Auch „Prozessbetrug“ ist als besondere Form von Betrug nicht im StGB erwähnt (hingegen z.B. Computerkriminalität), kommt aber öfter vor, weil sowohl von Anklagebehörde/StAnwSch. als auch Verteidigung/RAdvokatur praktiziert, allerdings nicht von (Berufs-) Richtern als „Kammer“vorsitzenden. (Dieser Dummsinn wird freilich seit Jahren in justizkritischen Foren verbreitet … ergibt aber weder logisch noch empirisch Sinn).

Die „Prozessbetrug“sproblematik hat genannter Autor, der auch in der GRIN-Reihe „Beiträge zur JustizKritik“ 2007/08 zwei Bücher veröffentlichte, als Betroffener/Geschädigter in einer Fallstudie 2002 angesprochen -> http://web.archive.org/web/20040211190053/www.rechtskultur.de/pages/prozessbetrug.htm, wofür er 2005 „rechtskräftig“ verurteilt wurde -> http://de.geocities.com/earchiv21/beleidigungsfarce.htm; Kurzhinweis -> http://unschuldige.homepage.t-online.de/beleidig.htm. Die Beschwerde dagegen liegt nach nichtangenommener Verfassungsbeschwerde in Deutschland -> http://www.hausarbeiten.de/faecher/vorschau/110332.html inzwischen beim EGMR/Strasbourg -> http://www.hausarbeiten.de/faecher/vorschau/110333.html.

(Alle links verweisen auf copyleft, also zum Lesen/Herunerladen kostenfrei ins Netz gestellte, wissenschaftliche Texte von Dr. Richard Albrecht. Darüber hinaus steht ein Prozessbericht zur „Beleidigungsfarce Oiskirchen“ im Netz bei Indymedia -> http://de.indymedia.org/2005/09/126625.shtml.)

F.Q.

Das ist normal! Quasi ein Hinweis auf „Prozessbetrug“

Wieviel Zeit ist für Ihren Fall angesetzt? D.h. um wieviel Uhr ist der nächste Fall angesetzt?

Ist mir nicht bekannt gegeben worden. Joachim Filmer, der Richter, hat nur den Staatsschutz-KOK Peter Seim als Zeugen geladen, von den Entlastungszeugen jedoch keinen einzigen.

Beamtenbeleidigung

Es gibt keine Beleidigung außer Beamtenbeleidigung. Wenn der angeblich Geschädigte kein Beamter ist, wird er auf den „Weg der Privatklage verwiesen“, was in der Regel bedeutet, dass der Geschädigte für die Blödheiten, die er sich hat sagen lassen müssen, eine Menge Geld bezahlen muss. Einer, der ein Beleidigungsverfahren anstrengt und kein Beamter ist, gilt bei Justizangehörigen als Querulant.
http://www.justizirrtum.info/forum/posts/3017.html

Heute um 9 Uhr 30 ist Rainer Hoffmann im Amtsgericht Recklinghausen verhaftet und in die Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen verbracht worden.

Übrigens, den Tatbestand „Beamtenbeleidigung“ gibt es nicht.