Posts Tagged ‘Bernd Schreiber’

Gott schütze mich vor meinen Freunden!

9 Mai 2009

Gott schütze mich vor meinen Freunden.
Mit meinen Feinden will ich selbst fertig werden.

Claus Plantiko
[Claus Plantiko (links) mit einem an den Füßen gefesselten Mandaten]

Der Bonner Rechtsanwalt Claus Plantiko, ein ehemaliger Offizier der Bundeswehr, hat sich rückhaltlos für seine Mandanten eingesetzt. Viele seiner Schriftsätze haben Substanz. Er hat beträchtliche Fremdsprachenkenntnisse, damit Neigung zum Internationalismus, hat aber auch Neonazis anwaltlich vertreten (z.B. Manfred Roeder) und ist so an den rechten Rand der Gesellschaft geraten.

Die Anwaltskammer Köln, der Plantiko angehören muss, wenn er Rechtsanwalt sein will, hat Plantiko verurteilt sich auf eigene Kosten psychiatrisch untersuchen zu lassen. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil bestätigt. Da Plantiko das Urteil nicht befolgte, verlor er die Zulassung als Rechtsanwalt. Plantiko hat nach einiger Zeit die Wiederzulassung beantragt. Am 8.5.2009 war deswegen Termin VOR dem Anwaltsgerichtshof (AGH, Vorsitzender Rechtsanwalt Dr. Hopfgarten), einer Ständeorganisation, die nichtsdestoweniger im Gebäude des staatlichen Oberlandesgerichts Hamm tagte. Zum dem Termin kamen Rechtsextreme, die so taten, als unterstützten sie Plantiko, die ihn aber schon durch ihre Blödheit blamierten.

Bernd Schreiber schaute zu und wunderte sich. Sein Bericht:


Hallo

es gibt in D. keine Verhandlung, die vollständig formal korrekt abläuft. Und zwar auch dann nicht, wenn man die bestehenden Gesetze als korrekt annimmt. Daher war es auch völlig unangebracht, weil auch viel zu früh, dass man die Verhandlungsführer für die angeblich „faire Verhandlung“ lobte, und dazu auch zustimmend Beifall klatschte. Die Verhandlungsführer können durchaus zum Schein freundlich sein, dazu werden sie evtl. auch durch eine unerwartete und große Öffentlichkeit dazu angeregt, aber nach Beendigung der Verhandlung in das uns bekannte Muster von Willkür und Rechtsbeugung zurückfallen. Die Belobigung und das Klatschen, war für mich ein Zeichen einer gewissen Naivität der Prozessbeobachter. Ich hätte mir gewünscht, dass diese unangebrachte Belobigung der Verhandlungsführer zu dieser Zeit niemals gefallen wäre.

Mal angenommen, auch dieses Verfahren geht gegen Herrn P. aus, und in der Begründung werden wieder Rechtsfehler und Willkür sichtbar, dann sind die doch kaum noch glaubhaft in der Lage Kritik anzubringen, die vorher geglaubt hatten Beifall spenden zu müssen.

Auch mir haben einige Passagen ausgesprochen gut gefallen, besonders die Aussage, dass der Prozessführer keinesfalls den Eindruck habe, dass mit dem Geisteszustand von Herrn P. irgendetwas nicht in Ordnung sein könnte. Zu solch einer speziellen Aussage hätte man durchaus Beifall spenden können (wenn man gedurft hätte), aber keinesfalls zu dem gesamten Verfahren. Dies wäre frühestens nach der Urteilsverkündung denkbar gewesen.

Nicht vergessen sollte man aber, dass es sich dabei nicht um eine ganz gewöhnliche Gerichtsverhandlung gehandelt hatte. Sondern dass drei der Schwarzkittel normalerweise nicht den Richterberuf ausüben, sondern Anwälte, und somit eigentlich Kollegen von Herrn P. sind.

Der normale Umgang, wie wir dies tagtäglich an Gerichten erleben können, war deshalb nicht zu erwarten. Auch der übliche Ausschluss der Öffentlichkeit bei Verhandlungen des Anwaltsgerichtshofes und der besondere Umgang mit der von Prozessbeobachtern mehrfach erwähnten „Dame“ bestätigen, dass es sich um keine gewöhnliche Verhandlung handelte.

Die im Mail-Verkehr mehrfach erwähnte „Dame“ war also von der Anwaltskammer. Sie trat nicht als Zeugin auf, und nahm auch nicht als Bevollmächtigte der Anwaltskammer an der Verhandlung teil. Sie saß, wie jeder gewöhnliche Zuschauer, dort wo die Öffentlichkeit sitzt. Sie war nichts anderes als Öffentlichkeit.

Sie saß dort aber schon da, als die Verhandlung noch gar nicht öffentlich war. Ja was soll das denn? Das geht doch gar nicht. Entweder ist die Öffentlichkeit ausgeschlossen, oder sie ist es nicht.

Im Übrigen kann ich keinen nachvollziehbaren Grund erkennen, weshalb Verhandlungen vor dem Anwaltsgerichtshof nicht öffentlich sein müssten. Der Ausschluss der Öffentlichkeit bei Heranwachsenden, oder bei bestimmten Familiensachen kann ich nachvollziehen und daher akzeptieren. Den Ausschluss der Öffentlichkeit bei Verhandlungen des Anwaltsgerichtshofes kann ich keinesfalls akzeptieren. Ich kann hier nur einen möglichen Grund erkennen, man möchte das Geschachere unter Anwälten von der Öffentlichkeit fernhalten. Das aber ist keinesfalls ein akzeptablerer Grund.

Dies erklärt natürlich auch, weshalb man beim Anwaltsgerichtshof die echte Öffentlichkeit von Öffentlichkeit mit juristischem Hintergrund unterscheidet und, natürlich gesetzwidrig, unterschiedlich handhabt[…]

Ich halte es auch nicht für angebracht, den Verhandlungsführer für das Öffentlichmachen der Verhandlung zu danken. Denn tatsächlich war die Öffentlichkeit (zumindest zum Teil) nach wie vor ausgeschlossen. Der Ausschluss der Öffentlichkeit wäre tatsächlich nur dann aufgehoben gewesen, wenn dies so früh erfolgt wäre, dass es so früh mitgeteilt werden konnte, dass jeder in Deutschland lebende Interessent zu dieser Verhandlung hätte erscheinen können. Die Zulassung der Öffentlichkeit während der Verhandlung, oder unmittelbar vor Beginn der Verhandlung, ist für mich keine tatsächliche Herstellung der Öffentlichkeit. Es dürfte nachvollziehbar sein, dass ein Interessent aus (z. B.) München oder Dresden nicht unbedingt nach Hamm fährt, wenn die Verhandlung als noch nicht öffentlich bezeichnet wird. Es dürfte ebenfalls nachvollziehbar sein, dass dieser Interessent nicht mehr rechtzeitig nach Hamm anreisen kann, wenn die Öffentlichkeit erst während der Verhandlung, oder unmittelbar vor Beginn der Verhandlung zugelassen wird.

Vermutlich diente die späte Zulassung der Öffentlichkeit auch genau dazu, um eine breite Öffentlichkeit zu verhindern. Auch dies zeigt doch, wie unangebracht die Lobeshymnen und Beifallkundgebungen wirklich waren.

Beamtendumm-Förderverein
B. Schreiber


Ich kann allen nur raten möglichst großen Abstand von Rechtsextremen zu halten. Diese Leute sind doppelt übel. Sie verabreichen sich und anderen ihre unsäglich dumme Weltanschauung und arbeiten obendrein als Spitzel beim Verfassungsschmutz. Dabei sind sie hinterhältig, geben sich mitunter als Linke (fortschrittlich!) aus, so dass es dauert, bis man merkt, mit welchem Personal man es zu tun hat. Etliche vermeintlich linke Organisationen sind mittlerweile vom rechtsextremen Gesindel unterlaufen. Der Fall Plantiko ist ein Lehrstück dieses Sachverhalts.

Dazu eine Regel zum Merken: Wer behauptet, er sei engagiert gegen Rechts, aber noch keine Schläge von Rechtsextremen bezogen hat, ist es in Wirklichkeit nicht.

Ulrich Brosa

Recklinghausen feiert Hitlers Geburtstag

20 April 2009

So ist der Titel von Bernd Schreibers neuester E-Mail.

Bernd Schreibers Beamtendumm T-Shirt

Weil er dieses T-Shirt bei einer Gerichtsverhandlung trug, wurde Bernd Schreiber ins Gefängnis gesperrt

Er erklärt:

Am heutigen Tag gab es am AG Recklinghausen mal wieder eine (LG)-Verhandlung gegen den Solarkritiker. Dieser war aber nicht erschienen. Obwohl ich an diesem Gericht nur als Prozessbeobachter war, wurde ich dort trotz meiner bekannten schweren Körperbehinderung gegen 9_00 Uhr von 3 Wachleuten angegriffen, aus dem Sitzungssaal gezerrt, draußen auf einen Stuhl gesetzt, und dann mit diesem umgeworfen. Der anschließende Krankenhausaufenthalt dauerte bis 15 Uhr. Mein Gesundheitszustand hat sich danach noch deutlich verschlechtert, ich musste sofort danach zu meinem Arzt. Inzwischen wurden einige Videos gedreht. Diese können in Kürze über www.Folterknast.de und www.FrankAnne.de abgerufen werden.

Wenn möglich wird auch heute noch ein ausführlicher Bericht auf http://www.Folterknast.de veröffentlicht.

Über diese Misshandlung waren ca 30 Zeugen entsetzt.

So feiert man Hitlers Geburtstag in Recklinghausen im Jahr 2009.

Gruß

(Besonderheit des AG=Amtsgerichts Recklinghausen: Dort werden auch Verhandlungen des LG=Landgerichts Bochum abgehalten.)


Hitlers Geburtstag scheint immer noch der Lieblingstag deutscher Polizisten und Juristen zu sein. Ich habe damit auch einschlägige Erfahrungen und halte es für wahrscheinlich, dass die NRW-Justiz gerade einen Prozess wie den gegen Rainer Hoffmann mit besonderem Genuss am 20.4. abgehalten hätte.

Zum Vergleich:

Selbst Richtern von heute gingen Feststellungen wie jene zu weit, dass die Justizangehörigen am 7. März 1933 mit dem Hissen der Hakenkreuzfahne auf dem Landgerichtsgebäude [in Darmstadt] die neue Zeit begrüsst hatten.

Der Grund für die Affinität ist die Dummheit. Der Nationalsozialismus ist die ideale Weltanschauung für Vollidioten.

Rainer Hoffmann verhaftet

22 Oktober 2008

Neue Verhaftung am 5.8.2010. Hier klicken um zu den aktuellen Kommentaren zu gelangen.

Rainer Hoffmann gerade aus der JVA Gelsenkirchen entlassen

So sah Hoffmann nach seiner letzten Haft aus. Fünf Monate zuvor hatte er einen Film mit dem Justizkritiker Bernd Schreiber und dem Direktor Grewer des Amtsgerichts Witten aufgenommen.

Auszüge aus einem Bericht von Bernd Schreiber. 21.10.2008 9 Uhr 30 und danach:

Rainer wurde nicht während einer Verhandlung, sondern nach der Verhandlung verhaftet. Für die Verhaftung war auch nicht der aktuelle Richter, sondern ein anderer Richter von einem anderen Verfahren verantwortlich. Dabei geht es um einen Haftbefehl von 20 Tagen, der bereits im August 2008 vollstreckt werden sollte. Danach hatte Rainer, mit neuen Anwälten, eine Beschwerde veranlasst.

Zuständig für die Beschwerde müsste das OLG in Hamm sein, da es sich nicht um eine Straftat handelte, sondern die Verhaftung mit einer Ordnungswidrigkeit begründet wurde. Wie mir erst nach der Verhaftung bekannt wurde, soll der AG Richter die Akte bis zum heutigen Tag nicht zum zuständigen Gericht übersandt haben. Es ist nahe liegend, dass damit erreicht werden sollte, dass der Haftbefehl erstmal vollstreckt wird. Für so etwas wurden Richter auch schon wegen Rechtsbeugung angeklagt (z.B. Richter Schill)…

Nach der Verhaftung teilten sich die Anwesenden. Während die einen Rainer beim AG RE helfen wollten, fuhr ich mit 2 weiteren Personen zur JVA Gelsenkirchen, um noch vor Rainer dort zu sein. Unterwegs kauften wir noch schnell ein paar Plakate und einen Filzstift. Vor der JVA beschrifteten wir 3 Plakate. … Während sich das Ehepaar nun gegenüber der JVA mit den Plakaten aufstellte, wählte ich die gefährlichere Seite direkt vor dem Eingang der JVA. Zu meiner Verwunderung kam diesmal kein Beamter um mich fortzujagen. Eine tolle Truppe hatten wir da zusammengestellt. Ein Bechterew-Kranker und ein Polio-Kranker, für beide war das nasskalte Wetter natürlich gar nichts…

Natürlich sorgten wir für ausreichend Aufregung. Die Beamten der JVA waren natürlich viel zu feige sich aus der Nähe anzusehen, was auf den Plakaten stand. Dafür filmten sie uns anscheinend mit einem Camcorder, und beobachteten uns mehrfach mit einem Fernglas. Wir bemühten uns dann stets, dass die unsere Plakate auch gut lesen konnten. Zwischenzeitlich telefonierten wir noch mit den in Recklinghausen Zurückgebliebenen, die zusagten ebenfalls nach Gelsenkirchen zu kommen. Ca. 15 Minuten vor dem Eintreffen der Verstärkung, kam ein Fahrzeug der Justiz mit RE Kennzeichen. Neben den Justizwachleuten saß auch noch die Gerichtsvollzieherin im Fahrzeug, die Rainer verhaftet hatte. Im hinteren Teil saß eine Person, die wir von außen nicht erkennen konnten. Aber wir wurden erkannt, und Rainer hat uns auch sofort zugewunken…

Die JVA in GE existiert seit etwa 10 Jahren. Besonders häufig wurde dort noch nicht demonstriert. Bekannt ist eine Demo wegen einer inhaftierten gewalttätigen Tierschützerin vor dem offenen Frauenknast. Dann gab es ja im letzten Jahr meine Demo mit den 2 vor der JVA abgestellten und beschrifteten Fahrzeugen. Aber eine Demo vor dem Knast in GE, noch bevor der Bürger überhaupt inhaftiert wurde, das gab es noch nicht…

In den nächsten Tagen sind weitere Aktionen an verschiedenen Standtorten geplant. Wer mitmachen möchte darf sich gerne melden.

Zum Thema Besuch:
Die Besuchsplanung ist von JVA zu JVA sehr unterschiedlich. In Gelsenkirchen sogar unterschiedlich zwischen Frauenhaus undMännerhaus. Bei den Frauen kann man den Besuch von außen regeln, bei denMännern muss das der Inhaftierte von drinnen beantragen und dann schriftlichden Besuchern mitteilen. Das ist kompliziert und langwierig. Am Besuch dürfenjeweils 3 Erwachsene teilnehmen. Evtl. kann zusätzlicher Besuch, oder Besuch auch von außen über den Seelsorger ermöglicht werden. Also ein Anruf beim Seelsorger kann durchaus hilfreich sein.
Rainer ist kein Strafgefangener, sondern in Zivilhaft. Damit hat er einige Sonderrechte. Z.B. das Tragen eigener Kleidung.Bedauerlicherweise, kommt es vor, dass die JVA die Annahme eigener Kleidung verweigert, und dann das Fehlen eigener Wechselkleidung zum Anlass genommen wird, die vorhandene Kleidung abzunehmen.
Weiter darf er gegen seinen Willen nicht mit anderen Gefangenen, besonders Strafgefangenen gemeinsam untergebracht werden.Manche sind jedoch ganz froh, wenn sie nicht 23 Stunden am Tag allein untergebracht werden.

Die Verhaftung von Rainer betrachte ich keinesfalls als Witz, sondern eindeutig als Rechtsbeugung. Die Beschwerde … gegen den Haftbefehl wurde mehr als 2 Monate verschleppt. Der ehemalige Richter und späterer Hamburger Minister Schill, hat mal jemand zu 3 Tagen Haft verurteilt. Die Beschwerde soll er nicht sofort weitergeleitet haben, und wurde dafür wegen Rechtsbeugung angeklagt und in der 1. Instanz verurteilt (nicht rechtskräftig). Hier wurde die Akte nicht nur ein paar Tagezurückgehalten sondern gleich mehr als 2 Monate. Also reine Willkür, und damit Rechtsbeugung, die nur dazu dient, dass Rainer auf jeden Fall die Haft antritt.

Der Richter, der am heutigen Tag für die Verhandlung zuständig war, behauptet übrigens, dass er von der geplanten Verhaftung nichts gewusst hätte. Ob man das glauben kann?

Gruß
Beamtendumm-Förderverein
B. Schreiber


Abkürzungen:
AG Amtsgericht
GE Gelsenkirchen
JVA Justizvollzugsanstalt = Gefängnis
OLG Oberlandesgericht
RE Recklinghausen

Eine Meldung über Hoffmanns Verhaftung ist auch auf www.mein-parteibuch.com/blog/ erschienen. Ursache alle justiziellen Aktivitäten gegen Hoffmann ist die fragwürdige Qualität thermischer Solaranlagen.


Nachtrag:

Das Urteil des Landgerichts Köln ist am 17.9.2008 (28 O 103/08) ergangen wie erwartet. Wer es lesen möchte, kann diesen Link anklicken, sei aber gewarnt, dass die dann erscheinende PDF-Datei kein Faksimile ist, sondern zwecks Reduktion von Speicher und Übertragungszeit mit einem OCR-Programm erstellt wurde. Missinterpretationen durch die OCR kann ich nicht ausschließen, sie dürften aber den Sinn nicht entstellen. Wer es nicht glaubt, kann eine Kopie des Urteils beim Landgericht Köln bestellen.

Ich halte dieses Urteil für schweres Unrecht. Ich habe die Internetseiten, für die Rainer Hoffmann verurteilt worden ist, angesehen und halte sie für sehr gut. Hoffmann hat überzeugend nachgewiesen, dass n-tv falsche Informationen über thermische Solaranlagen gesendet hat. Um den Beweis zu führen hat Hoffmann Stücke aus n-tv-Sendungen herausgeschnitten, auf seiner Internetseite vorgeführt und so kommentiert, dass die Unwahrheit offensichtlich wurde.

Das Urteil der 28 Kammer des LG Köln (Vorsitzende M.Reske) fällt in die nahezu unendliche Reihe solcher staatlicher Maßnahmen, mit denen Wahrheitsfindung unterdrückt und das mit Datenschutzgesetzen beschönigt wird.

Ulrich Brosa