Archive for the ‘Neonazi’ Category

Alkohol

6 Januar 2013

[Vorsitzender Richter Dr. Jürgen Stüber verlässt nach Abfassung eines Urteils das Landgericht Frankfurt am Main. (Mausklicken Sie auf dem Bild, wenn Sie es groß sehen wollen!)]

Kohlhaas? Kohlhaas!

Ich bin also erneut wegen angeblichen Meineids verurteilt worden. Am 13.8.2012 erklärte der Vorsitzende Dr. Jürgen Stüber der 5. kleinen Strafkammer des Landgerichts Frankfurt, das Urteil des Amtsgerichts Marburg (Schultes Urteil) werde wie folgt abgeändert: Wegen der langen Verfahrensdauer gälten von den 6 Monaten Gefängnis 3 Monate als verbüßt. Die Staatskasse habe die Hälfte der Verfahrenskosten zu zahlen, den Rest selbstverständlich ich.

Sodann erzählte Stüber, ich sei „sympathisch“, „überdurchschnittlich intelligent“ und „emotional“, aber hätte mich „im Kohlhaasschen Sinne verrannt“. „Das Gericht“ wünsche, dass diese „ganze lange Sache“ mit diesem Urteil und der „kleinen Strafe“ erledigt sei, befürchte aber, dass das nicht eintreten werde. Schließlich sei es „der Kammer“ äußerst wichtig zu betonen, dass es die Straftaten gegen mich nicht billige.

Weshalb Stüber hoffte, ich würde auf seinen Schmus mit „sympathisch“, „überdurchschnittlich intelligent“ und der „kleinen Strafe“ hereinfallen, werden wir bald verstehen.

Am verlogensten war Stübers Geschwafel „das Gericht billige die Straftaten gegen mich nicht“. Schon kurze Zeit nach der Verurteilung gab es in Amöneburg die heftigsten Ausschreitungen seit 2007/2008 – wie nach Schultes Urteil. Die Staatsanwaltschaft Marburg teilte den heimischen Neonazis – ohne rechtliche Grundlage – sogar schriftlich mit, dass ich verurteilt worden war. Wieder einmal wurde an meiner Haustür Blut verspritzt. Die Lage hat sich mittlerweile beruhigt, weil dieses Blut – wieder einmal – nicht meines war.

Immerhin nannte Stüber am 13.8.2012 den wirklichen Grund der Verurteilung: Ich bin wegen angeblichen Meineides verurteilt worden, weil ich mich „im Kohlhaasschen Sinne verrannt“ hätte. Etliche hessische Richter, die mich wegen Beleidigung der Staatsanwaltschaft etc. verurteilt haben, haben mich als „Kohlhaas“ bezeichnet. Ich empfinde das stets als Kompliment. Michael Kohlhaas war ein gerechter und mutiger Mann, was man von den Justizangehörigen nicht sagen kann. Das Unrecht, das ihm angetan wurde, war nicht gering: Schließlich wurde sogar seine Frau von Polizei-Schlägern zu Tod gebracht, als sie eine Petition für ihren Mann einreichen wollte. Das, was dem Kohlhaas vorgeworfen werden kann – schwere Brandstiftung zur Durchsetzung des Rechts – habe ich nicht getan. Nach dem Gedankengut, das hessische Richter gewöhnlich haben, habe ich jedoch „geistige Brandstiftung“ verübt und die ist selbstverständlich viel schlimmer als die materielle.

Verrucht wie ich bin, werde ich jetzt gleich die nächste geistliche Brandstiftung verüben, nämlich indem ich Stübers Urteil hier publiziere.

Das Brabbeln eines Betrunkenen
als Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main

Dr. Jürgen Stüber ist zweifellos krank. Was er genau hat, ließe sich erst nach einer detaillierten Untersuchung feststellen. Z.B. könnte Dr.Alzheimer den Dr.Stüber so früh besucht haben, dass Stüber jetzt an Demenz in Verbindung mit Altersbosheit leidet. Von vornherein nicht ausschließbar wäre auch eine schwere Neurose. Am wahrscheinlichsten ist aber doch eine Alkoholpsychose. Denn aus Stübers Urteil ist abzulesen, wie der Alkoholgehalt in seinem Blutkreislauf bei der Abfassung des Urteils kontinuierlich anstieg. Schätzungsweise 0,4 Promille Alkohol kamen pro niedergeschriebener Seite hinzu, was nach zehn Seiten ungefähr zwei Flaschen 40-prozentigen Schnapses entspricht. Dazu muss man wissen, dass geübte Alkoholiker den Anschein der Nüchternheit bis 1,5 Promille wahren können.

Stüber schreibt auf den ersten drei Seiten Zeugs, das inhaltlich bedeutungslos und in Details unrichtig ist, aber nicht auffällt. So sind die meisten Urteile der deutschen Justiz.

Auf Seite 4 (circa 1,6 Promille) kracht es zum ersten Mal:

Er durchlief altersgemäß die Grundschule, sodann das Gymnasium und begann das Studium der Physik und besitzt inzwischen die „…“ nach Gutdünken an einer Universität seiner Wahl Vorlesungen in seinem Fachbereich zu halten.

Hier ist noch einigermaßen klar, was in Stübers Oberstübchen bei „…“ geschah. Stüber kam einfach nicht mehr auf den Ausdruck „venia legendi“. Man kann sich das wie eine Hochspannungsentladung vorstellen, bei der ein Stückchen Gehirn verschmort.

Ab Seite 7 hat der Alkohol (circa 2,8 Promille) den vorsitzenden Richter Stüber voll im Griff. Oben:

Aus die hiergegen erhobene Beschwerde des Angeklagten vom 18.1.2004 wies der Generalstaatsanwalt bei dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 13.3.2004 die Staatsanwaltschaft Marburg an, die Ermittlungen wieder aufzuheben.

In der Mitte:

Gleichzeitig lasse ihn der Antrag der Staatsanwaltschaft auf zeugenschaftliche und eidliche Vernehmung vor.

Die entscheidende Passage folgt auf Seite 9 (knapp 4 Promille):

Insbesondere hat der Zeuge und seinerzeitige Staatsanwaltschaft Franosch angegeben, er habe den Angeklagten mehrfach darauf hingewiesen, dass seine Vereidigung erfolgen werde und er aus diesem Grund seine Behauptung, er habe erst zu einem wesentlich späteren Zeitpunkt erfahren, dass sich die Person Christoph Aschenbach hinter der Bezeichnung „Ortsdiener Fritz verberge“. Soweit ist der Angeklagte auch durch die Aussage des vernommenen Zeugen Dr. Dr. Albrecht überführt, der angegeben hat, er habe seinerzeit das Posting, das auch von dem Zeugen … auf der Festplatte des Computers des Angeklagten sichergestellt wurde, eines Meineides in einem minderschweren Fall schuldig gemacht.

Darin ist der erste Teilsatz „Insbesondere hat der Zeuge und seinerzeitige Staatsanwaltschaft Franosch angegeben, er habe den Angeklagten mehrfach darauf hingewiesen, dass seine Vereidigung erfolgen werde“ zwar grammatikalisch richtig. Inhaltlich ist er jedoch das, was „Bewusstseinserweiterung durch Drogen“ genannt wird. Die mehrfachen Hinweise Franoschs hat es niemals gegeben. Nirgends in der Gerichtsakte, auch nicht im Protokoll, wird dergleichen erwähnt. Franosch selbst hat keine derartige Behauptung erhoben.

Der Rest ist nur noch das Brabbeln eines Betrunkenen: „und er aus diesem Grund seine Behauptung, er habe erst zu einem wesentlich späteren Zeitpunkt erfahren, dass sich die Person Christoph Aschenbach hinter der Bezeichnung „Ortsdiener Fritz verberge“. Soweit ist der Angeklagte auch durch die Aussage des vernommenen Zeugen Dr. Dr. Albrecht überführt, der angegeben hat, er habe seinerzeit das Posting, das auch von dem Zeugen … auf der Festplatte des Computers des Angeklagten sichergestellt wurde, eines Meineides in einem minderschweren Fall schuldig gemacht.“ Die drei Punkte hinter „Zeugen“ sind nicht von mir. Stüber wusste nicht mehr, welcher Zeuge was gesagt haben soll. Da hat er drei Punkte eingesetzt.

Der zuletzt zitierte Absatz geht an die Substanz. Denn nirgends sonst hat Stüber auch nur versucht eine Begründung für sein Urteil zu geben. Somit ist das, was Stüber „Urteil“ nennt, in Wirklichkeit keines. Es erfüllt die Anforderungen der Strafprozessordnung nicht. Die Begründung fehlt. Da bis heute nichts in die Akte gelangt ist, was „Urteil“ genannt werden könnte, liegt ein absoluter Revisiongrund nach § 338 Ziff.7 StPO vor.

Unverantwortlichkeit der Justizangehörigen

Alkoholsucht am Arbeitsplatz ist ein verbreitetes Problem. Damit der Kranke nicht allzuviel Schaden anrichten kann, gibt es die Dienstaufsicht. Diese wird in Frankfurt am Main vom Präsidenten des Landgerichts ausgeübt. Der gegenwärtige heißt Scheuer und ist ein CDU-FDP-Kandidat.

Niemand kann behaupten, Stüber wäre bei mir und meinen Verteidigern zu ersten Mal entgleist. Prozessberichte in der Frankfurter Rundschau zeigen, dass Stüber-Prozesse stets nach dem gleichen Schema ablaufen: Stüber tritt dominant auf und setzt Einstellungen durch. Die zugehörigen Auflagen laufen praktisch auf eine Bestrafung hinaus, aber Stüber muss bei einer Einstellung kein Urteil schreiben. Auch im Meineid-Prozess hat er es mehrmals mit Einstellungen versucht, kam aber damit nicht durch. Als Ersatz dafür hat er mich zum Schluss zuckersüß beschleimt („sympathisch“, „überdurchschnittlich intelligent“ siehe oben). Stüber hoffte, ich würde geschmeichelt von seinen Elogen keine Revision einlegen, so dass seine Trunkenheitsprodukte unbemerkt durchgehen würden.

Besonders deutlich zeigt sich die Unfähigkeit der Justiz zur Selbstkontrolle in den Richterinnen Schwarzer und Tietje. Da Stüber von Anfang an hysterisch herumzeterte und zur Sachlichkeit nicht befähigt war, habe ich Befangenheitsanträge gestellt. Diese wurden von Schwarzer und Tietje bearbeitet. Die Anträge waren inhaltlich begründet und formell korrekt. Schwarzer und Tietje hätten ihnen stattgeben müssen. Stattdessen haben sie Kollegenschutz betrieben und nur ihren beleidigenden Schwachsinn vom „unvernünftigen Angeklagten“ abgesondert. Ich schreibe es in aller Deutlichkeit: Die Richterinnen Schwarzer und Tietje sind nicht nur unvernünftig. Sie sind unverantwortlich.

Ulrich Brosa


Frühere Berichte vom selben Prozess

Schlotter der Lügner

Des Franosches zuckende Füße und die Gedenktafel

Polizei und Justiz unterstützen Neonazis durch Strafvereitelung; sie tun es absichtlich und mit Hartnäckigkeit

Große Meineid-Festspiele – diesmal in Frankfurt am Main

Galgen-Kult in Biedenkopf – DAS GRAUEN

13 Dezember 2012

Bild: Fette Mädels feiern den Biedenköpfer Galgen

Das vorherrschende Lebensgefühl ist der Ekel. Die fetten Mädels feiern einen Galgen. Sie finden ihn geil.

Biedenkopf (Hessen) hat einen Ortsteil, der Galgenberg heißt. Vernünftigen Menschen wäre peinlich in einer Ortschaft zu wohnen, wo es noch einen Galgenberg gibt. In Frankfurt am Main beispielsweise wurde das Galgenfeld in Gallusviertel umbenannt und alle Drohungen staatlich verordneten Mordens wurden entfernt. Die BiedenköpferInnen jedoch sind stolz Galgen-Berger zu sein. Sie haben zum Zeichen ihrer Debilität einen Galgen, nämlich den oben gezeigten, wiedererrichtet.

Um Missverständnisse von vornherein zu verhindern, erkläre ich gleich, dass die Wörter „DAS GRAUEN“ im Titel des Artikels sich nicht auf den Galgen beziehen. Der ist abgeschmackt genug. Die Wörter beziehen sich auf die überfütterten Galgen-Priesterinnen. Wer sich nicht vorstellen kann, was man an Weiblichkeit bei dörflichen „BUMSTREFFEN“ (das Wort ist nicht von mir) geboten bekommt, möge das Bild oben anschauen. Sind darum so viele Dorf-Neonazis schwul? Der Neonazi vom Jugendclub Langenstein mit dem Nick-Namen „derletztegast“ hat behauptet:

Weiber ficken ist was für Schwuchteln!

Jedenfalls erklärt das obige Foto die Fernseh-Serie „Bauer sucht Frau“. Der kann lange suchen.

An die Häßlichkeit dieser Mädels könnte man sich gewöhnen, wenn sie innere Werte hätten. Um wiederum Missverständnisse auszuräumen, erkläre ich, dass mit „inneren Werten“ nicht das gemeint ist, was die Därme dieser jungen Frauen prall füllt, obschon die Füllungen viel Geld gekostet haben. Mit den inneren Werten meine ich Imponderabilien wie „Vernunft“, „Verstand“ oder „Geist“. Das Foto oben zeigt, dass die Galgen-Mädels innerlich noch häßlicher sind als äußerlich. Bei ihrem Kokettieren mit der Todesstrafe sollten sie sich vorstellen, dass sie selbst an so einem Ding baumeln, und sich nicht darauf verlassen, dass der Strick wegen ihres Gewichts reißt, bevor ihr Tod eintritt.

Die Verehrung des Galgens gehörte zum diesjährigen Grenzgang in Biedenkopf. Die Grenzgänger wurden an dem Galgen vorbeigetrieben.

Bild: Grenzgänger werden an dem Galgen vorbeigetrieben

Wenn ich „vorbeigetrieben“ schreibe, meine ich das. Wer in Biedenkopf sich nicht aus der Volksgemeinschaft ausgrenzen will, muss am Grenzgang teilnehmen, und wer an dem Grenzgang teilnimmt, darf vom vorgeschriebenen Weg nicht abweichen.

Bild: Wettläufer mit Peitschen sorgen für Disziplin

Wenn die so genannten Wettläufer es einmal nicht mit dem Mohren haben, „sorgen“ sie mit ihren Peitschen für „Disziplin“. Die Wettläufer tun mit den GrenzgängerInnen das, was Hunde mit Schafen tun.

Der Grenzgang in Biedenkopf, dieser reaktionär-rassistische Aufmarsch, hat auch 2012 stattgefunden. Mehrere Lokal-Blättchen haben – wieder einmal – auf volkstümlich gemacht und Fotoserien veröffentlicht, woher auch die hier gezeigten Fotos stammen. Z.B.

Oberhessische Presse: Alle Fotos und Videos vom Grenzgang

Hinterländer Anzeiger: Am zweiten Tag gehts zur Hasenhardt

Wer verstehen will, was völkisches Leben bedeutet und warum es ausgerechnet in Deutschland zum Nationalsozialismus kommen konnte, sollte sich diese Serien ansehen. Indessen ist einigen Bildern anzusehen, dass die Veranstalter unter Rechtfertigungsdruck geraten sind.

Ulrich Brosa


Kleine Rätselfrage zum Nachtisch: Was tut der Biedenköpfer Grenzgänger in der Mitte (die Glatze)?

Bild: Grenzgangteilnehmer hebt seinen rechten Arm so, dass es wie der Hitlergruß aussieht
(Klicken Sie mit der Maus auf dem Bild, wenn Sie es groß sehen wollen!)

Die Staatsanwaltschaft Leipzig und meinhetz

1 August 2012

Staatsanwaltschaft Leipzig

[ Staatsanwaltschaft Leipzig. Hier wirkt Staatsanwältin Klenke. ]

Im Juni bekam ich einen Brief von Frau Staatsanwältin Klenke. Wer ihn lesen will: Hier ist er. Es steht drin, dass jemand mich wegen Verleumdung angezeigt, Klenke aber keine Lust gehabt hat gegen mich tätig zu werden und die Anzeige-Erstatter (es waren mehrere) auf die Privatklage verwiesen hat. Worin die angebliche Verleumdung bestanden und wer mich angezeigt hat, schreibt Klenke nicht.

Ich habe überlegt, wer es gewesen sein könnte (aus Sachsen), bis mir einfiel, dass mein Referrer enormes Interesse an der Meinhetz-Datei gemeldet hatte. Das Interesse begann im Januar und toppte im März. Drei Monate Verzögerung: Das sind in Staatsanwaltschaften die typischen Bearbeitungszeiten. Die Meinhetz-Datei habe ich so, wie sie jetzt ist, 2010 geschrieben und Klenkes Aktenzeichen ist von 2010. Ebenfalls meldete der Referrer enormes Interesse an einer kleinen pdf-Datei, die nur in der Meinhetz-Datei verlinkt ist. Deren Namen verrate ich nicht, um den verehrten Leserinnen und Lesern den Spaß am Rätseln nicht zu verderben.

Im März 2007 wurde eine justizkritische Demo direkt neben dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe veranstaltet. Die Veranstalter schienen mir vernünftig zu sein. Ich fuhr hin und fand mich … inmitten einer Neonazi-Demo, Typ Reichsdeutsche. Aus Sachsen war ein besonders nervtötendes Aufgebot echt deutscher Reichsverweser und -verweserinnen angereist.

Außer mir waren noch ein paar andere Naivlinge gekommen, aber die verdrückten sich bald. Peter Niehenke, der schräg gegenüber von Karlsruhe wohnte, war schlau genug gewesen den Braten früh zu riechen und kam gar nicht. Was tat ich? Ich machte Witze. Wer im Ruhrgebiet lebt, weiß es: Das Industriegebiet wurde von polnischen Zuwanderern aufgebaut. Demzufolge haben die eifrigsten Verfechter der doitschen Volxtums jetzt Namen wie Kowalski, Schirawski, Schimanski usw.. Diese Witze gefielen den Reichsverwesern und -verweserinnen in Karlsruhe nicht.

Zu der damaligen Zeit mischte ein besonders agiler „Siegfried Wilhelm“ (der Name: bis ins Mark deutsch) die justizkritische Szene auf. „Siegfried Wilhelm“ war auf der Reichsdeutschen Demo in Karlsruhe als solcher nicht anwesend und war zugleich doch da. „Siegfried Wilhelm“ hatte zahlreiche zu Herzen gehende E-Mails verschickt. Je mehr davon kamen, desto klarer wurde: „Siegfried Wilhelm“ agierte hauptsächlich in Sachsen, war eine Frau und zwar Extrem-Nazisse.

Wer die Meinhetz-Datei noch einmal liest, müsste eine bestimmte Passage darin jetzt gut verstehen.

Die Geschichte mit „Siegfried Wilhelm“ wurde skurril, als die liebeshungrige Justizkritikerin ihre Tentakeln ausstreckte. Die liebeshungrige Justizkritikerin trat mit ihrem wirklichen Namen auf, war keine extreme Nazisse (aber liebte Wagner-Opern) und war weder aufregend schön noch außergewöhnlich charakterstark noch besonders intelligent. Die liebeshungrige Justizkritikerin liebte weniger die Justizkritik als männliche Justizkritiker und hatte ziemlich alle durchgearbeitet (bis auf Rolf Schälike), als sie auf „Siegfried Wilhelm“ stieß. Den Namen der liebeshungrigen Justizkritikerin verrate ich nicht. Die Sehnsucht nach Liebe ist zwar töricht, aber doch etwas Andres als die Sehnsucht nach dem Dritten Reich 2.0.

Die liebeshungrige Justizkritikerin schrieb intim-gefühlvolle E-Mails an „Siegfried Wilhelm“ etwa so

Lieber Siegi!

[blablabla]

Gute Nacht [hier erschien der wirkliche Vorname der liebeshungrigen Justizkritikerin]

Diese liebeshungrigen E-Mails wurden von „Siegfried Wilhelm“ im Triumph über die gelungene Täuschung massenweise per E-Mail weitergeleitet.

Ich schreibe das aus Verzweiflung. Man geht zu einer justizkritischen Demo und fällt unter Neonazis; die meisten von denen dürften zudem MitarbeiterInnen des Verfassungsschutzes gewesen sein. Man will politisch arbeiten und gerät an „Siegfried Wilhelm“ und liebeshungrige Justizkritikerinnen. Alle werden jetzt verstehen, dass ich eine positive Zukunft nur in Software-Richtern, Software-Staatsanwälten und Hardware-Polizeibeamten sehe.

Die Meinhetz-Datei habe ich in Zusammenhang mit dem Meineid-Prozess geschrieben. Der Vorwurf des Meineids hat im christlichen Abendland und mehr noch im nationalen Deutschland einen bestimmten Beigeschmack. Meineid-Prozesse, und zwar gefälschte Meineid-Prozesse, waren in der Weimarer Republik und erst recht in den Jahren danach bevorzugtes Mittel äußerster Diffamierung. So ist es kein Wunder, dass ein rechtsextremer Gewohnheitskrimineller wie Rainer Franosch einen Meineid-Prozess fingiert hat.

Was die Staatsanwältin Klenke angeht, ist es sehr schön (besonders für sie selbst), dass sie die Anzeige-Erstatter auf die Privatklage verweist. Richtig aber wäre gewesen nach einem Blick auf die Fakten die Aufnahme der Ermittlungen abzulehnen oder nach § 172 StPO einzustellen. Die freie Meinungsäußerung ist ein Grundrecht. Eine Einschränkung dieses Grundrechts stellt eine Nötigung nach § 240 StGB dar. Diese Neonazis versuchen ihren gemeingefährlichen Schwachsinn unter das Volk zu bringen. Wenn ich daran gehindert werde dagegen vorzugehen, werde ich auch gegen die Leute vorgehen müssen, die mich hindern wollen.

Ulrich Brosa

Meineid-Mirkos meineidiges Meineid-Urteil

12 Juli 2012

Christoph Ullrich,Mirko Schulte,Wolf Winter

Drei Feinde der FDGO (der freiheitlich-demokratischen Grundordnung) gratulieren sich gegenseitig. Links der Präsident des Landgerichts Marburg Christoph Ullrich (Spezialist für Gewaltenvermengung), in der Mitte Mirko Schulte (Spezialist für frei erfundene Straftaten), rechts der Vizepräsident des Landgerichts Marburg Wolf Winter (Spezialist für Grund- und Menschenrechtsverletzungen).

Am 25.7.2007 verurteilte mich ein Mann namens Mirko Schulte, der es geschafft hatte Vorsitzender des Marburger Schöffengerichts zu werden, wegen Meineids. Das Urteil wurde zwar aufgehoben. Doch die Gemeinheit des Meineid-Mirko dauert an. Die Meineid-Anklage ist so verschroben, dass keiner sie versteht. Indes kann jeder in Minuten verstehen, wie verlogen und an den Haaren herbeigezogen Mirkos Meineid-Urteil ist.

  • Habe ich jemand zu Unrecht beschuldigt? Nein! Das behauptet niemand.
  • Habe ich etwas Unwahres gesagt? Nein! Das wurde nur in der Anklageschrift behauptet, aber schon vor dem Prozess widerlegt.
  • Laut Mirkos Meineid-Urteil habe ich etwas verschwiegen!
  • Wem habe ich etwas verschwiegen? Der Staatsanwaltschaft Marburg!
  • Habe ich der Staatsanwaltschaft Botschaften verschwiegen, die ich der Camorra in Neapel sandte? Nein!

Meineid-Mirko hat mich verurteilt, weil ich der Staatsanwaltschaft Marburg zwei Briefe verschwiegen haben soll, die ich dem hessischen Justizministerium (!) geschickt habe.

Stellen Sie sich vor, Sie würden wegen Zechprellerei verurteilt, weil sie das Geld dem Wirt auf die Theke gelegt haben und nicht auf den Tisch, an dem sie saßen. Das Justizministerium ist die vorgesetzte Behörde der Staatsanwaltschaft. Was man ins Justizministerium schickt, wird von Amts wegen an die zuständige Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Es ist unmöglich Briefe, die man dem Justizministerium schreibt, der zuständigen Staatsanwaltschaft zu verheimlichen.


Wenn Sie die Details nachprüfen wollen:

a) Hier ist der Link zum Faksimile des Meineid-Urteils. Auf S.12 steht die Urteilsbegründung:

Der Angeklagte hat sich eines Meineides gemäß § 154 Abs.1 StGB schuldig gemacht, weil er vor Gericht falsch geschworen hat. Seine Aussage war falsch, weil sie wesentliche Teile des Sachverhaltes verschwieg. Die beiden Schreiben an das Hessische Ministerium der Justiz, die auf eine frühe verlässliche Überzeugung des Angeklagten der Täterschaft des Aschenbach schließen lassen, solche wesentlichen Teile.

Um welche Schreiben es ging, steht auf S.5:

Am 25.03.2003 schrieb der Angeklagte einen Brief an das Hessische Ministerium der Justiz, welches er mit der Überschrift „Strafantrag gegen Christoph Aschenbach … wegen fortgesetzer Bedrohung, übler Nachrede und … “ versah. Am 19.05.2003 schickte er dieses Schreiben erneut an das Hessische Ministerium der Justiz und beanstandete, dass „die Erstschrift anscheinend nicht korrekt weitergeleitetet [falsch von Schulte zitiert] wurde.“

Die „beiden Schreiben an das Hessische Ministerium der Justiz“ sind zwei inhaltlich identische Exemplare eines einzigen Schreibens. Hier ist das erste Exemplar. Es liegt in der Akte 2 Js 1317/03 der Staatsanwaltschaft Marburg. Diese Akte hat die Staatsanwaltschaft kunstvoll verschleiert. Hier ist das zweite Exemplar. Es liegt in der Akte 2 Js 17479/04 der Staatsanwaltschaft Marburg.

b) Falsch auszusagen durch Verschweigen ist ein Widerspruch in sich. Mit derartiger Willkür kann man jede Aussage miesmachen. Da die Aussage-Zeit endlich ist, muss immer etwas verschwiegen werden. Unter dutzenden Schreiben, die ich damals an die Sicherheitsbehörden schrieb, hat sich Schulte eines herausgesucht, von dem er glaubte, ich hätte es nicht erwähnt. Wir werden hinter d) sehen, dass nicht einmal das stimmt.

c) Obwohl Meineid-Mirko laut StPO als Richter zur Aufklärung verpflichtet war, hat er nicht untersucht, wo das erste Exemplar meines Schreibens verblieben ist. Er hätte es wissen müssen. Denn in seinem Urteil auf S.10 steht:

In dem letzten Satz seines Strafantrages vom 15.9.2003 steht: „Ich werde mich gegen alle Versuche der Staatsanwaltschaft stemmen, C.Aschenbach straffrei ausgehen zu lassen, siehe z.B. 2 Js 1317/03“.

Somit war Schulte verpflichtet die Akte 2 Js 1317/03 beizuziehen, d.h. die Akte durchzusehen und sie der Verteidigung zugänglich zu machen. Er tat es jedoch nicht. Es handelt sich um eine schwere Verfehlung, die wegen § 244 Abs.2 StPO den Tatbestand der Rechtsbeugung erfüllt. In 2 Js 1317/03 ist nämlich das erste Exemplar meines Schreibens vom 25.3.2003 enthalten. Die Staatsanwaltschaft bekam es auf dem kürzesten Weg schon am 26.3.2003 von der Polizei, siehe Stempel. Von Verheimlichung kann keine Rede sein.

d) Es ist nicht einmal wahr, dass ich bei meiner Vernehmung auf dieses Schreiben nicht hingewiesen hätte. Denn im Protokoll steht als erster Satz

zur Sache:
Ich verweise auf mein Schreiben vom 16.02.2004 an die Generalstaatsanwaltschaft beim OLG Frankfurt am Main (Bl.19 u. 19 Rs. d.A.)

Dieses Schreiben hatte ich mitgenommen, damit ich die Aktenzeichen parat hatte. Darin steht auf S.2

Aktenzeichen 2 Js 10014/02 und 2 Js 1317/03 bei der Staatsanwaltschaft Marburg.

Schulte hat die Akte 2 Js 1317/03 in seinem Urteil zitiert. Er hätte sie nachsehen müssen. Er war so faul wie gehässig.


Warum hat Schulte das getan?

Er hat die Gewalttaten von Neonazis beschönigt:

Der Angeklagte [damit meint Meineid-Mirko mich] verzog 1995 von Berlin nach Amöneburg […] Die Tat des Angeklagten ist die überzogene Reaktion des intellektuell agierenden Angeklagten auf seit längerer Zeit volkssportartig durchgeführte jugendtümlich-alkoholisierte Provokationen vor seiner Haustür.

So sahen die „volkssportartigen Provokationen“ vor meiner Haustür typischerweise aus:

am 2.2.2003

am 28.6.2006

Richter Mirko Schulte sympathisiert mit gewalttätigen Neonazis und unterstützt sie wie viele andere hessische Juristen mit seinen Methoden: durch Verharmlosung der Gewalttäter und Diffamierung der Opfer.

Als Richter hat Meineid-Mirko selbst einen Eid geschworen:

Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen …

Er ist meineidig geworden, nicht ich.

Ulrich Brosa

Waffenschmiede Rüsselsheim

1 Juli 2012

Bild: Auto in Marburg mit Aufkleber Waffenschmiede Rüsselsheim
(Klicken Sie auf dem Bild, wenn Sie es groß sehen wollen!)

[So sicher wie das Amen in der Kirche: Der Halter dieses Kraftfahrzeugs ist Neonazi. Ich fotografierte es an diesem Donnerstag auf dem Rudolphsplatz in Marburg.]

Bild: Altes Brauhaus in Marburg

[Rudolphsplatz in Marburg. Das „Alte Brauhaus“ ist mit Deutsch-National-Flaggen reich geschmückt. Das zur Waffe geschmiedete Kraftfahrzeug steht links daneben und – selbstverständlich für Neonazis – auf dem Gehweg.]

Was es mit der „Waffenschmiede Rüsselsheim“ auf sich hat, habe ich im Handbuch für alternative Fremdenverkehrswerbung beschrieben.

Als ich die „Waffenschmiede“ fotografierte, stürzten sich drei Männer auf mich und wollten mich am Fotografieren hindern: zwei dünnliche Schwachmaten und einer mit Hängebauch. Aber weil diese Neonazis immer nur im Auto sitzen und verlernt haben sich selbst zu bewegen, sind sie nicht nur intellektuell, sondern auch körperlich dekadent. Ich ließ sie zetern und nahm das Foto. Bei jedem Gang durch Marburg könnte ich mindestens ein solches Foto machen. Aber meistens habe ich absolut keine Lust. Ich finde das alles und die zugehörigen Typen zum Kotzen.

Der Kommentator R.Meier schrieb neulich:

So hat man keine Zeit die Nazistenstatistik zu führen. Somit kommt Hessen zum Beispiel auf nahezu 0%.

Das ist die große hessische Lüge. Dass die Nazistenstatistik in Hessen auf nahezu 0% kommt, liegt nicht daran, dass es in Hessen wenig Nazis gäbe. Es liegt daran, dass Neonazis straffrei gehalten werden. Und das liegt nicht an einem Mangel an Zeit, sondern daran, dass die Nazi-Quote in den hessischen Sicherheitsbehörden noch höher liegt als in der hessischen Bevölkerung insgesamt.

Das Foto oben müsste den hessischen Verfassungs- und den Staatsschutz mobilisieren; den Verfassungsschutz, weil da, wo dieser Neonazi heimisch ist (in Kirchhain natürlich!), mehrere Nester prall gefüllt mit noch mehr Neonazis zu finden sind; den Staatsschutz, weil „Waffenschmiede Rüsselsheim“ als Ankündigung schwerer Straftaten zu verstehen ist: als Bedrohung § 241 StGB, als Landfriedensbruch § 125 StGB und als Bildung einer terroristischen Vereinigung § 129a StGB. Wer meint, das sei zu hoch gehängt, soll sich vorstellen, was geschähe, wenn der Lieblingslinksterrorist der hessischen Behörden, Jörg Bergstedt, ankündigte, er habe den Firlefanz satt und wolle die Projektwerkstatt zu einer Waffenschmiede umbauen. (Bergstedt hat einmal angekündigt, er wolle nachts im Eingangsbereich der Staatsanwaltschaft Gießen eine Dichter-Lesung veranstalten. Die Dichter-Lesung fand wirklich statt, dauerte aber nur ein paar Minuten, da alle erschienenen Poesie-Begeisterten in Unterbindungsgewahrsam gesperrt wurden.)

Die übliche Ausrede der Waffenschmied-Neonazis ist, dass „Waffenschmiede Wolfsburg“ und „Waffenschmiede Rüsselsheim“ unpolitische Tuning-Clubs seien. Doch die Ausrede offenbart um so mehr die Gefährlichkeit dieser Leute. Die getjunten Autos werden wirklich wie Waffen verwendet und töten viele. Die Todesrate im Straßenverkehr ist in einem Landkreis wie Marburg-Biedenkopf etwa zehnmal höher als in Berlin. Besonders in den Nächten zum Samstag und zum Sonntag rasen die zu Waffen geschmiedeten Autos unbeherrscht durch die Dorf- und über die Landstraßen.

Bild: Totenbeschwörung an der L3073 zwischen Kirchhain und Amöneburg

[Toten-Beschwörung an der L3073 zwischen Kirchhain und Amöneburg. Die Straßen hier in der Umgebung sind voller solcher Stätten des Geister-Zaubers. Ein Mann ist auf einer geraden Strecke von der Straße abgekommen und gegen einen Baum gekracht. Der Baum hat mit Not überlebt, der Mann nicht. Die Angehörigen des Toten stellen sich vor, dass die mutmaßliche Seele des Umgekommenen an den Ort seines Ablebens zurückkehrt, und stellen dort Toten-Lichtlein, Engelsfigürchen und sonstigen Kitsch auf. Ob der Umgekommene Täter und Opfer zugleich oder nur Opfer war, lasse ich offen. Es ist möglich, dass ein anderer Autofahrer den umgekommenen Mann von der Fahrbahn gedrängt hat und dass der Unfallverursacher geflüchtet ist. Beim Fahrradfahren habe ich derartige Attacken dutzendfach erlebt und mich meist durch einen Hopser in den Straßengraben gerettet. Das Auto ist hier die häufigst gebrauchte Waffe.]

Ulrich Brosa

Fußball – massenhafter Schwachsinn

15 Juni 2012

Bild: Sebastian Schweinsteiger, Schweini genannt

[ Möchten Sie mit diesem Mann zu einer Nazion gehören? ]

Wenn irgendwelche Schweinis und Ronaldos auf einem ebenen Platz – sagen wir: am Rand einer Mülldeponie – ihre Aggressionen abreagieren, indem sie auf einen Ball eintreten, können sie das meinetwegen tun. Sie können es tun, solange sie mich damit nicht beläppern. Es gibt Schlimmeres: z.B. den Motor-Sport oder als Spitze des Schwachsinns den Schieß-Sport.

Fußball ist Massen-Verblödung. Er fördert den Rechtsextremismus, die Kriminalität insgesamt und den faschistischen Staat. Darum gehören zwei Dinge zusammen, die andernorts getrennt gehalten werden:

1) die Fußball-Europa-Meisterschaft,
2) André Sommer, der am 10.6.2012 angeschossen wurde.

Sommer wäre an sich uninteressant, wenn er nicht die Entwicklung des modernen Fußball-Sports beispielhaft vorgezeichnet hätte.

Zu DDR-Zeiten war der Berliner Fußball-Club Dynamo (BFC) ein Stasi-Verein, Erich Mielkes Liebling, und öfter deutscher Meister als Bayern München, indes in der DDR. Schon damals war der BFC ein Sammelbecken für Neonazis und somit ideal für André Sommer. Nach der Wende wurde der BFC von gewalttätigen Neonazis ganz und gar vereinnahmt. Ausgerechnet Sommer trat da als Ordner auf. Er brachte es bis zum Vorsitzenden. Passend zum BFC eröffnete Sommer die Neonazi-Kneipe „Berliner Fußball-Café“ in Berlin-Lichtenberg.

Andre Sommer als Ordner des BFC

[Rechts André Sommer im Stadion des BFC Dynamo. Der Herr links trägt die Neonazi-Mehrheitsfrisur. Sommer dagegen hält sich für Odin persönlich.]

So kommt Odin in Saasen/Hessen vor:

Bild: Odin statt Jesus

Auf den Straßen in Marburg sieht man regelmäßig Typen mit T-Hemden „Odin statt Jesus“: Dieser Jesus war ein dem kapitalistischen System verpflichteter Halbjude! Einem ächt thoitschen Volxgenossen ist das nicht zumutbar.

Zurück nach Berlin:

Bild: Odin als Bademeister

[Odin zeigt hier den Bademeister-Gang. Stolz aufrecht schreitend, weil er sonst wegen seiner Wampe nach vorn umfallen würde, watschelt er, die schwächlichen Ärmchen seitlich abgespreizt. Er muss mit den Händen in der Luft paddeln, damit er überhaupt vorwärts kommt; daher die Handrücken nach vorn. Sommer ist eine Witzblatt-Figur. Ihn abzuknallen war keine Meisterleistung. Jede Frau, die halbwegs regelmäßig Yoga übt, hätte ihn umschmeißen können.]

Bald übernahm Sommer auch den rechtsextremen Kram-Laden „Kategorie C“ am Prerower Platz.

Bild: rechtsextremer Kram-Laden Kategorie C

[„Streetwear“ sind Neonazi- und Hooligan-Klamotten]

Wer es noch nicht weiß: „Kategorie C“ ist Polizei-Jargon:

* Kategorie A umfasst konsumorientierte Fußball-Fans – Weicheier
* Kategorie B umfasst gewaltbereite Fußball-Fans – Warmduscher
* Kategorie C umfasst gewaltsuchende Fußball-Fans

Ein echter Fußball-Fan will selbstverständlich Kategorie C sein.

So sieht Kategorie C in Amöneburg/Hessen aus:

Bild: hessischer Neonazi mit RANDALE-T-Hemd

Ohne Bierflasche geht es nicht. Dass hier ein Neonazi posiert, ist an der Form der Beschriftung ersichtlich. Dazu ist Schwarz-Weiß-Rot unentbehrlich.

Zum Angebot an Neonazi-Kram gehören regelmäßig Tattoo und Piercing. Wer damit Geld verdient, missbraucht die Torheit der Unterschicht. Welcher Mensch, der noch ein wenig Verstand hat, lässt sich seine Haut freiwillig kaputtmachen?

Hier das Tattoo eines BFC-Fans:

Bild: Tattoo eines BFC-Fans

[„Meine Ehre heißt Treue“ war die Parole der SS. In der Praxis läuft sie auf die bedingungslose Unterwerfung unter einen Führer hinaus. An dieser Stelle sieht sich Odin/André.]

Damit keinerlei Zweifel über Sommers Weltanschauung aufkommen können, eröffnete er das Gasthaus „Germanenhof“ in der Zingster Straße

Bild: André Sommers Germanenhof

mit angeschlossenem Neonazi-(Online-)Shop „Odins Klinge“, wo man ächt germanische Waffen und ächt germanischen Porno kaufen kann.

Ähnliches gibt es in jedem zweiten hessischen Dorf.

Bild: TSV 1888 in Amöneburg

Die Vereine heißen FV 1919 und TSV 1888, die Gastwirtschaften „Germania“ oder „Germanenkrug“.

Zurück nach Berlin:

Als der BFC so herunterkam, dass seine Anhängerschaft zu kümmerlich wurde, trat Sommer den Hells Angels bei. Der gefürchtete President der Berliner Nomads sorgte dafür, dass auch Berliner Höllen-Engel mit einwandfreier Neonazi-Symbolik ausgestattet wurden. Z.B. das Vereinsheim in Berlin-Hohenschönhausen:

Bild: Brigade 81 der Hells Angels Nomads

Selbstverständlich Schwarz-Weiß-Rot. Unverwechselbar sind die Ziffern, die sich Sommers Brigade 81 von Combat 18 (= Kampfgruppe Adolf Hitler) ausgeliehen hat:

Bild: Combat 18 Logo

Ich zeige das Logo des bewaffneten Arms der Neonazi-Organisation Blood and Honour (= Blut und Ehre) mit größtem Widerwillen: Der Totenkopf ist der der SS-Totenkopfverbände, die Millionen wehrloser Menschen ermordet haben. Indessen gibt es keinen deutlicheren Beweis für die Beziehungen zwischen den Hells Angels, die Sommer befehligt, und terroristischen Neonazis. Der NationalSozialistische Untergrund bestand auch aus Blood-and-Honour-Fans.

Zum Zweiten trägt Sommer dazu bei, dass seine Freunde und Gesinnungsgenossen bei der Polizei immer mehr zu einer paramilitärischen Truppe aufgerüstet werden. Wie, so lautet der Vorwand, soll die Polizei sonst mit den fettbäuchig watschelnden Rockern fertig werden?

Fußball ist heute das, was Sommer und seine Kumpels beim BFC lange vor 2000 vorgeführt haben. Bei der gegenwärtigen Fußball-Europa-Meisterschaft:

Maciej schaut auf sein Bier. Er sitzt in einer kleinen Kneipe, einer Fan-Kneipe, direkt unter der Weichsel-Brücke Poniatowskiego. Es ist kurz vor 1 Uhr, viele der polnischen Fans feiern immer noch ausgelassen den Punktgewinn gegen Russland. Maciej nicht. Er denkt darüber nach, was er vor dem Spiel getan hat. Als er einer wehrlosen Frau mehrfach in den Unterleib trat, einen kleinen Jungen mit der Faust ins Gesicht schlug. […] „Sie haben es alle verdient. Das sind dreckige Russen“, sagt der 16-Jährige, der eher aussieht wie Mitte 20, ohne eine Spur von Reue. Er hat dunkel gebräunte Haut, einen großen Bizeps und breite Schultern. Sein Kopf ist bis auf wenige Haarstoppel kahl rasiert. Auf seinem linken Unterarm ist ein Hakenkreuz mit blauer Farbe tätowiert.

Spiegel 13.6.2012

Wir erkennen hier die alleinige Grundlage des Nazitums: Schwachsinn plus Aggressivität. Wenn er blödsinnig und gewalttätig genug ist, wird sogar ein Pole zum Neonazi.

Wer heute noch einen Euro für Fußball ausgibt, macht sich mitschuldig.


Nun fragt man bang: Wo sind Alternativen? Es gibt sie, doch sind sie äußerst selten.

Bild: Grigori Perelman

Das russische Jahrhundert-Genie Grigori Perelman hat sein Preisgeld von einer Million Dollar (816 000 Euro) für die Lösung eines der größten Mathe-Rätsel der Menschheit abgelehnt. Schon 2006 sollte Perelman in Spanien dafür die Fields-Medaille bekommen, eine Art Nobelpreis für Mathematik. Doch auch diese Auszeichnung hatte er abgelehnt. […] Den EMS-Preis der Europäischen Mathematischen Gesellschaft, den er 1996 zugesprochen bekam, lehnte er ab.
[…]
Einmal traf er in einem Supermarkt in Berkeley einen Kollegen aus Israel, Zlil Sela, den er von früher her kannte. Er nahm den eben erst in Kalifornien angekommenen Israeli zur Seite und redete eine halbe Stunde lang beharrlich auf ihn ein. Thema seiner Predigt: Autos seien unnötig, sollten vermieden werden, und Sela solle sich auf keinen Fall eines kaufen. Sela verbrachte die nächsten zwei Jahre in Berkeley und erlebte Perelman als zugänglichen Kollegen, der sich intensiv, aber nicht ausschliesslich mit Mathematik befasste. Er sei an vielem interessiert und durchaus nicht unkommunikativ oder unsozial gewesen. […] Seiner Abneigung gegen Autos entsprechend, ging Perelman meistens zu Fuss, seine Bücher auf dem Rücken tragend. Die Haare trug er lang, die Fingernägel liess er ungeschnitten. Dies war nicht einfach eine Marotte, sondern entsprach seiner Überzeugung, dass die Natur Haarschnitt und Nagelpflege nicht vorgesehen habe.
[…]
Einige Wintermonate verbrachte er mutterseelenallein in einer Datscha eines Freundes. Dieser kam bloss ab und zu, um Nahrungsmittel und Heizmaterial zu bringen. Perelman kam die Ungestörtheit in der bitterkalten Einöde gerade recht, denn er musste keinen Unterricht geben und hatte auch keine anderen Verpflichtungen. [… Er] wohnt er nun wieder am Stadtrand von St. Petersburg bei seiner Mutter. […] Nachdem er seine Stellung beim Steklow-Institut 2005 gekündigt hat, ist Perelman derzeit ohne feste Anstellung.[…] Mikhail Gromow, einer der bedeutendsten lebenden Mathematiker vom Institut des Hautes Études Scientifiques bei Paris, der mit Perelman eng zusammenarbeitete, versucht zu erklären: «Grigori ist über den Niedergang ethischer Normen in der Gesellschaft und in der Mathematik sehr betrübt. Da er sich nicht in Kontroversen einmischen will, hat er seine menschlichen Kontakte sehr eingeschränkt.»

Ulrich Brosa


Einige Bilder aus MOTIV RECHTS 2
Einige Zitate Perelman betreffend aus Neue Züricher Zeitung 23.7.2006, Handelsblatt 1.7.2010

Des Franosches zappelnde Füße und die Gedenktafel

30 Mai 2012

Bild: die zappelnden Füße eines Franosches

[Surrealistische Skizze aus dem Saal 20 Gebäude E des Landgerichts Frankfurt am 18.5.2012. Links im Bild Oberstaatsanwalt Franosch (schematisch). Schon kleinste elektrische Stromstöße ließen die Füße zappeln.]

Am 18.5.2012 war einmal mehr Meineid-Festspiel im Landgericht Frankfurt. Derjenige Franosch, welcher die Meineid-Anklage gefälscht hat, erschien als Zeuge. Thomas Portmann hat darüber einen Bericht geschrieben:

… am auffälligsten war seine [des Franosches] Nervosität. Ich saß ja nicht weit von ihm entfernt. Und so nahm ich das genau wahr. Während seines Vortrags machte er zunächst einen souveränen Eindruck. Dies war aber im Nu verflogen, als Reinecke ihm seine Fragen stellte. (Ich finde, Reinecke war klasse.) Franosch zappelte mit den Füßen. Der Höhepunkt seiner Nervosität wurde erreicht, als Du den Text vorlast, der auf jener Gedenktafel steht, und er dazu Stellung nahm.

Weiter fiel mir auf, daß er nicht dementierte, zur „rechten Szene“ zu gehören.

Auffallend war auch, daß er immer wieder aus seiner Rolle als Zeuge fiel. Damit meine ich, daß er in seiner Rede nicht bei einer Stellungnahme zu den Beweisanträgen und der Beantwortung von Fragen blieb, sondern sich zu einem Schlagabtausch mit der Verteidigung hinreißen ließ, dessen Inhalt plädoyerhaften Charakter hatte – als ob Franosch der Staatsanwalt wäre, und nicht Schlotter. Der Vorsitzende und der Staatsanwalt schritten nicht ein, wenn das geschah. Es schien, als ob es eine stille Allianz zwischen Richter, Staatsanwalt und Zeugen gab. Dabei hatte Franosch sich insofern nicht gut unter Kontrolle, und wenn er es selbst merkte, daß er seine Rolle als Zeuge verließ, entschuldigte er sich beim Vorsitzenden. Das geschah mehrmals. Wenn es denn tatsächlich eine stille Allianz gab (und davon ist auszugehen), dann haben Stüber, Schlotter und Franosch nur schlampig verhindert, daß das deutlich wurde. Der Vorsitzende hat sich gar nicht erst die Mühe gemacht, den Anschein zu wahren, indem er etwa den Zeugen zurechtwies oder einer solchen Bitte um Entschuldigung entsprach. Andererseits hat der Richter sehr häufig (aber, wie ich finde, oft zurecht) die Verteidigung gemahnt, doch bitte bei den Beweisantragsthemen und Fragen zu bleiben.

Der Zeuge wurde nicht oder fast nicht getadelt. Der Staatsanwalt war fast passiv, so wie auch in den beiden vorigen Verhandlungen, die ich miterlebte. – Insofern war es gar nicht schlecht, daß die Verteidigung auch oft aus der Rolle gefallen ist und bereits ins Plädoyer geriet. Dann dadurch wurde der Zeuge provoziert, auch aus seiner Rolle zu fallen, und so wiederum wurde jene stille Allianz deutlich.

Eigentlich war die ganze Sitzung wieder einmal eine Farce oder ein Possenspiel. Diesmal aber – für mich – sehr aufschlußreich.

Reinecke ist ein Rechtsanwalt.

Ich will jetzt erklären, was es mit dem Satz

Der Höhepunkt seiner Nervosität wurde erreicht, als Du den Text vorlast, der auf jener Gedenktafel steht, und er dazu Stellung nahm

auf sich hat. Das ist die Gedenktafel:

Bild: Gedenktafel auf dem Friedhof Kirchhain
(Klicken Sie auf dem Bild, wenn sie es groß sehen wollen.)

Die Reservistenkameradschaft hat sie 2005 auf dem Friedhof Kirchhain aufgestellt.

Am 18.5.2012 fragte ich Franosch also: „Kennen Sie sich im Amöneburger Becken aus?“ Franosch antwortete, er sei in Kirchhain aufgewachsen. „Haben Sie sich dort politisch betätigt?“ Nein, antwortete Franosch, das habe er nicht. „Aber Sie waren doch Vorsitzender der Kirchhainer Reservistenkameradschaft?“ Franosch bestätigte, ungefähr die Zeit, die er Staatsanwalt in Marburg war (2001-2009), sei er auch Vorsitzender der Reservistenkameradschaft gewesen. „Waren Sie verantwortlich für die Aufstellung der Gedenktafel auf dem Kirchhainer Friedhof?“ Franosch, wie gewöhnlich, schob die Schuld auf andere: Die Kameradschaft sei ein demokratischer Verein; dieser habe gemeinsam mit der Stadt Kirchhain beschlossen die Tafel auf dem Friedhof aufzustellen.

Auf dieser Gedenktafel werden Gewalttaten der NS-Wehrmacht als „Verteidigungskämpfe“ ausgegeben. Mit getöteten Angreifern wird geprahlt: „Die Verluste der Amerikaner waren erheblich“. Die Ungeheuerlichkeiten sollen als „Völkerverständigung“ getarnt werden. Dabei strotzt die Gedenktafel von dem Jargon, mit dem Militaristen Kriege verherrlichen. „Gefallene“ und „hier ruhende deutsche Soldaten“ werden vorgegaukelt, wo bestenfalls Knochen vergraben sind. Auf „Sperriegel“ und „Divisionsgefechtsstand“ hat die Kameradschaft genauso wenig verzichtet wie auf „herandrängende amerikanische Truppen“, die „das Feuer eröffneten“.

Wer sich ein wenig mit dem Geistesleben im Nachkriegsdeutschland auskennt, erkennt sofort den Stil der Landser-Hefte.

Bild: Landser-Heft Panzergrenadiere im russischen Wintersturm

In Landser-Heften wird angeblich authentisch beschrieben, wie der anständige deutsche Soldat – eben „der Landser“ – im II.Weltkrieg sein Vaterland verteidigte und dabei tapfer dem Ami, dem Tommy und besonders dem Iwan empfindliche Verluste beibrachte. Der Landser-Leser weiß nach der Lektüre alles über Dienstgrade, Divisionen, Uniformen, Waffengattungen und mümmelt militärisches Kauderwelsch mit „Brückenköpfen“, „Sperriegeln“ und „Gefechtsständen“. Schließlich: Ein Landser krepiert niemals, er fällt.

Die Landser-Schriftleiter bekamen ein paarmal Zoff. Seitdem gehören in jedes Landser-Heft zwei Zubehörteile:

1) ein abgekautes Hitler- oder Göring-Witzchen,
2) die Beteuerung, wie schrecklich doch der Krieg sei.

So kann niemand mehr behaupten, die Landser-Hefte verherrlichten die NS-Herrschaft oder den Krieg.


Der unsterbliche Charles Bukowski beschreibt in seinem genialen Gedicht „War and Piece“ (auf Deutsch ungefähr: „Krieg und Ficken“) einen gewissen Domenico. Domenico macht sich im spanischen Bürgerkrieg einen schönen Tag. Er ballert nach Lust und Laune mit seiner Flinte herum und vergewaltigt die Frauen, die ihm über den Weg laufen, (junge). Kurz: der ideale Polizeibeamte. Abends ist Domenico natürlich müde. Zu Hause legt er sich sofort hin. Als seine Alte (die angetraute Gattin) doch noch in sein Blickfeld gerät, klagt Domenico: „Der Krieg ist grauenhaft!“ und philosophiert vor dem Einschlafen, ob überhaupt irgendjemand existiert, der seine Alte vergewaltigen möchte.

Von gleicher Glaubwürdigkeit sind Tiraden über die Schrecken des Krieges in den Landser-Heften.

Die Landser-Hefte waren Ende der fünfziger Jahre ähnlich einflussreich wie die BILD-Zeitung. Dieses Schriftgut bewerkstelligte die mentale Wiederbewaffnung der BRD und ist im ländlichen Hessen immer noch Lieblingslektüre der Neonazis, vergleiche z.B. den „Tristan“ im Jugendklub Langenstein. Das neonazistische Zupf- und Trommel-Orchester „Landser“ ließ sich durch die Landser-Hefte inspirieren. Auch die Stimmung gegen die Ausstellung „Verbrechen der Wehrmacht“ wurde hauptsächlich von Landser-Fans gemacht: „Mein Opa war anständig“.

Zurück zu Franosch: Nicht nur er wurde nervös, als ich ihn nach der Gedenktafel fragte. Der vorsitzende Richter Stüber herrschte mich an, was die Sache mit Gedenktafel mit dem Meineid-Verfahren zu tun hätte. Ich antwortete, ich sei dabei die Motivation zu klären, weshalb Franosch eine falsche Anklageschrift verfasst hatte; denn dass die Anklageschrift falsch ist, hatte Rechtsanwalt Reinecke aus Franosch herausgeholt. Ich sagte weiter zu Stüber, Franosch gehöre selbst zur rechten Szene. Seine gefälschte Anklageschrift ist ein Gefälligkeitsdienst für die Neonazis in und um Amöneburg.

Es gab dann wieder einen Skandal. Franosch blies sich schrecklich auf, bestritt aber nicht zur rechten Szene zu gehören. Stüber wollte mich mit seinem üblichen Briborium einschüchtern usw.usw.usw.. Eigentlich alles nur noch zum Ekeln.

Nächste Meineid-Veranstaltung am

1.6.2012 um 12 Uhr 30
Raum 20, Gebäude E,
Landgericht Frankfurt

Ulrich Brosa

Warnung vor Kinderporno-Anstiftern

6 Mai 2012

Zahllose Nacktmull-Männchen geraten beim Anblick dieser Königin

Bild: Heidi Klum (ähnlich)

in sexuelle Raserei. Hand aufs Herz, verehrte Leserin, verehrter Leser! Wo bitteschön sehen Sie den grundsätzlichen Unterschied zu Heidi Klum?

Jetzt die andre Fraktion.

Die katholische Kirche lehrt fromm und nachvollziehbar, dass Homosexualität wie Schnupfen ist. Welchen Sünder der Allmächtige damit zwecks Strafe und Prüfung schlägt, der soll gefälligst äußerst zurückhaltend leben, damit nicht andere angesteckt werden. Wie üblich gilt das Gebot nur für die Glaubensschafe, während die Glaubenshirten sich keinerlei Zwang auferlegen. Papst Julius II hat die heiligste Stätte des Katholizismus, nämlich die Sixtinische Kapelle (wo die Päpste gewählt werden), in ein Paradies für schwule Männer verwandelt. Julius II (bürgerlich: Giuliano della Rovere = Julian von der Eiche) engagierte den Porno-Produzenten Michelangelo Buonarroti. Der hat auf Kirchensteuerzahlers Kosten die Wände und die Decke der Kapelle so sehr mit Eicheln vollgekleckst, dass einem die Dinger kreuzweise aus Nase und Ohren rausfliegen, wenn man mehr als flüchtig hinschaut. Höhepunkt dieses Schaffens ist ein Fresco mit dem anzüglichen Titel: „Erschaffung der Sonne“:

Bild: Gottvater - so lieben ihn schwule Männer

Welche andere Weltreligion gewährt den Gläubigen einen Blick auf den Allerhöchsten aus einer Position unterhalb der Klobrille?

Die Menschen haben es mit dem Sex und belatschern einen damit. Auch wenn das weniger lästig ist als beispielsweise falsches Parken, kann es gefährlich werden, nämlich wegen des Zustandes von Polizei und Justiz, die verharmlosend als „Gaga-Justiz“ bezeichnet wird.

Monatelang schickten mir Betreiber eines vermutlich niederländischen Sex-Portals E-Mails zu: Hier sei das Passwort, das ich angefordert hätte. Ich habe niemals von denen ein Passwort angefordert. Als ich nicht reagierte, bekam ich weitere E-Mails: Das Sex-Portal biete so hochwertigen Porno, dass das Runterladen was koste; aber mir ausnahmsweise würde ein Guthaben von hundert Euro gutgeschrieben, damit ich das köstliche Porno-Angebot kostenlos durchschmarutzen könne. Als ich immer noch nicht reagierte, schickten mir abgebliche Betreiber des Sex-Portals mit angeblichen Klarnamen (Claire Soundso, Paul Dings …) angeblich persönliche E-Mails, wie schade es doch sei, dass ich diese einmalige Chance immer noch nicht angenommen hätte; ob ich denn wolle, dass mein Guthaben verfalle? Selbstverständlich habe ich niemals reagiert, sondern schließlich eine dieser E-Mails an einen Rechtsanwalt weitergeleitet, den ich für integer halte. Danach – merkwürdigerweise – hörten diese E-Mails auf.

Am 4.1.2007 ließ Staatsanwalt Zmyj-Köbel mein Haus durchsuchen. Nebenbei: In diesem Jahr (2012) hat erst die Generalstaatsanwaltschaft und dann das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. festgestellt, dass die Durchsuchung rechtswidrig war. Vorwand der Hausdurchsuchung war, dass ich den Bundeszentralregisterauszug des Berger-88-Vorstandes Frank Ludwig veröffentlicht hatte. Es war nur ein Vorwand, weil ich mich mehrmals schriftlich und in Gerichtsverhandlungen dazu bekannt hatte; die Durchsuchung konnte dazu nichts Neues feststellen. Der wahre Grund für die Hausdurchsuchung dürfte die Hoffnung der Staatsanwaltschaft gewesen sein, in meinen Computern Pornos und dazwischen vielleicht ein paar Kinderpornos zu finden. Anhaltspunkte für die Richtigkeit dieser Sicht sind Erwähnungen des Porno-Dezernenten Staatsanwalt Franosch, der nichts mit der Durchsuchung zu tun hatte, in der Ermittlungsakte.

Wie sehr müssen Zmyj-Köbel und Franosch enttäuscht gewesen sein, als sie die Festplatten meiner Computer durchwühlten und nicht einmal Adult-Pornos fanden! Um so mehr war ich alarmiert, als ich vor ein paar Tagen in einer Mailbox, die ich selten nachsehe, die folgende E-Mail fand:


Von: Colt Chadbourne <stattonae3213(ät)yahoo.com>
An: althand(ät)arcor.de
Datum/Uhrzeit: 04.04.2012 / 22:59(Empfang)
Nachrichtenart: E-Mail
Betreff: Hallihallöchen!

Mit einer großen Herzlichkeit ich rufe mir in die Erinnerung zurück gemeinsames Unternehmen am Sonntag 😉 .
es war wahrhaftig ein interessantes Erlebnis

Ich würde alles dafür tun, aber wäre es für mich besser unser nächstes Treffen am Sonntag zu verschieben.

Ich schreibe eine E-Mail sobald sich die Situation klärt und erst dann ohne Verzögerung können wir einen besseren Termin für ein Ausgehen verabreden.

Warte auf weitere Infos

Weißt Du es noch wie wir über Säuglinge diskutiert haben? Ich werde zwei haben ;-D und vielleicht Du mehr ? 😀 ,

         Teste es einfach selbst .    http: // XXXXXXXXX.info / YYYYYY


Selbstverständlich weiß ich nicht, wer „Colt Chadbourne“ ist. Ich habe niemals ein „gemeinsames Unternehmen“ mit irgendeiner Person dieser Art durchgeführt – weder am Sonntag noch sonstwann. Noch weniger habe ich „über Säuglinge diskutiert“.

In dieser E-Mail habe ich die E-Mail-Adressen unverändert gelassen, nur den Klammeraffen @ durch (ät) ersetzt, um die automatische Verwendung zu erschweren. Man muss damit rechnen, dass die angebliche Absender-Adresse stattonae3213(ät)yahoo.com nicht existiert oder einem Menschen gehört, der mit KiPo nichts zu tun hat. Völlig verändert aber ist der Link „http: // XXXXXXXXX.info / YYYYYY“ hinter „Teste es einfach selbst“. Für Leute, die vielleicht ähnliche E-Mails bekommen haben, will ich beschreiben, was die mir übersandte URL bedeutete. In einem Mischmasch aus Englisch, Deutsch und Ziffern: „Du willst Kinder Tag und Nacht“.

Wenn ich den Link angeklickt hätte, bin ich mir ziemlich sicher, dass ich dann Kinderpornos auf meiner Festplatte gehabt hätte, und einen Tag später hätte es wieder eine Hausdurchsuchung gegeben. Stattdessen habe ich die E-Mail sofort nach Entdeckung an einen Rechtsanwalt, den ich für integer halte, kommentiert weitergeleitet.

Unter dem Strich steht der gesamte Header der E-Mail. Die wichtigste IP-Adresse ist 115.87.126.220, also Bangkok, Provider: True Internet.

Ulrich Brosa


Return-Path: <stattonae3213(ät)yahoo.com>
X-Original-To: althand(ät)arcor.de
Received: from mail-in-03.arcor-online.net (mail-in-03.arcor-online.net [151.189.21.43])
by mail-in-13-z2.arcor-online.net (Postfix) with ESMTP id 77F38E19FA
for <althand(ät)arcor.de>; Wed, 4 Apr 2012 22:59:59 +0200 (CEST)
Received: from nm11-vm2.bullet.mail.ne1.yahoo.com (nm11-vm2.bullet.mail.ne1.yahoo.com [98.138.90.159])
by mx.arcor.de (Postfix) with SMTP id F10BED830D
for <althand(ät)arcor.de>; Wed, 4 Apr 2012 22:59:58 +0200 (CEST)
X-DKIM: Sendmail DKIM Filter v2.8.2 mx.arcor.de F10BED830D
Authentication-Results: mx.arcor.de; dkim=pass (1024-bit key)
header.i=@yahoo.com; dkim-adsp=temperror
Received: from [98.138.90.54] by nm11.bullet.mail.ne1.yahoo.com with NNFMP; 04 Apr 2012 20:59:58 -0000
Received: from [98.138.226.162] by tm7.bullet.mail.ne1.yahoo.com with NNFMP; 04 Apr 2012 20:59:58 -0000
Received: from [127.0.0.1] by omp1063.mail.ne1.yahoo.com with NNFMP; 04 Apr 2012 20:59:58 -0000
X-Yahoo-Newman-Property: ymail-3
X-Yahoo-Newman-Id: 283073.79576.bm@omp1063.mail.ne1.yahoo.com
Received: (qmail 13077 invoked by uid 60001); 4 Apr 2012 20:59:58 -0000
DKIM-Signature: v=1; a=rsa-sha256; c=relaxed/relaxed; d=yahoo.com; s=s1024; t=1333573198; bh=+qmRolD/xSAnCzyncVjyxrlsDKKfIQ7L3GOpjrPuHwc=;

h=X-YMail-OSG:Received:X-Mailer:Message-ID:Date:From:Subject:To:MIME-Version:Content-Type;

b=ONTODS1Z/kmu1n9+4YcKANyP2rx/k0skizuypNRe3W59nBAHwRPwgB+rgUN3gweo2HdGxuCPgCCQEWPjcO8IjZ3DxHItqhTjgjHy7CFh0uXrjWRnG7pAUSX7KjBF2Fai0Cum7XngiixLiKAmDSUpaFWer0eCUL04IPDa1

Kr7xak=
DomainKey-Signature: a=rsa-sha1; q=dns; c=nofws;
s=s1024; d=yahoo.com;
h=X-YMail-OSG:Received:X-Mailer:Message-ID:Date:From:Subject:To:MIME-Version:Content-Type;

b=26yPy34Y3bPtPRVz36PgXVcKOE3yt/C/n/gpyLYbtm1HPfGJdlaWXQCbYyzWMBED14jOvWZHrnHN0JlPZquEI5cLdMSEFyavCFAmMkq22LbV24tZ7dCBxhKRAVyYtCMGL2HrRU93wk2oJBr/Cps97otzPrzmmYXtbVliT

blsJ4k=;
X-YMail-OSG: avdLZTAVM1kMj1gujp8LM2voWu7ej0MrFuknCvB3UN2gcdD
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bOJZPCCJ.t9_cyw–
Received: from [115.87.126.220] by web121202.mail.ne1.yahoo.com via HTTP; Wed, 04 Apr 2012 13:59:58 PDT
X-Mailer: YahooMailRC YahooMailWebService/0.8.117.340979
Message-ID: <1333573198.86607.YahooMailRC(ät)web121202.mail.ne1.yahoo.com>
Date: Wed, 4 Apr 2012 13:59:58 -0700 (PDT)
From: Colt Chadbourne <stattonae3213(ät)yahoo.com>
Subject: Hallihallöchen!
To: althand(ät)arcor.de
MIME-Version: 1.0
Content-Type: multipart/alternative; boundary=“88058567-2024352289-1333573198=:86607″
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X-ArcorSpamBlocker: Spamcount: 0 Sensitivity: 13

Peter Niehenke in der JVA Freiburg

15 April 2012

Peter Niehenke ungefähr 2002
[Dr. Peter Niehenke ungefähr 2002]

Vor etwa zwei Monaten hat mir jemand mitgeteilt, wo sich Peter Niehenke jetzt aufhält: in der Justizvollzugsanstalt Freiburg. Letzter Stand: 17 Monate Ordnungshaft wegen verbotener Äußerungen über so genannte Adressbuch-Verlage. Ich habe ihm dorthin geschrieben:

Dr. Peter Niehenke
JVA Freiburg
Hermann-Herder-Straße 8
79104 Freiburg

und von ihm Antwort bekommen. Hier die Links
1) Peter Niehenkes Anschreiben an mich 1.3.2012,
2) seine Petition an den Deutschen Bundestag 24.11.2011.

Ich schreibe auf, was ich über sein Leben zu wissen glaube:

Peter Niehenke wurde 1949 geboren. Er erlebte seine jüngeren Jahre in der Zeit, die sexuelle Revolution genannt wird: Diejenigen Menschen würden besser (auch im Sinn des Strafgesetzbuchs), welche sich sexuell ausleben dürften. Aber in seinen jüngsten Jahren wurde Niehenke von katholischen Nonnen erzogen, weil er Waise war und ins Kinderheim musste. Ich vermute, dass die Kinder dort die üblichen Doktorspiele spielten und dass die Nonnen dies als Wüten des Satans aufs Strengste exorzierten. Jedenfalls bezeichnet Niehenke die katholische Kirche als gefährlichste Verbrecher-Organisation. Nur die Nazis seien noch verbrecherischer gewesen.

Peter Niehenke erlernte zuerst einen Handwerker-Beruf, Foto-Laborant glaube ich, und studierte danach Mathematik, Physik und Psychologie. 1987 promovierte er mit der Schrift „Kritische Astrologie. Zur erkenntnistheoretischen und empirisch-psychologischen Prüfung ihres Anspruchs.“ Wichtigstes Ergebnis dieser Doktorarbeit war, dass die Prognose-Kraft von Horoskopen null ist.

Dr.Niehenke eröffnete in Freiburg im Breisgau eine Praxis für Psychotherapie. Er verdiente dabei ziemlich gut mit der Erstellung individueller Horoskope, die er Gutachten nannte. Mehr noch jedoch verdiente er mit Astrologie-Seminaren und Astrologie-Fernkursen („eine Goldgrube!“), in denen man sich zum vollprofessionellen Astrologen ausbilden lassen konnte. Dabei rieb Niehenke allen, die es hören, und vielen, die es nicht hören wollten, unter die Nasen, dass die Prognose-Kraft von Horoskopen null ist.

Teile von Dr.Niehenkes Doktorarbeit und einiges darüber hinaus hat der Reklam-Verlag 1994 veröffentlicht „Peter Niehenke: Astrologie Eine Einführung“. Das Buch ist spannend zu lesen. Die Astrologie sei über Jahrtausende erfolgreich gewesen, weil sie eine nützliche Typologie menschlichen Verhaltens biete. Ähnliche Typologien gebe es auch in der modernen Psychologie. Doch die altertümliche Typologie sei besser, weil sie anschaulicher wirke.

In dieser Zeit des gut verdienenden und hoch geachteten Psychotherapeuten bestellte eine Behörde, ich glaube das Jugendamt Freiburg, Herrn Dr.Niehenke zum Betreuer einiger Kinder aus kriminellem Milieu. Einer dieser Knaben brach, herangewachsen, im Verein mit der Staatsanwaltschaft Freiburg dem Peter Niehenke das seelische Rückgrat. Darüber unten mehr.

Neben seiner psychotherapeutischen Praxis gründete Niehenke einen FKK-Verein. Dieser verfolgte seine Vereinsziele anfangs nur auf einem privaten Gelände. Doch schon das war einigen anständigen Freiburger Bürgern zu viel. Sie schikanierten die Vereinsmitglieder. Zum Beispiel schleppte ein Traktorfahrer einen Baumstamm vor die parkenden Autos der FKK-Ausübenden und ließ ihn dort fallen. Niehenke beschloss für das Recht auf Nacktheit zu demonstrieren. Zusammen mit anderen AnhängerInnen der Frei-Körper-Kultur spazierte er nackt durch das Zentrum Freiburgs. Das haute rein. Niehenke wurde zwar zu Talk-Shows im Fernsehen eingeladen, doch zugleich prasselten massenweise Straf- und Ordnungswidrigkeiten-Verfahren auf ihn nieder. Bei einem Prozess, den ich beobachtete, wurde stundenlang die Frage erörtert, ob Dr.Niehenke bei einer Demo auf dem Freiburger Weihnachtsmarkt eine Damensocke über sein Ding gezogen hatte oder nicht. Anklagen wegen Exhibitionismus erwiesen sich als unhaltbar, aber als Wundermittel wirkte der § 118 des Ordnungswidrigkeitengesetzes, ein berüchtiger Gummi-Paragraf.

Getrieben durch die Prozess-Flut eröffnete Niehenke ein ausgezeichnetes Internet-Portal http://www.beschwerdezentrum.de und bekam schnell große Resonanz. Zweck des Beschwerdezentrums war, die schlechten Erfahrungen, die viele BürgerInnen mit Behörden, besonders mit Polizei und Justiz gemacht hatten, zu bündeln. Die im Beschwerdezentrum gesammelten vielfältigen Fälle und die Diskussionen im zugehörigen Forum http://www.justizirrtum.de enttabuisierten besonders die Justiz, die bis dahin als unkritisierbar galt („Gerichtsschelte? Pfui!“). Niehenkes Internetseiten erwiesen sich als um so wirksamer, als sie nicht nur von Betroffenen, sondern auch von Journalisten gelesen wurden. Dass sich Niehenke bei der Justiz damit nicht beliebt machte, liegt auf der Hand.

In dieser Zeit erzwang ein Berufsverband, ich glaube der Psychotherapeuten, die psychiatrische Untersuchung Niehenkes. Sein Nacktlaufen sei zu verrückt. Niehenke ging zu der Untersuchung, nahm aber ein Aufnahmegerät mit und zeichnete das Interview mit den Gutachtern auf. Gleich danach veröffentlichte er den Text des Interviews im Beschwerdezentrum. Jeder konnte lesen, dass Niehenke nicht verrückt war. Er wurde daraufhin auch nicht für verrückt erklärt. Doch die Veröffentlichung des Gesprächs brachte ihm die erste strafrechtliche Verurteilung ein: § 201 StGB Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes. Datenschutz muss halt sein.

Zugleich machten dem Dr.Niehenke seine ehemaligen Pflege-Kinder, die zu Jugendlichen herangewachsen waren, immer mehr zu schaffen. Niehenke hatte geglaubt, dass diese ihm freundlich gesonnen sein würden, da er zu ihnen freundlich und fürsorglich gewesen war. Das geschah natürlich nicht. Mit zunehmendem Alter bekamen die jungen Männer zunehmend Geldsorgen, besonders wohl um Drogen bezahlen zu können. Da sie wussten, was in Niehenkes Praxis zu holen war, brachen sie dort mehrmals ein. Niehenke bekam Angst. Er besorgte sich eine Beretta und – Wunder über Wunder – bald wurde seine Praxis von der Staatsanwaltschaft durchsucht. Niehenke wurde wegen illegalen Waffenbesitzes § 51 Waffg verurteilt.

Einer dieser ehemaligen Knaben brach Niehenke das seelische Rückgrat, als er wegen seiner Drogen-Probleme in innige Wechselwirkung mit der Staatsanwaltschaft Freiburg geriet. Der Ex-Knabe sang nämlich der Staatsanwaltschaft vor, Niehenke habe ihn als Minderjährigen missbraucht. Angeblich hat Niehenke ziemlich genau das gemacht, was Doktorspiele genannt wird. (Niehenke hat mir ein paar anonymisierte Seiten aus der Ermittlungsakte gezeigt.) Die Staatsanwaltschaft meinte zwar, das angezeigte Verhalten liege an der Grenze der Strafbarkeit, und hätte normalerweise eine Einstellung mit Auflagen angestrebt. Doch Niehenke sollte angeklagt werden. An dieser Stelle machte Peter Niehenke meines Erachtens seinen einzigen Fehler: Während er vorher alle seine Auseinandersetzungen mit den Behörden veröffentlicht hatte, wollte er das Strafverfahren wegen Kindesmissbrauchs unter dem Teppich halten. „Nicht jeder ist zum Helden geboren“, sagte er zu mir und: „Die Kampagne in den Medien wäre zuviel sogar für mich“. Niehenkes Verteidiger handelte mit der Staatsanwaltschaft Freiburg einen Strafbefehl über 300 Tagessätze aus. Es wurde zugesagt Vertraulichkeit zu wahren. Doch einen Tag, nachdem Niehenke den Strafbefehl akzeptiert hatte, brachten sogar die Provinz-Blätter in Österreich Schlagzeilen wie „Freiburger Nacktläufer wegen Kindesmissbrauchs verurteilt“. Datenschutz muss halt sein.

Weshalb Niehenke jetzt in der JVA Freiburg sitzt, hat mit dem Kindesmissbrauchsverfahren direkt nichts zu tun. Worum es nun geht, ist in Dr.Niehenkes Petition zu lesen, die oben per Link zum Download angeboten wird. Er hat sich mit gewissen Adressbuch-Verlagen angelegt, wie ich meine, zu Recht. Indessen wurde er, als die Auseinandersetzung eskalierte, so sehr bedrängt, dass er „untertauchte“. Es hieß dann, er halte sich irgendwo in der Schweiz oder Italien auf. Das „Untertauchen“ hat ihm nichts genutzt, sondern sehr geschadet, weil er dabei den Kontakt zur Öffentlichkeit verlor. http://www.beschwerdezentrum.de, http://www.justizirrtum.de usw. gibt es nicht mehr.

Nichtsdestoweniger schätze ich Peter Niehenke nach wie vor sehr. Er ist geistreich – im Gegensatz zu seinen Widersachern – und hat viele witzige und genau passende Aktionen eingeleitet. Außerdem habe ich einen Lieblingsspruch, wonach es sich nicht lohnt zwischen Deutschen und Nazis zu unterscheiden; die Ausnahmen sind zu selten. Niehenke ist eine Ausnahme. Er hat sich immer wieder mit Neonazis angelegt und ist auch deswegen von der Justiz in Kooperation mit den Neonazis in die Zange genommen worden. Ein Beispiel war die Auseinandersetzung um Arvid Strelow, wofür Niehenke selbstverständlich abgemahnt wurde. Autor der Abmahnung: Rechtsanwalt Klaus Kunze. Was hier in Hessen geschieht, hat Niehenke auch als einer der ersten kapiert.

Ulrich Brosa

Polizei und Justiz unterstützen Neonazis durch Strafvereitelung; sie tun es absichtlich und mit Hartnäckigkeit.

7 April 2012

Die Meineid-Festspiele am 12.4.2012 fallen aus.

Bild: Gestapo-Gefängnis in der Klapperfeldstraße in Frankfurt am Main

[Nach wie vor bildet das Gestapo-Gefängnis in der Klapperfeldstraße den Kern der hessischen Justiz. Davor – direkt an der Zeil – befinden sich Oberlandesgericht und die Staatsanwaltschaften, dahinter – in der Gerichtsstraße, Hammelsgasse usw. – das Amtsgericht und das Landgericht Frankfurt am Main.]

Bei der vierten Veranstaltung der Großen Meineid-Festspiele am 22.3.2012 kam es zum zweiten Eklat. Dankenswerterweise waren Prozess-Beobachter dabei. Einer von ihnen, Thomas Portmann, hat einen Bericht geschrieben, der schon deswegen besser ist, weil er nicht von mir ist. Doch zuvor die Ankündigung

5. Festspiel-Tag „Zwerg Alberich“

Fällt aus! Jammer! Jammer!

12.4.2012 ab 14 Uhr in Raum 20 1. Stock Gebäude E
Hammelsgasse 1, Landgericht Frankfurt a.M.

Bild: Zwerg Alberich in Aktion

Wegen der fragwürdigen Verhältnisse im Landgericht kann das Theater kurzfristig in einen anderen Saal verlegt werden. Man geht jedenfalls zum Raum 20 und schaut sich dort die Anschläge an.

Jetzt endlich Portmanns Bericht:


DIPL.-PHYS. THOMAS PORTMANN xxxxxxxxxxxxx thomas@portmann.org

Herrn
Dr. Ulrich Brosa
Am Brücker Tor 4
35287 Amöneburg
Datum, 25.03.2012

Meine Beobachtung der Verhandlung vorm OLG Frankfurt a. M., Gerichtsstr. 2, Sitzungssaal E 5 (1. OG) vom 22.03.2012, 10.30 Uhr

Sehr geehrter Herr Dr. Brosa,

ich beziehe mich auf das heutige Telefongespräch mit Ihnen, in dem Sie mich darum baten, Ihnen meine Beobachtung der vorbezeichneten Verhandlung zukommen zu lassen. Das tue ich hiermit gern.

Anlaß dafür, meine Beobachtung möglichst genau und nach bestem Wissen niederzuschreiben, war meine Befremdung über die Sitzung einerseits und ein Gespräch mit dem Prozeßbeobachter einer Organisation andererseits, der wie ich während der ganzen Sitzung zugegen war und nach einem kurzen Meinungsaustausch einen solchen Bericht anregte und ebenfalls daran interessiert ist.

Wie ich Ihnen bereits am Telefon mitteilte, habe ich als Zuschauer an der Sitzung teilgenommen, um mehr über die Hintergründe des Meineides, dessen Sie beschuldigt werden, zu erfahren. Dazu ist es leider nicht gekommen.
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Beobachtung der Verhandlung vorm OLG Frankfurt a. M., Gerichtsstr. 2, Sitzungssaal E 5 (1. OG) vom 22.03.2012, 10.30 Uhr

Der in dem Verfahren des Meineids Beschuldigte Herr Dr. Brosa hatte für den in Rede stehenden Verhandlungstag eine Eingabe vorbereitet, um sich zu dem Sachverhalt im chronologischen Gesamtzusammenhang zu äußern. Nach eigenem Bekunden war es ihm nämlich ein wichtiges Anliegen, die Schöffen über diesen Gesamtzusammenhang durch dessen öffentlichen Vortrag zu informieren, denn er sei ohne eine solche Darstellung schwer nachzuvollziehen, und diese Eingabe gehöre somit ganz wesentlich zur Wahrnehmung seines Rechts auf Anhörung und Verteidigung in dem Verfahren.

Im Zusammenhang der Motivation seines Begehrens, die Eingabe in der Öffentlichkeit vorzutragen, gab Herr Dr. Brosa auch an, daß in den bezogenen früheren Verfahren (die nicht in Frankfurt verhandelt wurden) Akten vielfach nicht gelesen wurden. Der Vorsitzende Herr Stüber bekräftigte mehrfach, daß dies in diesem Verfahren hier in Frankfurt nicht der Fall sei.

Da dem Beschuldigten eine aktuelle, neue Akte nicht vor dem in Rede stehenden Verhandlungstag zugegangen war, auf die die Fortsetzung der Verhandlung aber offenbar aufbauen sollte, mußte die Verhandlung zwecks seiner Vorbereitung ohnehin noch einmal vertagt werden. Daher war für den Vortrag der Eingabe genug Zeit vorhanden, und also erteilte der Vorsitzende Herr Stüber dem Beschuldigten das Wort, nachdem er die Vertagung desjenigen Teils der Verhandlung in Aussicht gestellt hatte, der auf den Inhalten jener neuen Akte beruht.

Der Vorsitzende unterbrach die Eingabe allerdinge bereits nach kurzer Zeit, nämlich als der Beschuldigte folgende Sätze vortrug: „Polizei und Justiz unterstützen Neonazis durch Strafvereitelung. Sie tun es absichtlich und mit Hartnäckigkeit.“ (Der Beschuldigte meinte die für Amöneburg zuständigen Behörden, und er wollte offenbar im weiteren Verlauf seines Vortrags diesen Verdacht, den er für unmittelbar verhandlungsrelevant hält, begründen.) Der Vorsitzende unterbrach den Beschuldigten an der Stelle mit der Drohung: „Sie sollten hier keine neuen Verfahren, äh, die Staatsanwaltschaft wird dies nicht auf sich beruhen lassen!“

Nach dreizehneinhalb Minuten brach der Vorsitzende den Vortrag des Beschuldigten endgültig ab, nämlich als dieser gerade den neonazistischen Hintergrund (zwei rechtsextreme Vereine: TSV 1888 und Berger-88) derjenigen Handlungen erläuterte, auf die sich seine damals beeideten Aussagen bezogen. Es ging dabei nämlich um eine Person namens Aschenbach, die Gründer eines der beiden Vereine sei. – Der Vorsitzende hatte den Beschuldigten zwischenzeitlich bereits schon einmal mit dem Hinweis unterbrochen, daß diese Vereine ja alle längst verboten seien, offenbar um den Zusammenhang und die Bedeutung, die Herr Dr. Brosa gerade entfaltete, abzuwerten. Der Beschuldigte widersprach der Behauptung des Vorsitzenden, daß die Vereine verboten worden seien.

Der Vorsitzende begründete den endgültigen Entzug des Wortes damit, daß er nicht zulassen werde, daß Herr Dr. Brosa die Verhandlung als „Forum“ für dessen politische Agitation mißbrauche. Den Einwand des Beschuldigten, daß der rechtsextreme Hintergrund im direkten Zusammenhang mit dem Verhandlungsgegenstand stehe und er mithin verhandlungsrelevant sei, ließ der Vorsitzende nicht gelten, und verwies den Beschuldigten auf die Möglichkeit, die Eingabe schriftlich (und nur schriftlich) abzugeben. Damit verhinderte der Vorsitzende nicht nur, daß das Publikum (zum Beispiel ich) über die Inhalte der Eingabe informiert wurde, sondern er wertete vielmehr die Bezüge der Eingabe zum rechtsextremen Hintergrund klar erkennbar bereits jetzt als verhandlungsirrelevant ab.

Ende der Beobachtung. Persönliche Wertung:

Als Zuschauer bin ich über die Vorgehensweise des Vorsitzenden sehr verstört. Ich verstehe schon nicht, wie man über so leicht feststellbare Tatsachen wie die, ob zwei Vereine, deren rechtsextreme Ausrichtung vom Gericht gar nicht in Abrede gestellt wurde, nun verboten wurden oder nicht, Meinungsverschiedenheiten haben kann. Hat sich das Gericht etwa – entgegen der Beteuerung des Vorsitzenden – doch nicht sorgfältig genug vorbereitet oder gar tatsächlich Akten nicht gelesen, wie der Beschuldigte befürchtet? Auch die Verwicklung der genannten Vereine in das Geschehen wurde ja überhaupt nicht in Abrede gestellt. Das Gericht kann sich dann ja wohl nicht ohne Begründung einfach auf den Standpunkt stellen, daß die vom Beschuldigten erläuterten Deutungszusammenhänge nicht
verhandlungsrelevant seien, wenn der gravierende Verdacht tatsächlich objektiv begründbar sein sollte, daß die für Amöneburg zuständige Polizei und Justiz schuldhaft verwickelt sei. Indes ist der Beschuldigte nach nur dreizehneinhalb Minuten ja gar nicht so weit zu Wort gekommen – jedenfalls nicht in seinem mündlichen Vortrag -, daß er die Möglichkeit gehabt hätte, diese Verwicklung tatsächlich plausibel zu machen. Die Handlungsweise des Vorsitzenden erweckt daher mindestens den Anschein, als ob er etwas vertuschen wollte. Das kann nicht richtig sein.

Als deutscher Bürger denke ich sehr wohl, daß eine öffentliche Verhandlung ein „Forum“ ist – zwar gewiß kein Forum für politische Agitation, wohl aber eines für die Transparenz und Nachvollziehbarkeit von strafrechtlich relevanten Begründungszusammenhängen. Denn darauf beruht ganz wesentlich das, wofür die Justiz verantwortlich ist: Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit in unserem Land. Denn wie sollen die Bürger ohne Angst mit Polizei und Justiz leben können, wenn ihnen in einem öffentlichen Meineidverfahren vorenthalten wird, was ein Beschuldigter zu seiner Verteidigung zu sagen hat? Ich jedenfalls werde nach diesem Erlebnis wohl kaum geneigt sein, jemals irgendetwas vor der Justiz zu beeiden.
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Mit freundlichen Grüßen
Thomas Portmann


Man merkt Herrn Portmann an, dass er kein Jurist ist. Denn er bringt das Landgericht mit dem Oberlandesgericht durcheinander und macht sich Illusionen, er könne einen Eid verweigern. Andererseits ist er gewohnt alles genau zu vermessen. Das mit den „dreizehneinhalb Minuten“ bringt nur ein Physiker fertig.

Der vorsitzende Richter Dr. Jürgen Stüber ist also wieder ausgerastet. Am 9.2.2012 hatte er meinen Verteidiger ohne vernünftigen Grund barsch unterbrochen, als dieser Beweisanträge verlesen wollte. Damals bekam Stüber seinen Rappel, als er hörte, dass ein Oberstaatsanwalt als Zeuge geladen werden soll. Diesmal flippte Stüber aus, als ich erklärte

Polizei und Justiz unterstützen Neonazis durch Strafvereitelung; sie tun es absichtlich und mit Hartnäckigkeit.

Damals habe ich Stüber als befangen abgelehnt. Jetzt habe ich es wieder getan. Dafür war Portmanns Bericht äußerst wertvoll. Denn für jeden Befangenheitsantrag braucht man eine „Glaubhaftmachung“.

Den Schriftverkehr der beiden Befangenheitsanträge finden die geneigten LeserInnen in der Meineid-Quellendatei.

Ulrich Brosa