Das Imperium schlägt zurück

Das ist Oberstaatsanwalt Hans Jörg

Bild: Darth Vader

von der Staatsanwaltschaft Marburg. Er greift nach der Macht im All.

.. o .. um Vergebung .. kleine Bildverwechslung ..

Das ist Oberintrigant Hans Jörg:

Oberstaatsanwalt Hans Jörg

Er lauert in Winkeln des Marburger Justizpalasts. Er kommt selten hervor. Jörg hat seine natürliche Neigung zu Täuschung und Diffamierung zum Beruf gemacht und es bis zur Leitenden Oberstaatsanwältin gebracht, bis zum Leitenden Oberstaatsanwalt aber nicht. Oberstaatsanwalt Jörg ist Leiter des Marburger Staatsschutz-Dezernats. Er war lange Vorgesetzter der Staatsanwälte Franosch und Zmyj-Köbel. Jörg ist sogar als Jurist eine Nulpe. Er verdankt seinen Posten dem hessischen Justizministerium.


Frühlingserwachen der Justizangehörigen

Auch in Frühling dieses Jahres erwachten die Justizangehörigen zu neuer Betriebsamkeit. Ich bekam aber täglich nur einen Juristen-Brief und nur jede Woche einen gelben Brief mit den üblichen falschen Entscheidungen aus dem Amtsgericht Kirchhain [1].

So konnte ich ein wenig arbeiten. Während ich also voller Glück bisher unbekanntes Treiben der Elektronen erforschte, tobte im Marburger Justizpalast ein gewaltiger Krieg – nur wegen meiner Geringfügigkeit. Ich erfuhr davon, als ich einen dieser Juristen-Briefe in meinem Briefkasten fand. Darin war der

Beschluss des Landgerichts Marburg vom 1.7.2013
– 4 Qs 41/13 – 59 Gs 2 Js 5447/13 [2]

Die Staatsanwaltschaft Marburg wollte wie 2007 Hausdurchsuchung bei mir veranstalten – wohl wieder mit den Polizei-Schlägern der Operativen Einheit OPE, mit einem neuen Dutzend Strafverfahren, mit jahrelanger Beschlagnahme meiner Computer und so fort.

Der Staat müsse vor mir geschützt werden, da ich das [deutsche] Volk gegen die Sinti und Roma aufgehetzt hätte. Doch wie? Mit dem Artikel

Zigeunerin Zschäpe

Jedoch wies das Amtsgericht Marburg den Antrag auf Wohnungsdurchsuchung ab,

weil der Beschuldigte [das soll ich sein] das Gegenteil zu erreichen versucht hat, als die Gruppe der Sinti und Roma verächtlich zu machen.

und das Landgericht Marburg hat den Beschluss des Amtsgerichts nicht aufgehoben.

Wunderbar: Ausgerechnet Jörg, der Neonazi-Patron, will sich als Protektor einer von den Nazis verfolgten Minderheit parfümieren. Und noch wunderbarer: Jörg, Chef-Konstrukteur des fehlgeschlagenen Meineid-Verfahrens, dreht das nächste Ding. Das ist typisch für Jörg. Weil der Justizminister ihn trotz seiner Verfehlungen nicht von seinem Posten entfernt, lauert er immer auf die nächste Gelegenheit.

Die Richter des Landgerichts lecken die Wunden, die angeblich ich ihnen schlug.

Den Beschluss des Amtsgerichts Marburg kenne ich noch nicht im Original, nur die Auslegung dieses Beschlusses durch die Lange-Kammer des Landgerichts: siehe den Link oben. Der Vorsitzende der 4.Strafkammer heißt Hans-Werner Lange. Die Lange-Kammer hielt es für opportun der Staatsanwaltschaft ihren Wunsch diesmal nicht zu genehmigen. Doch statt den Spezis in der Staatsanwaltschaft klarzumachen, dass sie Unschuldige nicht verfolgen dürfen, wollen die Spezis im Landgericht mich möglichst madig machen. Der Beschluss des Landgerichts trieft von Gehässigkeit. Z.B.

Die Kammer teilt die Auffassung des Amtsgerichts, wonach ein Anfangsverdacht einer Volksverhetzung oder eines Ehrschutzdelikts gegen den Beschuldigten im subjektiven Bereich zumindest derzeit fehlt, weil der Beschuldigte in der ihm eigenen verschrobenen und objektiv häufig schwer verständlichen Art mit der unter Bezug genommenen Veröffentlichung im Internet eigentlich eher das Gegenteil zu erreichen versucht hat, als die Gruppe der Sinti und Roma verächtlich zu machen.

Wer kein richtiges Deutsch kann und seine Sätze mit Juristen-Kauderwelsch verkorkst, sollte sich Worte wie „verschroben“ und „schwer verständlich“ besser auf die eigene Nase schreiben [3].

Noch eine Gehässigkeit:

[…] einer fiktiven „Sächsin“ […]

„fiktiv“ haben sich die Richter aus ihren Fingern gesaugt.

Die Sächsin ist eine Nazisse, die sich – ähnlich wie Jörg, Franosch und dergleichen – für unheimlich schlau hält. Wo sie zu finden sein dürfte, habe ich in meinem Artikel sogar angegeben. Diese Frau erzählte mir, wie toll sie meine Internet-Seiten und wie schlimm sie die NSU-Morde finde, um mir dann auf die Nase binden, dass eigentlich „die Zigeuner“ an diesen Morden schuld seien. Besonders originell war das nicht. Denn auf rechtsextremen Internet-Seiten wird Derartiges unterstellt, seitdem bekannt wurde, dass Zschäpes Vater Rumäne ist, als ob ein Rumäne notwendig Rom sei. Schließlich gab die Nazisse mir auf, ein „schwarzes Brett im Internet“ wider „die Zigeuner“ einzurichten.

Und nun, verehrte Leserinnen und Leser, schauen Sie „Zigeunerin Zschäpe“ noch einmal an und lösen Sie die 3 Rätsel:

1) Wollte die Nazisse mir ihre Liebe gestehen?
Wink: Die Nazisse hat es mit „Ariern“, ist gegen „Blutvermischung“ und kennt meine Internet-Seiten genau.

2) Was hätte die Nazisse getan, wenn ich meine Bereitschaft erklärt hätte, jenes „schwarze Brett im Internet“ zu installieren?
Wink: Betrachten Sie die Vorgehensweise der Zentralstelle für Internetkriminalität Hessen!

3) Was wohl hat die Nazisse getan, als sie „Zigeunerin Zschäpe“ im Internet fand?
Wink: Betrachten Sie die Taten des Oberstaatsanwalts Zmyj-Köbel!

Interessant finde ich darum den letzten Satz im Beschluss der Lange-Kammer:

Unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte kann es angesichts der hier bekannten Einstellung des Beschuldigten im Sinne eines weniger einschneidenden Mittels angezeigt sein, ihn an Stelle einer Durchsuchungsmaßnahme mit der Anzeige der Zentralrats der Sinti und Roma von 11.3.2013 zu konfrontieren, um ihm bewusst zu machen, welche Folge seine missverständliche Internet-Veröffentlichung bei den davon Betroffenen hat und welche Beurteilung er selbst aufgrund solcher Veröffentlichungen erfährt.

Zu dieser „Konfrontation“, d.h. zur Vorlage der angeblichen Anzeige, hatte die Staatsanwaltschaft genug Zeit. Ich werde der Angelegenheit selbst nachgehen müssen.

Übrigens: Den Satz

[…] um ihm bewusst zu machen, welche Folge seine missverständliche Internet-Veröffentlichung bei den davon Betroffenen hat und welche Beurteilung er selbst aufgrund solcher Veröffentlichungen erfährt […]

haben die Landrichter in eigener Sache geschrieben: O wie es schmerzt, was dieser böse Brosa über uns treuherzige Richterlein schreibt! Sie lecken die Wunden, die angeblich ich ihnen schlug. Die Auseinandersetzungen um die rechtswidrige Hausdurchsuchung am 4.1.2007 und die nicht endende Neonazi-Protektion haben das Ansehen der Justiz demoliert. Die Justizangehörigen müssen endlich einsehen, dass sie selbst die Schäden mit ihrem systematischen Unrecht verursacht haben.

Kreide gefressen

Der Schluss der landgerichtlichen Beschlusses ist mit ein paar frommen Sprüchen aus dem Bundesverfassungsgericht garniert:

[…] Verhältnismäßigkeit eines Durchsuchungsbeschlusses, zumal angesichts der ihn selbst betreffenden Passagen („meine Haustür eingeschlagen“) kaum Zweifel an der Urheberschaft des Beschuldigten bezüglich der Veröffentlichung in seinem blog bestehen dürften. […] Schließlich muss der jeweilige Eingriff in angemessenem Verhältnis zu der Schwere der Tat und Stärke des Tatverdachts stehen.

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts garantiert Art.13 Abs.1 GG die Unverletzlichkeit der Wohnung.

Ferner muss gerade diese Zwangsmaßnahme zur Ermittlung und Verfolgung der vorgeworfenen Tat erforderlich sein;

Mir schwillt das Herz ob so viel Rechtschaffenheit. Warum nur hat die Lange-Kammer diese frommen Lehren nicht schon 2007 befolgt? Ich gebe hiermit den

Beschluss des Landgerichts Marburg vom 22.10.2007
– 4 Qs 54/07 – 4 Js 7765/06 11 Ds

zu allgemeiner Kenntnis, worin die Lange-Kammer die Hausdurchsuchung am 4.1.2007 rechtfertigt.

* Und das, obwohl feststeht, dass das Strafverfahren 4 Js 7765/06 „von vornherein“ rechtswidrig war. So hat es die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M. in ihrer Stellungnahme 2012 formuliert. Das Oberlandesgericht Ffm hat sich dieser Ansicht angeschlossen.

* In dem Verfahren 4 Js 7765/06 ging es um den Strafregister-Auszug des Frank Ludwig, den ich – so wollte es die Marburger Justiz – nicht hätte veröffentlichen dürfen. Das ist Datenschutz: Wie ein Neonazi in Konflikt mit Gesetzen gerät und wie die Justiz ihn aus der Klemme befreit, soll niemand wissen, besonders wenn der Neonazi Sohn eines Polizeibeamten ist. Dass ich diesen Strafregister-Auszug veröffentlicht hatte, habe ich stets zugegeben. Er erschien zudem auf meinen Internet-Seiten. Die Hausdurchsuchung am 4.1.2007 konnte „zur Ermittlung und Verfolgung der vorgeworfenen Tat“ keine neuen Erkenntnisse erbringen. Sie war rein schikanös. Dennoch hat die Lange-Kammer diese Hausdurchsuchung gebilligt.

* Am niederträchtigsten ist das Geschwafel ab Seite 11. Die Richter erklären erst, dass sie für Beschwerden über das Verhalten der Polizisten am 4.1.2007 nicht zuständig sind. Doch statt danach ihre Klappen zu halten, rechtfertigen die Richter das Verhalten der Polizei-Schläger. Das Geschwafel ab Seite 11 ist zudem juristisch unhaltbar. Denn zuerst habe ich durchgesetzt, dass das Polizeipräsidium Mittelhessen die Maßnahmen seiner Schläger für rechtswidrig erklärte und zurücknahm. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen mit der Staatsanwaltschaft Marburg erzwang die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M., dass zwei der Polizei-Schläger wegen Freiheitsberaubung und Körperverletzung im Amt angeklagt wurden. Die Generalstaatsanwaltschaft übertrug den Fall der Staatsanwaltschaft Gießen, nachdem die Staatsanwaltschaft Marburg, besonders Staatsanwalt Zmyj-Köbel, das Verfahren gegen diese Gewalttäter mehrmals niederschlagen wollte und nachdem Oberstaatsanwalt Willanzheimer eine Anklageschrift verzapft hatte, die eine Verteidigung der Gewalttäter war. Die StA Gießen indes wandte sich an den Amtsgerichtsdirektor Krug. Angeklagt wurden die Polizei-Schläger am Amtsgericht Kirchhain, obwohl die Anklage wegen der Schwere der Vorwürfe gleich beim Landgericht hätte angebracht werden müssen. Krug, StA Gießen und die Verteidiger der Schläger-Polizisten kungelten hinter meinem Rücken eine Einstellung des Verfahrens nach § 153a StPO aus. Das heißt: Die Polizei-Schläger mussten Bußen bezahlen, die jedoch lächerlich gering waren.

Dass die Lange-Kammer etwas dazugelernt hat, halte ich für ausgeschlossen. Die RichterInnen haben Kreide gefressen. Wahrscheinlich haben sie Angst vor Eintragungen in ihren Personalakten.

Ulrich Brosa


[1] Im Amtsgericht Kirchhain haben sie jetzt eine neue Richterin, die Richterin auf Probe Kahlert. Sie soll sich an mir ihre Hörner abstoßen. Ihre juristischen Kenntnisse sind kümmerlich. Der hessische Minister der Justiz hat Kahlert für uns ausgesucht.

[2] 2 Js …/.. ist Jörgs Aktenzeichen.

[3] Nach einem Stilvergleich vermute ich Schwaderlapp als Autor. Indes sind alle Entscheidungen der Lange-Kammer, die ich bekommen habe, verquast.

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20 Antworten to “Das Imperium schlägt zurück”

  1. R. Meier Says:

    Warum werden die Inhalte negativ gelesen und extrem missverstanden ?! Mir ist das unverständlich. Nochmals als Wort: UNVERSTÄNDLICH.
    Das Papier, das Geld und die Zeit für diesen Beschluss hätten sich Justizangestellte sowie prüfender Richter sparen können.

    Woher ich komme, Bloegi, würde man Ihnen zustimmen. In den deutschen Justizpalästen geschieht verachtendes gegen linksgesinnte Bürger. Ich würde es eine hinter der Blume geschriebene Gehässigkeit nennen. Irgendwie diffarmierend lässt sich das individuell lesen oder auch nicht, je nach Bildungshintergrund, Wissen, Gewissen und individueller Meinung.

  2. Roderic Says:

    Es ist wirklich erschreckend, womit sich die Marburger Justiz ihre Zeit auf Kosten der Steuerzahler vertreibt. Wenn schon die Bewertung des Zschäpe-Artikels für StA Jörg eine unüberwindliche geistige Hürde darstellt, sollte er sich vielleicht wirklich besser nach einer beruflichen Alternative umschauen.

    Ich wollte einen Witz zur Reichsschrifttumskammer anhängen, verzichte aber aus Gründen eventueller Verständnisprobleme. Nicht, daß StA Jörg noch die GSG 9 losschickt.

    • bloegi Says:

      OStA Jörg wird niemals selbst die GSG 9 losschicken. Er wird einen seiner Untergebenen beauftragen Kontakt zur zuständigen Polizeidienststelle aufzunehmen.

      Jörg tritt so selten in der Öffentlichkeit auf, dass es schwierig ist herauszufinden, wie er aussieht. Normalerweise erscheinen Staatsanwälte in Sitzungen der Strafgerichte. Sie „vertreten“ dann irgendeine Anklage und nennen ihr Tun „Sitzungsvertretung“. Das macht Jörg, wie gesagt, selten. Er schickt praktisch immer andere Staats- und Amtsanwälte hin. Zu einer seiner schmutzigen Sachen, an die ich mich noch gut erinnere, hat er beispielsweise Willanzheimer geschickt. Willanzheimer fing an zu jammern, als ich mich deswegen an ihn hielt. Willanzheimer: „Ich war doch nur Sitzungsvertreter!“ Willanzheimer im Befehlsnotstand: Das kennen wir aus der jüngeren deutschen Geschichte.

      Die Karikatur Jörgs als einer Spinne, die versteckt in Ecken sitzt und von dort aus an ihren Fäden zieht, beschreibt Jörgs Verhalten genau. In den Akten sieht man seine Fäden. Als beispielsweise der Meineid-Mirko mich wegen angeblichen Meineides verurteilt hatte, verschaffte sich Jörg eine Kopie eines Zeitungsartikels darüber und ließ sie anderen StaatsanwältInnen vorlegen – mit Gegenzeichnungspflicht:

      http://www.althand.de/joerg070727.pdf

      Die Handschrift ist unverkennbar.

      Jörg ist nicht sachlich. Fachlich ist er so schlecht, dass er nicht einmal die vordersten Paragraphen des StGB verstanden hat. Jörg ist ein Intrigant und ein hinterhältiger Rufmörder – weiter nichts.

      • R. Meier Says:

        So lange man J. nicht auf den Schlips tritt, scheint in Ordnung zu sein. Wehe Sie treten J. auf den Schlips, egal ob lustig oder negativ und er das nicht versteht … ist die Antwort ein Verfahren und „Willi“ schickt er auch vorbei.😉

      • bloegi Says:

        R.Meier schrieb

        So lange man J. nicht auf den Schlips tritt

        Schön wär’s. Ich habe in diesem Jahr juristisch nur das Notwendigste erledigt, weil ich mit anderem beschäftigt war. Trotzdem haben diese Typen in der Staatsanwaltschaft wieder gebastelt, um mir etwas anzuhängen, was ich nicht getan habe. Der Aufwand in der Staatsanwaltschaft muss beträchtlich gewesen sein.

      • R. Meier Says:

        Ich gehe von viel Zeit aus. was mir unverständlich erscheint, dass dafür andere Straf- und Zivilprozesse unnötig in die Länge aufgeschoben werden.

  3. Tilman Says:

    Was solls, ist doch glimpflich gelaufen, da keine Hausdurchsuchung. Für unaufmerksame Leser, und so eine(n) gabs dann wohl beim Zentralrat (oder ggf. deren externen Dienstleister), ist der Text aber schon missverständlich. Satire und Ironie verstehen manche Leute nicht so einfach.

    • bloegi Says:

      Wer einen Text nicht aufmerksam liest, sollte deswegen keine Anzeige erstatten. Noch weniger darf eine Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen einer falschen Anzeige einleiten. Wenn schon das Amtsgericht Marburg sofort merkt, was mein Text bedeutet …

      Deshalb: Ich unterstütze die Behauptung, der Zentralrat der Sinti und Roma e.V. habe Anzeige erstattet, bis auf Weiteres NICHT. Staatsanwaltschaft und Landgericht Marburg haben schon so viel Falsches in die Welt gesetzt, dass ich mich nach unabhängigen Informationen umsehen muss.

      Glimpflich? Jörg und Untergebene haben in den vergangenen zwei Jahren mehrmals kräftige Klapse auf ihre Klappen bekommen. Trotzdem stänkern sie weiter. Sie werden es tun, solange sie können. Daraus muss ich Lehren ziehen.

  4. bloegi Says:

    Was zum Lachen: Ich sehe gerade, dass jemand eifrig nach „brosa kahlert“ gesucht hat und hier fündig geworden ist. Alle dürfen raten: Wer war das?

    Die Richterin auf Probe Kahlert kommt in der Fußnote [1] vor, siehe oben. Vielleicht sollte sich Kahlert schon jetzt überlegen, wo sie sich als Rechtsanwältin niederlassen kann.

    Sobald hier ein Artikel erscheint, schrillen die Telefone in den Buden des Landgerichtsbezirks Marburg.

  5. Caesar Says:

    Die Justizangehörigen können offenbar nicht von Ihnen lassen, obwohl sie dabei schon zahlreiche Blessuren bezogen haben und nach fast jeder Aktion anschließend von Ihnen im Internet vorgeführt werden. Trotzdem machen sie weiter.

    Volksverhetzung wegen des Artikels „Zigeunerin Zschäpe“? Darauf muss man erst mal kommen! Ich frage mich, wie dumm jemand sein kann, die Ironie in dem Artikel nicht zu erkennen. Deswegen neue Strafverfahren und Hausdurchsuchung? – Die Justizangehörigen machen sich doch nur lächerlich.

    Als Antwort bekamen sie jetzt den aktuellen Artikel. Man kann solchen Justizangehörigen wahrscheinlich wirklich nur noch in Form einer Satire begegnen. Mich hat jedenfalls sowohl „Zigeunerin Zschäpe“ als auch „Das Imperium schlägt zurück“ köstlich amüsiert.

    Es ist schön, dass Sie nach allem, was Sie mit Justiz, Polizei und Neonazis schon durchmachen mussten, Ihren Humor nicht verloren haben. Weiter so!

  6. bloegi Says:

    Es ist unsäglich, was der hessische Justizminister in die Provinz schickt. Dabei ist die Bevölkerung insgesamt besser als das Personal, das sich im öffentlichen Dienst mästet. Jörgs Doppelkinn, seine Fettfalte am Hals und seinen dicken Bauch habe ich naturalistisch abgezeichnet (siehe oben).

    Wenn Richterinnen und Richter gewählt würden, bekäme man auch hier bessere Ergebnisse. Für die staatsanwaltlichen Aufgaben müsste zumindest der leitende Oberstaatsanwalt gewählt werden. Wählbar UND abwählbar, versteht sich. Kein Amt mehr auf Lebenszeit!

  7. R. Meier Says:

    Hans Jörg wird sich nicht freuen, weil die Beleidigung Nulpe auftaucht. Gleichfalls wird ihn sein Kopf karikiert auf der Spinne verärgern. Mag das unter künstlerische Freiheit fallen?

    Dennoch kann ich mehrere Urteile des Marburger Justizpalastes nicht nachvollziehen, wenn z.B. gleicher Sachverhalt in Hamburg zu einem Freispruch führte.

    Das Flensburger Amts- und Landgericht im Vergleich zu Marburg kommt besser weg. Zudem versucht das Gericht dort moern wie Hamburg aufzutrete, auch wenn das nicht immer gelingt und das Gericht dort wieder als tiefe Provinz empfunden wird.

    Die Rückkehr der Jedi liegt an.

    • bloegi Says:

      Ich wähle solche Wörter wie „Nulpe“ und ich zeichne solche Bilder wie das mit der Spinne weder spontan noch aus Wut. Ich wähle diese Mittel, weil

      1) die in der so genannten Beleidigung enthaltene Behauptung erweislich wahr ist. Ich mache mir sogar im Voraus eine Liste der Verfehlungen Jörgs, die ich früher oder später vorbringen werde.

      2) die Ausdrucksform öffentlichkeitswirksam sein muss. Soll ich schreiben: „Oberstaatsanwalt Jörg verhielt sich so oft rechtsfehlerhaft, dass an seiner juristischen Kompetenz grundsätzlich zu zweifeln ist“ ?

      3) die Möglichkeiten, Jörgs Fehlverhalten durch Strafanzeigen und Beschwerden bei den zuständigen Vorgesetzten zu korrigieren, längst ausgeschöpft sind.

      So steht es auch in den frommen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Typisch ist

      Der Schutz des betroffenen Rechtsguts [Ehrenschutz] tritt umso mehr zurück, je weniger es sich um eine unmittelbar gegen dieses Rechtsgut gerichtete Äußerung im privaten Bereich in Verfolgung eigennütziger Ziele handelt, sondern um einen Beitrag zu einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage (vgl. BVerfGE 61, 1 ). In der öffentlichen Auseinandersetzung, insbesondere im politischen Meinungskampf, muss daher auch Kritik hingenommen werden, die in überspitzter und polemischer Form geäußert wird, weil andernfalls die Gefahr einer Lähmung oder Verengung des Meinungsbildungsprozesses drohte (vgl. BVerfGE 54, 129 ; 60, 234 ; 66, 116 ; 82, 272 ). Bei herabsetzenden Äußerungen allerdings, die sich als Formalbeleidigung oder Schmähung erweisen, tritt die Meinungsfreiheit regelmäßig hinter den Ehrenschutz zurück (vgl. BVerfGE 82, 43 ; 85, 1 ; 90, 241 ; 93, 266 ; 99, 185 ; BVerfGK 8, 89 ). Wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts hat das Bundesverfassungsgericht den in der Fachgerichtsbarkeit entwickelten Begriff der Schmähkritik aber eng definiert. Danach macht auch eine überzogene oder gar ausfällige Kritik eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Eine Äußerung nimmt diesen Charakter erst dann an, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern – jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik – die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (vgl. BVerfGE 82, 272 ; 85, 1 ; 93, 266 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. Februar 1993 – 1 BvR 151/93 -, NJW 1993, S. 1462; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 23. August 2005 – 1 BvR 1917/04 -, NJW 2005, S. 3274; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 5. Dezember 2008 – 1 BvR 1318/07 -, NJW 2009, S. 749 f.).

      http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090512_1bvr227204.html
      und

      Das Recht des Bürgers, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht vor staatlichen Sanktionen zu kritisieren, gehört zum Kernbereich des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung.

      BVerfG NJW 1992, 2815, 2816

      Dass das Bundesverfassungsgericht nur in den seltensten Fällen einschreitet, wenn seine hehren Grundsätze von den „Fachgerichten“ verletzt werden, darauf nehme ich keine Rücksicht. Letztlich wird ein Recht nicht durch Gerichte durchgesetzt, sondern durch Leute, die es sich nicht nehmen lassen.

    • R. Meier Says:

      Bloegi, das war nicht gewollt eine ausführliche Stellungnahme. Ich stimme mit Ihnen überein.

      Danke, ich lasse mir meine Rechte nicht nehmen, besonders bei Pflichterfüllung nicht. Die Belege sind krass.

  8. Oberstaatsanwalt Jörgs letzter Sommer | bloegi Says:

    […] seinen falschen Anschuldigungen, ich hätte das Volk verhetzt (zum Nachteil der Sinti und Roma!), beim Amts- und Landgericht Marburg abgeblitzt. Amts- und Landgericht haben ihm seinen Wunsch, bei mir Hausdurchsuchung zu veranstalten, […]

  9. LeserIn Says:

    Aus einem Artikel des Neuen Deutschland 06.02.14 mit dem seltsamen Titel: „Viel Beifang beim NSU-Prozess“

    Am Dienstagabend wurde bekannt, dass der Vorsitzende des Zentralrats der Sinti und Roma, Romani Rose, Beamte der Polizei von Baden-Württemberg angezeigt hat. Sie hatten bei den Ermittlungen zum Mord an der Polizeibeamtin Michele Kiesewetter 2007 in Heilbronn, der dem NSU zugeschrieben wird, diskriminierende Aktenvermerke verfasst. Zu lesen sei von einem »Neger«, Roma würden als »Zigeuner« bezeichnet, die »typischerweise lügen«. Es handle sich um »schlimmen Rassismus, der dem Jargon der Nationalsozialisten« ähnele, sagte Rose. Er verlangte von Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD), dass die Beamten zur Rechschaft gezogen werden. hei

  10. Unfug ohne Ende? Says:

    […] Spielfilm “Eine Nacht im Mai” von Georg Jakoby, klassisches deutsches Filmkulturgut. Selbstredend gilt das auch für deutsche Staatsanwälte. Wer dieser Aussage nicht glauben möchte, der sehe sich bitte den Spielfilm an […]

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