜNEN, ein (Ex-)Richter, Gatte der Richterin Nadine Bernshausen, wunschgemäß schlecht abgeschnitten.

Egon Vaupel (SPD) 59,3 Prozent
Wieland Stötzel (CDU) 18 Prozent
Franz Kahle (GRÜNE) 12,4 Prozent

Der Super-GAU in Fukuschima hat den GRÜNEN in Marburg insgesamt viel (22,6%), dem Juristen Kahle aber wenig (12.4%) genutzt.

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In Gießen hat die CDU am stärksten verloren. Das ist besonders erfreulich, weil Gießen der Heimatort des gegenwärtigen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) ist.

Gießen (Gemeindewahl)

Stimmen % +/-

SPD…. 33,6 +0,4
CDU…. 26,5 -9,5
GRÜNE 20,7 +7,9
FW……. 4,6 +0,8
LINKE.. 4,0 -1,9
FDP….. 3,6 -2,1
PIRATEN 2,8 –
Linkes Bündnis 2,3 –
BLG….. 1,9 -0,5

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In Waldbrunn im Westerwald, wo der Marburger Landgerichtspräsident Ullrich (CDU) wohnt, hat die CDU am stärksten verloren:

Waldbrunn (Gemeindewahl)

Stimmen % +/-
CDU…. 48,8 -8,4
BLW…. 29,9 +6,3
SPD…. 21,3 +2,1

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Im Lahn-Dill-Kreis, wo der Marburger Landgerichtspräsident Ullrich für die CDU kandidierte, hat die CDU am stärksten verloren – immer noch nicht genug.

Lahn-Dill-Kreis (Kreiswahl)

Stimmen % +/-

CDU…. 34,7 -3,4
SPD…. 32,9 -2,3
GRÜNE 13,6 +8,0
FWG…. 10,6 -0,8
FDP….. 3,1 -1,1
LINKE.. 2,7
FDP….. 3,1 -1,1
NPD….. 2,4 +0,4

Nach den ersten Ergebnissen sah es so aus, als habe die CDU den Lahn-Dill-Kreis verloren. Auch die Verluste der FDP waren anfangs bedeutend höher. Bemerkenswert ist der weit überdurchschnittliche NPD-Anteil. Die NPD hat in Limburg-Weilburg sogar zugenommen.
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In Schwalmstadt hat sich der Staatsanwalt Zmyj-Köbel auf der Liste der CDU angepriesen. Die CDU hat dort am stärksten verloren:

Schwalmstadt (Gemeindewahl)

Stimmen % +/-

SPD…. 41,3 -1,2
CDU…. 29,6 -2,3
GRÜNE 14,4 +6,0
FWG…… 7,1 -1,6
FDP……. 4,4 -0,8


Es soll nicht verschwiegen werden, dass die CDU in manchen Gemeinden beträchtliche Gewinne einfahren konnte, z.B. in

Heuchelheim (Gemeindewahl)

Stimmen % 2011 +/-

CDU…. 33,6 +8,7
SPD…. 27,4 -2,2
GRÜNE 16,7 +3,9
KWI…… 9,6 -2,6
FW……. 8,7 -4,7
FDP…… 3,9 -3,2

Grund war die Schlechtigkeit der SPD.

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Wollt Ihr den totalen Filz?!

6 März 2011

Am 27.3.2011 soll in Hessen kommunal gewählt werden. So fand am 3.3.2011 in der Marburger Waggonhalle eine Wahlkampfveranstaltung der LINKEN statt. Ich ging hin um herauszubekommen, ob es auch bei den LINKEN kommunale Amtsträger gibt, die zugleich Richter sind. Bei den anderen Parteien ist meine Liste ziemlich komplett.

Richter Christoph Ullrich Richterin Ina-Nadine Bernshausen
Dr. Christoph Ullrich (CDU), Präsident des Landgerichts Marburg, ist zugleich Mitglied des Kreistags Limburg-Weilburg. Ina-Nadine Bernshausen (GRÜNE), Richterin im Amtsgericht Marburg, will Mitglied des Kreistags Marburg-Biedenkopf werden.

Bei CDU, SPD, GRÜNEN und FDP gibt es derartige Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zuhauf.

Rednerin in der Waggonhalle war Gesine Lötzsch, eine DDR-Lehrerin, jetzt Vorsitzende der LINKEN.

Lötzsch mochte HARTZ IV nicht und hielt die Schuldenbremse für völlig falsch. Sie wollte stattdessen das repressionsfreie Existenzminimum für alle und Mindestlöhne. Sie wollte unsere Soldaten raus aus Afghanistan und distanzierte sich unmissverständlich vom Stalinismus. So weit so gut. Neben mir saß eine jüngere Frau, Anna Hofmann, die heldenhaft gegen das Einschlummern kämpfte.

Danach durfte man fragen. Ich fragte also:

Zahlreiche Mitglieder der LINKEN üben bereits kommunale Ämter aus. Kennen Sie solche, die zugleich Richter sind?

Ich rechnete ausgezischt und mit: „So etwas gibt es bei uns nicht!“ verwiesen zu werden.

Lötzsch aber drückte stolz ihre Brust raus: „Jawohl“, als spräche es für eine Partei, wenn in ihr ein Richter Mitglied wäre. Lötzsch antwortete, ihr fielen auf Anhieb gleich zwei ein, nämlich Jörn Wunderlich und Wolfgang-Dragi Neskovic; die gehörten beide der linken Bundestagsfraktion an. Neskovic war mir bekannt. Der ist nicht mehr Richter. Ich schrie:

zugleich

Lötzsch zog ihre Brust wieder ein. Sie sagte: „Das gibt es nicht.“ Ich schrie:

kommunal

Da war Henning Köster an der Reihe seine Brust stolz vorzustrecken.

Köster ist Lehrer in Marburg und Oberbürgermeister-Kandidat der LINKEN. Ja, sagte Köster, sein Freund Ralf Feldmann sei Ratsherr in Bochum und zugleich Richter im Amtsgericht Bochum.

Ich habe es überprüft. Es stimmt.

Köster legte nach:

Ich bin Lehrer und Romanist.

Vielleicht hat er Le Petit Prince im Original gelesen. Das ist ein Buch mit vielen Bildern und wenig Text. Doch dass Köster Montesquieu: De l’esprit des lois kennt, bezweifle ich. Ich zweifle auch an, dass Köster „séparation des pouvoirs“ richtig übersetzen kann. Er bestätigte meine Abneigung gegen Lehrer:

Die es können, tun es.
Die nicht können, werden Lehrer.

Als sei das alles nicht peinlich genug, erklärte Köster stolz, wie mutig sein „Freund Feldmann“ gegen den NPD-Ratsherrn in Bochum protestiert hätte. Überall stünde das im Internet.

Leute, die sich immer noch von den Verfassungsschutzämtern zum Narren halten lassen, leiden an akutem Mangel an Intelligenz. Die NPD ist eine Sammlung von Haut-den-Lukas-Figuren, die der Verfassungsschutz auf Steuerzahlers Kosten aufstellt. An diesen Figuren dürfen sich rechtsextreme Amtsträger abreagieren, damit sie vorführen können, wie sehr sie gegen Rechts sind und so die Öffentlichkeit täuschen. Die wirklich gefährlichen Rechtsextremen agieren woanders. Wie wäre es, wenn Köster und seine Genossen etwas gegen den Grenzgang in Biedenkopf unternähmen oder auch nur gegen Franoschs Heldengedenk-Tafel, auf der die Verbrechen des NS-Wehrmacht als Verteidigung des Vaterlands gepriesen werden?

Zum Schluss der Veranstaltung wurde die geringe Wahlbeteiligung beklagt und behauptet, alle Nichtwähler müssten eigentlich LINKE wählen. Warum sollten sie? Was soll besser werden, wenn der Oberbürgermeister-Kandidat der LINKEN, ein Lehrer (!), nicht einmal die Gewaltentrennung kennt und so der gefährlichsten Art der Verfilzung Vorschub leistet?

Nicht alles an der LINKS-Partei in Marburg ist schlecht. In ihrem Umfeld existieren ein paar alte Zausels, die Wolfgang Abendroth und die Geschichte Marburgs gut kennen. Interessant waren auch ein paar Äußerungen der oben erwähnten Anna Hofmann. Sie hält Christean Wagner für einen schlechten Menschen. Da ist was dran.

Wagner ist mit seinen fremdenfeindlichen Hetz-Veranstaltungen weitaus gefährlicher als die NPD. Hofmann meinte, allerdings leise, sie habe sich die Ausbreitung ihrer Partei „in der Fläche“ viel einfacher vorgestellt. Mit „in der Fläche“ meint Hofmann die Dörfer um Marburg herum. Schließlich wunderte sie sich, weshalb die LINKE hauptsächlich von Studierten in Marburg gewählt würden und nicht von den Leuten, für die sie da sein wolle.

Es gibt in Marburg 4 (vier) Parteien öffentlicher Bediensteter, SPD, CDU, GRÜNE und LINKE, und eine Partei von und für Rechtsanwälte, die FDP. Es gibt keine Hoffnung. Die alten Zausels werden bald sterben und Hofmann voraussichtlich auswandern. Die schon jetzt verkümmernde Marburger Uni wird schließlich geschlossen und ihre Gebäude werden für eine neue Justizvollzugsanstalt umgebaut werden. Die vielen korrupten Staatsdiener werden die kleinen Reste wirtschaftlicher Produktivität schließlich ganz vernichten. Am Ende wird Marburg eine Ortschaft wie Amöneburg oder Jamel mit riesigen Latifundien drum herum. Das Personal dieser Latifundien wird zur Hälfte aus Leuten bestehen, die die landwirtschaftlichen Maschinen bedienen, zur anderen Hälfte aus Angestellten so genannter Sicherheitsunternehmen, die mit Schnellfeuergewehren dafür sorgen, dass kein Unbefugter auf die Latifundien gelangt. Die Sicherheitsunternehmen werden indes keinen Personalmangel haben. Ihnen stehen die vielen heimischen Neonazis zu Verfügung.

Ulrich Brosa

Grüner Filz in Marburg

4 Februar 2009

Die Frau des gegenwärtigen Marburger Bürgermeisters Franz Kahle, eine 29-jährige namens Nadine Bernshausen, betätigt sich jetzt als Richterin in Marburg. Bernshausen war vorher in Gießen stationiert.

Der Grüne Kahle war auch Richter, bevor er Bürgermeister wurde. Kahles Wechsel war verständlich, da Justizangehörige doch nur Marionetten der Herrscher sind. Allerdings ist auch ein Bürgermeister nicht viel, weil er in Marburg, so klein es ist, vom Oberbürgermeister dominiert wird. Kahle hat trotzdem um jeden Preis berühmt werden wollen und schaffte es, indem er die Marburger Solarsatzung durchboxte.

So ungefähr sieht Kahle jetzt auch aus.

Es ist fraglich, ob es überhaupt etwas gibt, wovon Juristen etwas verstehen. Mit naturwissenschaftlichen Problemen sind sie hoffnungslos überfordert: Kahle will den Marburger HauseigentümerInnen befehlen auf ihren Dächer so genannte thermische Solaranlagen aufzuschrauben. Diese Dinger sind ineffizient, in Anbetracht ihrer Leistung maßlos überteuert, so dass man, wenn man Heizkosten sparen will, sein Haus besser isoliert.

Die Versetzung der Bürgermeistersrichterin in die Stadt der Gatten-Regentschaft hat der CDU-Justizminister Banzer zu verantworten. Sobald sich Parteien einigermaßen etabliert haben und nicht mehr ganz verdrängt werden können, verpflichten sie sich gegenseitig durch kleine Geschenke – immer natürlich auf Kosten anderer.

Zum Schluss etwas Versöhnliches: eine Gerichtsverhandlung in Marburg. Links auf dem Podest der Protokollführer, in der Mitte der Richter und rechts die Staatsanwältin in der Robe:

Alles falsche Schweine (Mono für Alle)

Wie der Grüne Kahle der CDU die Wähler zutreibt

22 Juni 2008

Das Parlament der Stadt Marburg hat mit den Stimmen der Grünen, der Linken und der SPD die SOLARPFLICHT beschlossen. Wer in Marburg ein neues Haus baut oder auch nur sein Dach umbauen möchte, MUSS darauf eine thermische Solaranlage montieren. Kosten: 5000 Euro und mehr.

Thermische Solaranlage ist ein geschwollener Ausdruck für ein paar gebogene Röhren, die in Kisten gesteckt aufs Dach geschraubt werden. Wenn die Sonne die Kisten bescheint, wird das Wasser in den Röhren warm, so hofft man. Das Wasser aus den Röhren soll seinerseits den Inhalt eines großen Behälters erwärmen.

Die thermische Solaranlage liefert warmes Wasser, wenn draußen die Sonne scheint. Sie kann dann das Wasser für die Waschmaschine vorwärmen. Auch wer es liebt warm zu duschen, wenn es draußen heiß ist, kann einige Cent sparen. Wer aber meint, eine thermische Solaranlage könnte beträchtlich zur Heizung beitragen, wenn es draußen kalt und bewölkt ist, lässt besser alle Hoffnung fahren.

Rainer Hoffmann glaubte 1996 die Werbung eines Solaranbieters. In einem Inserat hieß es, man könne 60% und mehr des in einem Haus benötigten warmen Wassers aus einer Solaranlage beziehen. 8 Jahre später wurden im deutschen Fernsehen aufrüttelnde Bilder gezeigt: Hoffmann hält seine Finger in einen Wasserstrahl. Der Wasserstrahl aber bleibt kalt. Hoffmann wollte seine Solaranlage nicht mehr. Mehr noch: Er wollte sie nicht bezahlen. Eine mörderische Serie von Prozessen begann. Hoffmann verlor (fast) alle Prozesse. Das Inserat, auf das Hoffmann hereingefallen war, war zwar fraglos falsch. Doch die Richter erklärten, wer darauf hereinfalle, sei selber schuld. Hoffmann erboste sich. Da wurde ihm sogar verboten zu äußern, er sei betrogen worden. Weil er den Richter Krökel vom Landgericht Bochum, der als erster ein Urteil der beschriebenen Art fällte, als Rechtsbeuger bezeichnete, wird Hoffmann strafrechtlich verfolgt. Mittlerweile versucht die nordrhein-westfälische Justiz zum dritten Mal Hoffmann für verrückt zu erklären. Und das alles nur, weil Hoffmann eine thermische Solaranlage bestellt hat.

Der Haken bei den thermischen Solaranlagen ist eben der, dass sie warmes Wasser liefern, wenn man es am wenigsten braucht. Seriöse Schätzungen kommen auf höchstens 10% Energieersparnis beim Aufheizen des Wassers, das in einem Durchschnittshaushalt gebraucht wird, Heizung inbegriffen. Anschaffungs- und Wartungskosten sind sehr hoch, die Ersparnis dagegen gering, so dass sich sogar bei den jetzigen Energiepreisen eine thermische Solaranlage kaum lohnt – höflich geschrieben.

Der beste Beweis für die Schlechtigkeit der Solaranlagen ist nun gerade die SolarPFLICHT. Wenn die Leute mit diesen Dingern wirklich sparen könnten, würden sie sie von selbst aufs Dach schrauben. So aber sieht man hier in der Gegend vereinzelt Dächer mit Solarmodulen. Die Nachbarn aber, die sich normalerweise für alles, wo Geld zu holen ist, erwärmen, ziehen nicht nach.

Geistlicher Vater der Marburger Solarpflicht ist ein Grüner Jurist namens Franz Kahle. Jurist ist die Bezeichnung für einen Menschen, der nichts richtig versteht. Kahle war sogar, bevor er Marburger Bürgermeister wurde, Richter. Demzufolge ist es verständlich, dass ein wirtschaftlich vernünftiger Grund für die Solarpflicht nicht existiert.

Politisch ist die Solarpflicht eine noch größere Torheit.

Die meisten Leute hier sind – mit Ausnahme von Dr. Reinfried Pohl – arm, was mir sehr sympathisch ist. Schicki-Micki wie in München oder Hamburg kommt hier nicht vor. Die Leute wohnen zwar oft in eigenen Häusern, doch die Häuser sind meist ärmliche Hütten. Wer diese Leute zwingt nur mal nebenbei 5000 Euro zu zahlen, macht sie sich zum Feind.

Noch sympathischer ist hier der lodernde Hass gegen Behörden. Seit ich verkündet habe, dass die größten Neonazi-Gefahren von Polizei und Justiz ausgehen, ist die Zahl der heimischen Antifaschisten merklich gestiegen. Alle Zwänge, besonders wenn sie von Behörden stammen, lösen heftige Abneigung aus.

Bild: Der Grüne Franz Kahle mit dem reichen CDU-Mann Reinfried Pohl
(LINKS Dr. Reinfried Pohl CDU – RECHTS Dr. Franz Kahle GRÜNE)

Warum hat der Grüne Kahle etwas vorgeschlagen, das seine Partei und ihre angeblichen Verbündeten schwer schädigt? Vielleicht beantwortet das Bild die Frage. Das Bild zeigt Kahle mit Pohl auf dem eigens nach Pohl benannten Dr. Reinfried Pohl-Platz in Marburg. Pohl, Freund des Partei-Spenden-Kanzlers Dr. Helmut Kohl und anderer höchst wichtiger Menschen, ist unvorstellbar reich. Immer sucht er nach gewinnträchtigen Investments für die ungeheure Menge Kapitals, das er befehligt.

Zur thermischen Solaranlage gehören, wie oben erklärt, ein paar gebogene Röhren, ein Wassertank, ein paar Thermofühler und eine Umwälzpumpe. Teile, die im billigsten Auto stecken und nur ein paar Euro kosten. Die Technik ist schlicht. Wenn sie in China produziert würde, könnte Lidl jedes Solarmodul für fünfzig Euro verschachern. Noch aber beherrschen die Chinesen den Solarmarkt nicht. Die heimischen Hersteller können, besonders wenn ihnen die Solarpflicht hilft, 1000 Euro und mehr für jedes Modul durchsetzen. Der Solarmarkt birgt Chancen auf gigantische Gewinne.