Archive for Juni 2008

Wie der Grüne Kahle der CDU die Wähler zutreibt

22 Juni 2008

Das Parlament der Stadt Marburg hat mit den Stimmen der Grünen, der Linken und der SPD die SOLARPFLICHT beschlossen. Wer in Marburg ein neues Haus baut oder auch nur sein Dach umbauen möchte, MUSS darauf eine thermische Solaranlage montieren. Kosten: 5000 Euro und mehr.

Thermische Solaranlage ist ein geschwollener Ausdruck für ein paar gebogene Röhren, die in Kisten gesteckt aufs Dach geschraubt werden. Wenn die Sonne die Kisten bescheint, wird das Wasser in den Röhren warm, so hofft man. Das Wasser aus den Röhren soll seinerseits den Inhalt eines großen Behälters erwärmen.

Die thermische Solaranlage liefert warmes Wasser, wenn draußen die Sonne scheint. Sie kann dann das Wasser für die Waschmaschine vorwärmen. Auch wer es liebt warm zu duschen, wenn es draußen heiß ist, kann einige Cent sparen. Wer aber meint, eine thermische Solaranlage könnte beträchtlich zur Heizung beitragen, wenn es draußen kalt und bewölkt ist, lässt besser alle Hoffnung fahren.

Rainer Hoffmann glaubte 1996 die Werbung eines Solaranbieters. In einem Inserat hieß es, man könne 60% und mehr des in einem Haus benötigten warmen Wassers aus einer Solaranlage beziehen. 8 Jahre später wurden im deutschen Fernsehen aufrüttelnde Bilder gezeigt: Hoffmann hält seine Finger in einen Wasserstrahl. Der Wasserstrahl aber bleibt kalt. Hoffmann wollte seine Solaranlage nicht mehr. Mehr noch: Er wollte sie nicht bezahlen. Eine mörderische Serie von Prozessen begann. Hoffmann verlor (fast) alle Prozesse. Das Inserat, auf das Hoffmann hereingefallen war, war zwar fraglos falsch. Doch die Richter erklärten, wer darauf hereinfalle, sei selber schuld. Hoffmann erboste sich. Da wurde ihm sogar verboten zu äußern, er sei betrogen worden. Weil er den Richter Krökel vom Landgericht Bochum, der als erster ein Urteil der beschriebenen Art fällte, als Rechtsbeuger bezeichnete, wird Hoffmann strafrechtlich verfolgt. Mittlerweile versucht die nordrhein-westfälische Justiz zum dritten Mal Hoffmann für verrückt zu erklären. Und das alles nur, weil Hoffmann eine thermische Solaranlage bestellt hat.

Der Haken bei den thermischen Solaranlagen ist eben der, dass sie warmes Wasser liefern, wenn man es am wenigsten braucht. Seriöse Schätzungen kommen auf höchstens 10% Energieersparnis beim Aufheizen des Wassers, das in einem Durchschnittshaushalt gebraucht wird, Heizung inbegriffen. Anschaffungs- und Wartungskosten sind sehr hoch, die Ersparnis dagegen gering, so dass sich sogar bei den jetzigen Energiepreisen eine thermische Solaranlage kaum lohnt – höflich geschrieben.

Der beste Beweis für die Schlechtigkeit der Solaranlagen ist nun gerade die SolarPFLICHT. Wenn die Leute mit diesen Dingern wirklich sparen könnten, würden sie sie von selbst aufs Dach schrauben. So aber sieht man hier in der Gegend vereinzelt Dächer mit Solarmodulen. Die Nachbarn aber, die sich normalerweise für alles, wo Geld zu holen ist, erwärmen, ziehen nicht nach.

Geistlicher Vater der Marburger Solarpflicht ist ein Grüner Jurist namens Franz Kahle. Jurist ist die Bezeichnung für einen Menschen, der nichts richtig versteht. Kahle war sogar, bevor er Marburger Bürgermeister wurde, Richter. Demzufolge ist es verständlich, dass ein wirtschaftlich vernünftiger Grund für die Solarpflicht nicht existiert.

Politisch ist die Solarpflicht eine noch größere Torheit.

Die meisten Leute hier sind – mit Ausnahme von Dr. Reinfried Pohl – arm, was mir sehr sympathisch ist. Schicki-Micki wie in München oder Hamburg kommt hier nicht vor. Die Leute wohnen zwar oft in eigenen Häusern, doch die Häuser sind meist ärmliche Hütten. Wer diese Leute zwingt nur mal nebenbei 5000 Euro zu zahlen, macht sie sich zum Feind.

Noch sympathischer ist hier der lodernde Hass gegen Behörden. Seit ich verkündet habe, dass die größten Neonazi-Gefahren von Polizei und Justiz ausgehen, ist die Zahl der heimischen Antifaschisten merklich gestiegen. Alle Zwänge, besonders wenn sie von Behörden stammen, lösen heftige Abneigung aus.

Bild: Der Grüne Franz Kahle mit dem reichen CDU-Mann Reinfried Pohl
(LINKS Dr. Reinfried Pohl CDU – RECHTS Dr. Franz Kahle GRÜNE)

Warum hat der Grüne Kahle etwas vorgeschlagen, das seine Partei und ihre angeblichen Verbündeten schwer schädigt? Vielleicht beantwortet das Bild die Frage. Das Bild zeigt Kahle mit Pohl auf dem eigens nach Pohl benannten Dr. Reinfried Pohl-Platz in Marburg. Pohl, Freund des Partei-Spenden-Kanzlers Dr. Helmut Kohl und anderer höchst wichtiger Menschen, ist unvorstellbar reich. Immer sucht er nach gewinnträchtigen Investments für die ungeheure Menge Kapitals, das er befehligt.

Zur thermischen Solaranlage gehören, wie oben erklärt, ein paar gebogene Röhren, ein Wassertank, ein paar Thermofühler und eine Umwälzpumpe. Teile, die im billigsten Auto stecken und nur ein paar Euro kosten. Die Technik ist schlicht. Wenn sie in China produziert würde, könnte Lidl jedes Solarmodul für fünfzig Euro verschachern. Noch aber beherrschen die Chinesen den Solarmarkt nicht. Die heimischen Hersteller können, besonders wenn ihnen die Solarpflicht hilft, 1000 Euro und mehr für jedes Modul durchsetzen. Der Solarmarkt birgt Chancen auf gigantische Gewinne.

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Spatz beleidigt Polizeibeamten

14 Juni 2008

Prozessbericht von Susanne Buchmann aus dem Kriminalgericht Berlin-Tiergarten:

Sternlein wichtiger als (legale) Verbrechen.

Am 6.3. des Jahres 2007 wurde

der Arzt und ehemalige Bezirksamtsleiter von Berlin-Steglitz, Johannes Spatz, zu stolzen 15 Tagessätzen Knast wahlweise Abzocke von über 1000 Euro verdonnert. Und das kam so:

Der Verband der Zigaretten-Industrie, der sich erst aufgelöst hat und jetzt anders heißt, veranstaltete am 28.3. 06 ab 18 Uhr eine „festliche“ Mief-Qualmerei, zu der viele Lobbyisten- und andere Schwachstromfuzzis geladen waren.

Genauso geladen war aber auch Dr. Johannes Spatz sowie vier Mitglieder des Forum rauchfrei, denn wie viele Andere, die sich aber nichts zu tun trauen, haben sie etwas gegen jenen stinkenden, giftigen und Tropenwald vernichtenden Tabak-Mief, mit dem der Staat sich traditionell geldlich auszupolstern pflegt.

Nun hatten Dr. Spatz und seine Mitstreiter- einer über achtzig und schwerst gehbehindert, ihre Flugblatt-Verteil-Aktion ordnungsgemäß angemeldet und waren deshalb mit Polizei-Begleitung beglückt worden.

Diese Polizeibegleitung aber hatte nichts Besseres zu tun, als die Teilnehmer der friedlichen Kundgebung wie Hooligans einzukesseln, um sie möglichst weit von der festlichen Mief-Qualmerei fernzuhalten, am besten so weit, dass sie mit ihren Flugblättern gar nicht mehr zu sehen waren.

Als im Zuge dieser Verdrängungstaktik ein Ordnungshüter sich den schwerst Gehbehinderten vornahm, um ihn von dem Geländer wegzuschubsen, an dem er sich festhielt, platzte Herrn Dr. Spatz, der sonst seine Worte wohl zu wägen weiß, der Kragen, und er wünschte den Einsatzleiter zu sprechen.

Und jetzt kommt’s: Der Demonstrationsteilnehmer am Geländer, dem solches widerfuhr, ist inzwischen gestorben, aber darum ging es in dem sehr langatmigen zweitägigen Prozess überhaupt nicht: Nein, Herr Spatz machte dem Schubser gegenüber die folgenschwere Bemerkung: „Sie haben zu wenig Sterne an der Mütze“ .

Ersparen will ich dem Leser das Herumgeeiere um die Frage, wo ein Polizist seine Sterne hat, ob am Ärmel oder an der Mütze, obwohl dies während des Prozesses ausführlich diskutiert wurde, und zwar am zweiten Verhandlungstag, vier Wochen nach dem ersten, an dem die Richterin noch einen ganz vernünftigen Eindruck zu machen schien.

Am zweiten Tag aber, wo auch der Schubser und die Einsatzleiterin als Zeugen vernommen wurden, war ihr wohl irgendetwas nicht gut bekommen, denn sie kriegte eine Krise, als sie einen Prozessbeobachter beim Mitschreiben erwischte, den sie anschließend ausgiebig anzischte.

Ein weiteres Highlight war die Zeugenaussage der Einsatzleiterin, denn die verplapperte sich, indem sie zugab, Anweisung „von oben“ gehabt zu haben, die Demonstranten von dem Miefia-Fest fernzuhalten.Aha.

Daraufhin kam der Schubser, also, der, um dessen Sternlein es ging, in den Zeugenstand und kehrte den Beleidigten heraus. Auf mich wirkte das schlecht einstudiert, wie er so dastand und sagte, er fühle sich beleidigt. Nicht einstudiert, nachgesprochen passt da besser, denn man hatte ja genügend Zeit gehabt, sich zu beraten.

Das tat auch das Gericht und verkündete anschließend, dass es hier nicht um die Daseinsberechtigung der Tabak-Industrie gegangen sei, sondern lediglich um die Frage, ob hier der Tatbestand der Polizisten-Beleidigung gegeben sei, oder wie es in dem bekannten Volkslied heißt: „Weißt du wie viel Sternlein stehen“. Statt des Liedes wurde die Summe für fünfzehn Tagessätze, das sind über tausend Euro, erwähnt und festgelegt.

Nachwort: Was sind schon 3.300 Tote pro Jahr allein in Deutschland, die an den Folgen des Passivrauchens sterben oder besser: mit staatlicher Beihilfe abgemurkst werden, von den ganzen Krankheiten und Allergien ganz zu schweigen, gegen die Frage, ob man die Sternlein an einer Polizei-Uniform zählen soll oder nicht, wenn der Ordnungshüter gerade dabei ist, einen Achtzigjährigen samt Krücken gegen dessen Willen vom Geländer zu pflücken?

Dr. Spatz hat Berufung eingelegt, denn im Knast darf weiterhin kräftig gequarzt werden…

Das Hohe Ansehen der Justiz

11 Juni 2008

Rainer Hoffmann hat einen Justiz-Klassiker ausgegraben und nervt damit den niedersächsischen Justizminister Bernd Busemann von der CDU.

Eine Frau hatte den Eindruck gewonnen, dass im Amtsgericht Soltau etwas schief gelaufen war, und wollte sich durch Akteneinsicht Gewissheit verschaffen. Amtsgerichtsdirektor Sigmar Rundt verweigerte der Frau die Akteneinsicht und rastete aus:

Vorliegend ist das Interesse der Öffentlichkeit an einem Hohen Ansehen der Justiz höher zu bewerten als Ihr Interesse, der Justiz Fehler nachzuweisen und die Justiz und ihre Personen zu diffamieren.

Ein deutlicheres Geständnis hätte er kaum ablegen können.

Die Öffentlichkeit hat kein Interesse an einem Hohen Ansehen der Justiz. Die Öffentlichkeit hat Interesse an der Wahrheit. Aber für Rundt ist das Ansehen der Justiz lebenswichtig. Sobald es futsch ist, muss er sich einen anderen Job suchen, z.B. als Bereitschaftspolizist mit Gummiknüppel.

Hier ist der Link zum Originaldokument und zur komischen Korrespondenz zwischen Hoffmann und Busemanns Büro.

Ulrich Brosa

Rechtsradikaler Schützenkönig

9 Juni 2008

Die folgende E-Mail hat gerade Gerhard W. geschickt:

Meldung stammt vom WDR2-Radio Siegen

Schützenkönig kommt Rauswurf zuvor

Der Schützenkönig von Lennestadt-Maumke ist seinem Vereinsausschluss wegen rechtsradikaler Äußerungen zuvor gekommen. Auf einer Vorstandssitzung erklärte er sich gestern Nachmittag bereit, sein Amt niederzulegen und aus dem Schützenverein St. Sebastian auszutreten. Der Schützenkönig und seine Frau sollen vor einer Woche auf dem Fest eines befreundeten Vereins mit rechtsradikalen Parolen aufgefallen sein. Der Vorstand des Maumker Schützenvereins hatte ihn daraufhin vorläufig aus dem Verein ausgeschlossen und ihm die Königswürde aberkannt. Dagegen hatte der Mann Beschwerde eingelegt. Gestern Mittag beschloss der erweiterte Vorstand einstimmig, die Beschwerde abzulehnen. Daraufhin erklärte der König seinen Rücktritt.

In Hessen wäre das nicht passiert. Ich meine nicht die rechtsradikalen Parolen. Die hört und liest man hier zuhauf. Aber dass einer, der rechtsradikale Parolen grölt, aus seinem Verein ausgeschlossen wird, ist hier unvorstellbar.

Dass viele Vereine rechtsextrem sind, gilt immer noch als Tabu. Der in Blögi erschienene Artikel Das Bier 1888 hat dieses Thema angekratzt und entsprechend starke Reaktionen der Betroffenen ausgelöst. Ich werde voraussichtlich noch mindestens eine dieser Reaktionen veröffentlichen.

Ulrich Brosa
über Schützenvereine

Volksheld Lubomir

2 Juni 2008

Bild von Lupo, nicht Lubo
[Immer wieder wird „Lubo“ mit „Lupo“ verwechselt. „Lubo“ kommt von Lubomir und bedeutet der Geliebte. „Lupo“ dagegen bedeutet der Wolf]

Nach der Verhandlung wegen „Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte“ am 17.4.2008 erschien in einem einheimischen Blättchen, Oberhessische Presse genannt, am 19.4. ein Artikel über den angeklagten Lubomir Ivancik, blind und 74-jährig:

Blinder erregt sich über Polizisten: wie „Banditen“

… „Diese Schläger!“, empörte sich der Angeklagte im Gerichtssaal, als die Sprache auf das Verhalten der Polizei kam. Wie „Banditen“ habe er die Beamten empfunden, die angeblich lautstark gegen seine Tür gehämmert und „Aufmachen! Aufmachen!“ gerufen hätten. Bei einem solchen Tonfall sei er nicht bereit gewesen, sich mit den Polizisten auseinanderzusetzen, so der Angeklagte, der sich außerhalb der Verhandlung darüber beschwerte, dass ein Polizist „ohne Bildung, ohne Abitur“ ihn festnehmen dürfe…

Der Artikel sollte, wie dem letzten Satz zu entnehmen ist, Lubomir lächerlich machen, ging aber nach hinten los. Als Lubo am Morgen des 19.4.2008 durch Marburg taperte um einzukaufen, wurde er von den Volksmassen gefeiert: „Sie also sind der Bullenschläger“, sagten die einen und lachten. Andere klopften ihm auf die Schultern „Brav! Brav!“. Andere riefen ihm zu: „Lass dich nicht unterkriegen!“ Lubo wirkt immer noch wie verklärt wegen der vielen Solidaritätskundgebungen. Ich kenne das auch. Nach jeder Verurteilung zeigen mir Leute, die mir zuvor unbekannt waren, ihre Sympathie.

Offenbar haben auch die Oberen in der Marburger Polizeifestung den oberhesslichen Artikel gelesen. Sie haben sofort ein neues Ermittlungsverfahren gegen Lubomir wegen Beleidigung losgelassen. Lubo hat mir den von POK (Polizeioberkommissar) Dülfer ausgefüllten Vorladungszettel gezeigt. Lubo habe die mutmaßliche Straftat am 14.4.2008 zwischen 14 und 16 Uhr im Landgericht Marburg begangen. Das Datum stimmt nicht. Doch daran sind wir gewöhnt. Bei der Polizei stimmt wenig.

Inhaltsreicher als der Artikel in der Oberhessischen Presse war der in der Marburger Neuen Zeitung: Blinder muss wieder vor Gericht, ebenfalls vom 19.4.2008. Darin wird beispielsweise festgehalten: Die Aussagen der Polizisten waren so widersprüchlich, dass mindestens einer von ihnen gelogen haben muss.

Ich kann zur Beschreibung der Verhandlung am 17.4.2008 noch einiges drauflegen:

PHK (Polizeihauptkommissar) Dirk Gnau hat erklärt, er hätte „am Hauseingang bei jemand anderem geklingelt, wie wir das üblicherweise tun“. Gnau hat also einen Klingelstreich verübt. Strafrechtlich ist das eine Nötigung.

Sein Kollege Pötzl, der es zugelassen hatte, dass sich ein Polizei-Rottweiler in einen längst festgenommenen Studenten verbiss,

kam auch gegen Lubo als „Diensthundeführer“ zum Einsatz. Aggressive Polizeihunde sind in Marburg seit langem problematisch. Was sollte ein Polizeihund im engen Treppenhaus eines Mehrparteienhauses bei einem blinden Greis?

Der Zeuge Bergstedt, der die Attacke der Beamten via Telefon angehört hatte, bezeichnete das normale Klopfen der Beamten als „Hämmern“ und „laute Schläge“. Bergstedt erzählte, vor dem Gerichtssaal habe er mitgehört, wie die beamteten Zeugen berieten, ob sie Lubo nicht anhängen sollten, dieser habe sie mit seiner ausgerissenen Wohnungstür zu plätten versucht. Bergstedt empfahl den Beamten zwanzig Liegestütze, damit sie derartigen Gewalttätigkeiten des blinden Greises nicht wehrlos ausgesetzt seien.

Die Aussagen der Polizisten, wie Lubos Wohnungstür geöffnet wurde, sind unvereinbar mit der Aussage des Mannes vom Schlüsseldienst. Der Dienstgruppenleiter Jürgen Wege hat Lubo zum Öffnen seiner Wohnungstür veranlasst: „Lass uns rein, wir können vernünftig miteinander reden!“ Als Lubo die Tür einen Spalt weit öffnete, hat Wege sich mit vernünftigem Reden nicht aufgehalten, sondern sich gegen die Tür geworfen. „Die Kette ist aufgesprungen“, sagte der Mann vom Schlüsseldienst.

Die meisten Polizisten lügen so sehr, dass ihnen die Lüge zur zweiten Natur geworden ist. Sie meinen, das sei normal. Doch wenn sie meinen, sie könnten die Verbreitung dieser Tatsache durch Beleidigungsanzeigen noch stoppen, werden sie sich nur noch tiefer blamieren.