Fallschirmjäger der Bundeswehr liefern sich Kämpfe mit saarländischen Polizeibeamten

By bloegi

Die folgende Meldung, die wir einem Provinzblatt verdanken, der Saarbrücker Zeitung vom 28./29.6.2008, ist wert im ewigen Gedächtnis des Internet bewahrt zu werden:

Lebach. Neun Soldaten der … Graf-Haeseler-Kaserne sehen Anzeigen wegen versuchter Gefangenenbefreiung … entgegen. Nach dem Fußballspiel am Mittwoch gegen 23 Uhr hatte einer aus der Gruppe der Soldaten einen Mann in Lebach mit einer Flasche attackiert. Sechs Polizisten kamen zum Tatort und wollten den Täter festnehmen. Das versuchten seine Kameraden zu verhindern. Als die Beamten Pfefferspray eingesetzt und den Täter in den Streifenwagen gesetzt hatten, warf ein weiterer junger Mann aus der Gruppe einen Stein auf den Polizeiwagen. Ein Seitenfenster zerbrach. Daraufhin flüchteten die Kameraden ….

Jeder Mensch, der sich lieber mit Wissenschaft und Kunst befasst, seufzt glücklich, wenn gewalttätige Insassen diverser Behörden sich gegenseitig beharken und ihm so ein paar Stunden Frieden schenken. Normal ist eher Folgendes:

Polizeiwagen rast in Menschengruppe

Bei einem Blaulichteinsatz in der Kölner Innenstadt ist ein Polizeiwagen in eine Fußgängergruppe gerast. Fünf Menschen wurden verletzt, zwei davon schwer …

Die Meldung aus Lebach ist wirklich sehr ungewöhnlich. Wahrscheinlich wussten die Polizeibeamten, als sie gerufen wurden, nicht, dass sie mit Bundeswehr-Soldaten zu tun haben würden. Wahrscheinlich haben sie geglaubt, Fremde, sagen wir: aus der Türkei, hätten einen Einheimischen angegriffen.

Normalerweise protegieren die Insassen verschiedener Behörden sich gegenseitig. Richter beispielsweise wissen, dass ihre Urteile das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben sind, wenn nicht daraufhin irgendwelche Polizisten mit Knüppeln, Pfefferspray und Pistolen angerückt kommen. Zur Belohnung dürfen Polizisten nichtbeamtete BürgerInnen nach Lust und Laune verprügeln und vor Gericht hemmungslos lügen. Ein aktueller Fall aus Marburg wird hier bald vorgetragen – mit komplettem Urteil.

Ulrich Brosa

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34 Antworten zu „Fallschirmjäger der Bundeswehr liefern sich Kämpfe mit saarländischen Polizeibeamten“

  1. LeserIn sagt:

    Auch bei Behörden gibt es ab und zu schwarze Schafe … leider … leider

    Kontrolleure außer Kontrolle

    München – Der Dienstag vergangener Woche versprach ein schöner Tag zu werden für die Hauptzollsekretärin Christina A., 39. Morgens um acht schaute sie kurz im Zollamt an der Münchner Messe vorbei, wo sie pünktlich zum Dienstbeginn ihre Stempelkarte in die Stechuhr steckte. Doch statt den Arbeitsplatz aufzusuchen, setzte sie sich in ihren silberfarbenen Mercedes SLK – und fuhr zum Golfen nach Trudering.

    Rund 1500 Euro soll allein die Zöllnerin jeden Monat für ihre illegalen Dienstleistungen kassiert und damit ihr Gehalt nahezu verdoppelt haben. Ein anonymer Brief hatte die Fahnder vor rund einem Jahr auf die Spur der Beamtin gebracht. Insgesamt wird gegen 24 Beschuldigte ermittelt.

  2. Vogtraider sagt:

    Also mit dem Polizeiwagen gibt es widersprüchliche Aussagen. Ich habe gelesen das die Ampel rot war, als der weiße Kleintransporter abiegen wollte. Aber auch wenn es so sein soll, muss man den Einsatzwagen zumindesten hören. Ich kann hier keine Aktion erkennen, die der Polizei ein Fehlverhalten zuschreibt. Denn diese war ebenfalls zu einem wichtigen Einsatz unterwegs.

  3. bloegi sagt:

    Die Polizisten haben höchstwahrscheinlich § 35 StVO Abs.8 missachtet.

    Maßgeblich für Sonderrechtsfahrzeuge ist § 35 StVO und darin besonders die Absätze 1 und 8:

    ( 1 ) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.

    Wenn also ein Polizeibeamter nach Hause rast, weil ihn jemand angerufen hat, seine Frau habe gerade ein Techtelmechtel, ist das durch §35 StVO nicht gedeckt, weil die Durchsetzung ehelicher Treue keine hoheitliche Aufgabe ist. Auch wenn Roland Koch nachts nach Hause düst, kann er sich auf §35 nicht berufen.

    ( 8 ) Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden.

    Also auch bei einer dringenden hoheitlichen Aufgabe dürfen Polizisten nicht mit Karacho über die Kreuzung donnern.

    Gesündigt wird oft beim § 38 StVO

    (1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.

    Es ordnet an:

    „Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen“.

    Wenn die Polizei die Vorfahrt beansprucht, muss sie Blaulicht UND Einsatzhorn einschalten.

  4. Vogtraider sagt:

    Ja das stimmt. Fakt ist aber „war der Streifenwagen auf dem Weg zum Tatort einer SCHLÄGEREI. Als er mit EINGESCHALTETER Sirene über eine Kreuzung fuhr, musste er dort einem Lieferwagen ausweichen.

    Natürlich muss die Polizei nicht nur Stur drauf los fahren, ohne Rücksicht auf Verluste „Nach Aussage des Polizeisprechers prüft die Staatsanwaltschaft, ob der Fahrer des Polizeiautos mit angemessener Geschwindigkeit in die Kreuzung eingebogen ist.“

    $ 38 StVO ist also angewandt

  5. LeserIn sagt:

    General Günzel wurde in der Fallschirmjäger-Kaserne Lebach erzogen:

    Günzel hat die ansonsten streng abgeschirmte KSK-Truppe in Calw für seine sehr weit rechts stehenden Freunde geöffnet. Aus Fallschirmjägereinheiten – Günzel selbst war als 19jähriger Jäger 1963 im Fallschirmjägerbataillon 261 in Lebach/Saar ins Berufsleben eingetreten – und aus Gebirgsjägerverbänden bezog er vor allem seine Freiwilligen.

  6. LeserIn sagt:

    Wenn Fallschirmjäger der Bundeswehr sich nicht mit saarländischen Polizeibeamten anlegen:

    Taliban töten deutschen Fallschirmjäger
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,574711,00.html

    Die Luftlandebrigade 26 „Saarland“
    http://www.globaldefence.net/sondereinheiten/europa/deutschland_____luftlandebrigade_26_saarland_9492.html

  7. Ulrich Brosa sagt:

    Gewaltig im wahrsten Sinn des Worts sind die Gefahren, welche von bewaffneten Beamten ausgehen:

    …Schauplatz des Vorfalls war der Ort Schloss Holte-Stukenbrock im nördlichen Nordrhein-Westfalen. Dort fand eine einwöchige Übung des MEK statt. … Zur „Entspannung“ ist es üblich, dass abends heftig gebechert wird. In einer Kantine trank der erfahrene und bereits ältere Polizist einen über den Durst. In der Nacht torkelte er vor die Tür und feuerte mit einer Dienstwaffe mehrfach auf eine große Tonne. Als der Vorfall herauskam, erklärte der Polizist, es hätten sich beim Entladen der Waffe die Schüsse gelöst. Die Kollegen, die mit ihm gesoffen hatten, hielten fast alle dicht. Den aus Polizeikreisen geäußerten Verdacht, dass auch die höheren Vorgesetzten der MEK-Leute den Vorfall vertuschen wollten, wies Polizeisprecher Ralf Meyer zurück…

    http://archiv.mopo.de/archiv/2008/20081016/hamburg/panorama/skandal_bei_der_elite_polizei.html
    oder
    http://www.taz.de/regional/nord/hamburg/artikel/?dig=2008%2F10%2F17%2Fa0031&cHash=b7829feb29&type=98
    oder
    http://www.nw-news.de/nw/news/owl_/_nrw/?cnt=2632440
    oder
    http://www.blaulichtsumpf.de/

  8. LeserIn sagt:

    Baby in Kasernen-Toilette getötet – Soldatin schweigt

    Die junge Soldatin habe ihr Baby auf einer Kasernen-Toilette heimlich zur Welt gebracht und es dann ersticken lassen .. Der Tod hätte durch das Herausnehmen aus dem Toilettenbecken verhindert werden können .. Die Bundeswehrsanitäterin muss sich wegen Totschlags durch Unterlassen verantworten.

    http://www.welt.de/welt_print/article2618589/Baby-in-Kasernen-Toilette-getoetet-Soldatin-schweigt.html

    Bei den Bundeswehrsanis ist man also in den besten Händen.

  9. bloegi sagt:

    Hier ein paar Movies über die Bundeswehr:

    Saufritual mit Hitlergruß:
    http://www.youtube.com/watch?v=mI1DuY8t7BQ
    Besoffener Neonazi (888flex, Böhse Onkelz) spielt Kameraden einen Streich:
    http://www.youtube.com/watch?v=tvjmv7d4Xmc
    Sammlung von Alkohol-Exzessen bei der Bundeswehr:
    http://www.youtube.com/results?search_query=bundeswehr+saufen&search_type=&search=Search

  10. Mit Kinderpornos viel Geld verdienen - total legal « bloegi sagt:

    [...] viel Geld verdienen – total legal Die Franösche sind in Kirchhain heimisch. Hier Oberstleutnant Franosch (Franosch staatsanwalti) bei der Verfolgung eines Verbrechers (links Musca [...]

  11. LeserIn sagt:

    BILD-Zeitung:

    Jetzt kommt raus: Die mutmaßlichen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) sind nach BILD-Information Angehörige der Bundeswehr..

    Drei Deutsche werden unter Terrorverdacht festgehalten. Ein Untersuchungsrichter ordnete am Samstag vorerst 30 Tage Haft an. Robert C. (47), Andreas B. (41) und Andreas J. (41) werden von der kosovarischen Staatsanwaltschaft beschuldigt, sich am 14. November an einem Sprengstoffanschlag auf das EU-Hauptquartier in Pristina beteiligt zu haben..

    http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/11/24/bnd-affaere-schaltet-sich-der/bundestag-ein.html

  12. LeserIn sagt:

    Ein Klassiker
    Feldwebel verprügelt Rekruten
    Zum Beispiel

    [...] Der Hauptfeldwebel, der derzeit eine Berufsausbildung zum Zollbeamten macht, war am Ende seiner Dienstzeit im September 2007 noch einmal in die Neustädter Ernst-Moritz-Arndt Kaserne gekommen [...] Im Verlauf des Abends tranken die Soldaten so viel Alkohol, dass vor allem der … Hauptfeldwebel die Kontrolle über sich verlor. Dabei habe er einem Soldaten in die Genitalien getreten. Nachdem dieser auf dem Boden lag, habe ihn der Hauptfeldwebel dann am Ohr gezogen und in den Mund gefasst, um ihn vom Boden hochzuziehen. Einen anderen Beteiligten hatte er ins Gesicht geschlagen [...] Ein weiterer Soldat filmte den Vorgang mit seinem Handy [...]

    Marburger Neue Zeitung 6.3.2009

    Die Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Neustadt bei Marburg (Hessen) ist nur eine von mehreren Ernst-Moritz-Arndt-Kasernen der Bundeswehr.

    Über den „französischen Erbfeind“ sang Arndt:

    Das ist des Deutschen Vaterland,
    wo Zorn vertilgt den welschen Tand,
    wo jeder Franzmann heißet Feind,
    wo jeder Deutsche heißet Freund.
    Das soll es sein! das soll es sein!
    Das ganze Deutschland soll es sein!

    Über Juden äußerte sich Arndt so:

    Man sollte die Einfuhr der Juden mit ihrem Schmutz und ihrer Pest verbieten.

    Arndt, dieser „deutsche Dichter und Denker“, ist also als Vorbild für deutsche Soldaten bestens geeignet.

  13. LeserIn sagt:

    Wer ist depperter? Soldaten oder Polizisten?

    In der Bundesregierung wächst die Sorge, dass der Prozess gegen neun mutmaßliche Piraten die Bundeswehr-Mission im Golf von Aden belasten könnte. Nach SPIEGEL-Informationen bemängelte die kenianische Justiz mehrfach, dass „wichtige Tatwerkzeuge, das heißt die verwendeten Waffen, ins Meer geworfen wurden“, heißt es in einem Bericht der deutschen Botschaft in Kenia.

    Die deutsche Besatzung der Fregatte „Rheinland-Pfalz“ hatte die gefundenen Waffen laut internen Papieren der Marine aus „Sicherheitsgründen“ ins Meer geworfen – darunter eine Panzerfaust, drei Kalaschnikows, eine Tokarew-Pistole, ein Karabiner und ein Schnellfeuergewehr.

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,616050,00.html

  14. LeserIn sagt:

    Fallschirmjäger der Bundeswehr mit Dörrobst in den Arschlöchern

    Fallschirmjäger-Kompanie fällt wegen obszöner Rituale für Kongo-Einsatz aus
    22. Juni 2006
    [ngo/ddp] Ein Bundeswehrsprecher hatte am Mittwoch einen Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ bestätigt, wonach einem Soldaten des Fallschirmjägerbataillons 263 im rheinland-pfälzischen Zweibrücken bei einer Unteroffizier-Aufnahmefeier „Dörrobst in den Hintern“ geschoben worden sein soll. Die Kompanie des Bataillons, die ursprünglich für den Kongoeinsatz der Bundeswehr vorgesehen war, wird wegen des Vorfalls nun von einer anderen Einheit desselben Verbandes ersetzt.

    http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13864

  15. LeserIn sagt:

    Berlin (AFP) — In der Bundeswehr kursieren einem Magazinbericht zufolge Lehrbücher, die vom Geist der Wehrmacht aus der Zeit des Nationalsozialismus geprägt sind. In den beiden Bänden „Einsatznah ausbilden“ und „Üben und schießen“ wimmele es von Wehrmachts-Kriegsgeschichten, berichtet das ARD-Magazin „Kontraste“. Im Landser-Jargon würden zum Beispiel die Erlebnisse eines Panzervernichtungstrupps aus dem Jahr 1944 erzählt. Auch würden Wehrmachtsvorschriften und -richtlinien zitiert.

    An anderer Stelle wird den Angaben zufolge ein junger Offizier aus dem Jahr 1943 zitiert, der sich über fehlenden „Kampf- und Abwehrwillen“ der eingeschlossenen Wehrmachtstruppen in Stalingrad empört.

    http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hU4xvdMMKazH-LdbWyR7dPBhHJug
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,618528,00.html

  16. LeserIn sagt:

    Noch mehr Konflikte zwischen den Organen der Staatsmacht.

    Offizier: „Wo ist der Panzer geblieben?“
    Rekrut: „Stand im Halteverbot. Haben die Bullen abgeschleppt.“

  17. LeserIn sagt:

    Noch mehr Konflikte zwischen den Organen der Staatsmacht.

    Polizist läuft Amok, erschießt Polizisten:
    http://www.sueddeutsche.de/panorama/881/466463/text/

    Polizisten verprügeln Lehrer:
    http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/wiener-polizisten-verpruegeln-lehrer/

    Polizisten verprügeln Lehrerin:
    http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0310/politik/0111/index.html

    Polizisten verprügeln Polizisten:
    http://de.indymedia.org/2002/11/35023.shtml

    Hauptsache: verprügeln.

  18. LeserIn sagt:

    Berlin – Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist nicht mehr Ehrenmitglied im “Bund deutscher Pioniere“. Er habe nichts von der Mitgliedschaft früherer SS-Mitglieder in der Organisation gewusst.

    Merkur-Online vom 09.04.2009

    Meine Frage: Gibt es eine Bundeswehr-Organisation, in der die Werte der SS nicht hochgehalten werden?

  19. bloegi sagt:

    Frankfurter Allgemeine Zeitung

    14. Dezember 2008 Es gab Steak vom Grill und Bier vom Fass, als Brigadegeneral Volker Bescht an einem lauen Sommertag im Juni die Soldaten der 4. Kompanie des Fallschirmjäger-Bataillons 263 in Zweibrücken nach Kundus in Afghanistan verabschiedete. Der Kommandeur der Luftlandebrigade 26 ging von Tisch zu Tisch, schüttelte Hände, klopfte auf Schultern. „Bringen Sie mir die Männer heil zurück“, sagte er zu Hauptfeldwebel Mischa Meier, einem 29 Jahre alten Unteroffizier und Patrouillenführer im Einsatzgebiet. Meier, durchtrainiert und in der Truppe hoch angesehener, gab sich zuversichtlich[...]

    Doch die Reihen der rheinland-pfälzischen Infanteristen sind nicht mehr so dicht gefüllt wie beim Abschied im Sommer. Das Bataillon beklagt Verluste: die schwersten, die ein Bundeswehr-Verband je im Auslandseinsatz erfahren musste. Drei Gefallene in Afghanistan, zwölf zum Teil schwer Verletzte; dazu zwei weitere Tote in Bosnien-Hercegovina: Aufklärungskräfte, die bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben kamen. Eines der Opfer ist Hauptfeldwebel Mischa Meier, gestorben im Feldlazarett des Wiederaufbauteams (PRT) Kundus nach einem Anschlag der Taliban mit einer improvisierten Bombe Ende August. „Sie haben das höchste Opfer eines Soldaten, das eigene Leben, gebracht“, sagt Generalmajor Hans Werner Fritz, Kommandeur der Division Spezielle Operationen, zu der die Luftlandebrigade 26 gehört, vor den Heimkehrern in Zweibrücken. „Sie haben dabei geholfen, die Dinge in Afghanistan zum Besseren zu klären.“

    „Zum Besseren? Zumindest solange wir dort waren, hat sich die Situation eigentlich nur verschlechtert.“ [...]

    Selbstmordattacken, Bombenanschläge, Hinterhalte, Gefechte, Raketenbeschuss – auf Patrouille und selbst im Feldlager konnten sie ihres Lebens nie sicher sein. [...]

    Seine Patrouille durchquerte gerade hinter ihm den Kundus-Fluss, als er mit seinem Führungsfahrzeug am anderen Ufer in die Luft gesprengt wurde. Der Mörder saß hinter einem Baum und löste die verkabelte Bombe von dort aus. Weiter entfernt warteten einige andere Taliban darauf, dass die Deutschen „durchbrechen“ würden, um Abstand zum Anschlagsort zu bekommen. [...]

    Ein Motorradfahrer näherte sich dem ersten Sicherungsposten und sprengte sich in unmittelbarer Nähe zweier Fallschirmjäger in die Luft. Seine Kameraden lagen mit schwersten Verbrennungen und Splitterverletzungen auf der Straße, als er ihnen Erste Hilfe leistete, berichtet der junge Soldat. Bilder des Grauens, doch er habe in diesem Moment funktioniert wie ein Automat, sagt er. [...]

  20. Gott schütze mich vor meinen Freunden! « bloegi sagt:

    [...] Bonner Rechtsanwalt Claus Plantiko, ein ehemaliger Offizier der Bundeswehr, hat sich rückhaltlos für seine Mandanten eingesetzt. Viele seiner Schriftsätze haben Substanz. [...]

  21. Stephan Weinberger sagt:

    Interessanter Link:

    Das Ermittlungsverfahren gegen einen 28-jährigen Oberfeldwebel der Bundeswehr im Zusammenhang mit der Tötung von Zivilisten im nordafghanischen Kunduz ist eingestellt worden, da ein begründeter Tatverdacht nunmehr nicht mehr besteht.

    http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/kcxml/04_Sj9SPykssy0xPLMnMz0vM0Y_QjzKLd443DnQHSYGZASH6kTCxoJRUfW99X4_83FT9AP2C3IhyR0dFRQCsXOUq/delta/base64xml/L2dJQSEvUUt3QS80SVVFLzZfQ180QzU!?yw_contentURL=%2FC1256EF4002AED30%2FW27S7CC2574INFODE%2Fcontent.jsp

  22. aktion.stoertebeker sagt:

    Fallschirmjäger üben im Saarland den Bürgerkrieg

    In einem grenznahen Gebiet „Provinz Lothringen des Landes Westfrankien“ sind – so das Szenario – Unruhen zwischen verschiedenen Ethnien zweier Länder entstanden. Darüber hinaus existiert ein soziales Ungleichgewicht und es gibt wertvolle Ressourcen (in Form von Uran) in dem Gebiet. All dies bringt Politik und militante Gruppierungen dazu, gegeneinander zu kämpfen. Bürgerkriegsähnliche Zustände führen schließlich zu einer UN-Resolution. Die radikal operierenden Rebellen geben jedoch nicht klein bei und planen die Entwicklung und den Einsatz einer „schmutzigen Bombe“. Das müsse zum Schutz der Bevölkerung und Stabilisierung der gesamten Grenzregion verhindert werden.

    „Diese Lage kann jederzeit Wirklichkeit werden“, glaubt Claus Peter Schulz, Presseoffizier der Luftlandebrigade 26. Deshalb – so der Kampfauftrag – ist die Bombenfabrik der „islamistischen Rebellen“ auf dem Truppenübungsplatz Merzig bis Dienstag einzunehmen. Morgen früh – am Sonntag – setzen dazu vier Transall-Maschinen über 300 Fallschirmspringer über dem saarländischen Weierweiler ab, die dann mit Booten den Stausee Losheim überqueren und das Gelände in Merzig besetzen sollen.

  23. Ulrich Brosa sagt:

    (ehemaliger) Kriminalbeamter hat sich mit dem Finanzamt Cuxhaven in die Haare gekriegt.

    Der Kriminalbeamte lauert, wie es in seiner Natur liegt, diversen Lebewesen auf:

    … es liegt auf der Hand, dass solche Aufnahmen nicht vom Hubschrauber, oder aus dem Auto heraus gelingen, sondern nur dann, wenn man in der Lage ist, sich Tage und Wochen gut getarnt in unmittelbarer Nähe dieser Tiere zu verstecken.

    Tiere (zu denen die Menschen gehören) mögen es nicht, wenn sich einer in ihrer unmittelbaren Nähe versteckt. Sie empfinden das als Aggression oder zumindest als Schikane.

    Lenninger [der ehem. Kriminalbeamte] will aber nicht nur dokumentieren, sondern bei seiner Arbeit auch gesund bleiben. Aus diesem Grund begnügt er sich nicht damit, von einem Faltboot, oder aus einem Holzkahn heraus bei Wind und Wetter seine Kamera griffbereit zu haben, sondern hat sich für eine etwas komfortablere Variante entschieden.

    Als Angehöriger des öffentlichen Diensts ist man an Komfort gewöhnt und daran, dass dafür die SteuerzahlerInnen aufkommen.

    Lenniger wollte nun dieses Boot als Betriebsausgabe bzw, Werbungskosten in seiner Einkommenssteuererklärung geltend machen. Verständlich, dass die zuständigen Finanzbeamten bei diesem ungewöhnlichen Arbeitsmittel etwas genauer hinsahen – schließlich dienen Boote dieser Größenordnung normalerweise eher dem privaten Luxus von Freizeitkapitänen als dem beruflichen Broterwerb und es kommt nicht selten vor, dass findige Steuerzahler so nebenbei mal ein Gewerbe anmelden, nur zu dem Zweck, Privatflugzeug, Yacht oder andere Luxusgüter dann abschreiben zu können.

    Ich stehe auf der Seite der Finanzbeamten. Besser als die Kripo sind die Finanzämter allemal.

  24. LeserIn sagt:

    Noch mehr Kämpfe zwischen Staatsdienern. Obersteuerfahnder lassen Untersteuerfahnder für verrückt erklären, weil letztere zu intensiv nach Steuerhinterziehern fahnden wollen

    15. Juli 2009 Es ist der Stoff, aus dem Affären gestrickt werden. Ein Finanzminister, der Steuerflüchtlinge in Schutz genommen haben soll; vier Steuerfahnder, die mit psychiatrischen Gutachten für dienstunfähig und vermeintlich gegen ihren Willen in den vorzeitigen Ruhestand geschickt worden sein sollen; eine Opposition, die den Verdacht nährt, der Gutachter könne seine Entscheidung nicht nach bestem Wissen und Gewissen, sondern auf politischen Druck hin getroffen haben…
    Am Anfang, vor mittlerweile fast sechs Jahren, stand die Anschuldigung, der hessische Finanzminister könne sich der „Strafvereitelung im Amt“ schuldig gemacht und die Landeskasse um zusätzliche Einnahmen in Millionenhöhe gebracht haben. Tatsächlich hatte das Finanzamt Frankfurt im Jahr 2001 mit einer Verfügung, die mit dem Ministerium von Karlheinz Weimar (CDU) abgesprochen war, Ermittlungen gegen mögliche Steuerhinterzieher beendet…

    FAZ 17.07.2009

  25. LeserIn sagt:

    Unheilbare „paranoid-querulatorischen Entwicklung“: Mit dieser fragwürdigen Diagnose wurden in Hessen unliebsame Steuerfahnder aus dem Dienst gedrängt…
    Frankfurt – Die hessische Landesregierung gerät in der Affäre um die mit fragwürdigen psychiatrischen Gutachten in den Ruhestand geschickten Steuerfahnder immer stärker unter Druck. Nachdem Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) in der vergangenen Woche auf zahlreiche Fragen von SPD und Grünen erklärte, keine Antwort geben zu können, wollen die oppositionellen Sozialdemokraten im Landtag sich jetzt weitere Minister vorknöpfen…
    So soll nach SPIEGEL-Informationen Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) den Landtagsabgeordneten über das von der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den Psychiater Thomas H. berichten.
    Arbeitsminister Jürgen Banzer (CDU) und Weimar sollen beantworten, warum immer wieder H. als Gutachter gegen Steuerfahnder eingesetzt wurde, obwohl es schon seit geraumer Zeit Hinweise auf die Fragwürdigkeit seiner Gutachten gab…
    Dennoch schickten die hessischen Finanzbehörden noch im März 2009 einen weiteren Fahnder, der die Abläufe in der Finanzverwaltung kritisiert hatte, auf der Grundlage eines ähnlichen Gutachtens von H. in den Ruhestand. Die hessische Landesärztekammer verdächtigt H.s Expertisen als „Gefälligkeitsbegutachtung“ und hat gegen den Arzt ein berufsständisches Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Gießen eingeleitet.

    SPIEGEL 18.07.2009

    Psüschipater H., der Gutachter, ist bei den Mächtigen in Ungnade gefallen.

  26. LeserIn sagt:

    Über Kämpfe, die innerhalb von Behörden toben, dringt wenig nach außen. Seltene Ausnahme

    „Meine Loyalität für die Verfassung steht über meiner Loyalität zu meinem Chef.“, entscheidet Rudolf Schmenger am 30. August 2001.
    Bis dahin ist er ein effizienter Steuerfahnder, mehrfach belobigt von seinem Dienstherrn, dem Frankfurter Finanzamt. In dessen Auftrag durchsucht er auch eine Großbank und kommt Steuerhinterziehern auf die Spur, die Millionenbeträge auf Konten ins Ausland schleusen. Ohne Angabe von Gründen untersagt ihm sein Dienstherr diese „Fälle“ weiter zu verfolgen. Eine vermutlich politisch motivierte Anweisung aus dem hessischen Finanzministerium … Rudolf Schmenger wehrt sich – bis die Amtsleitung über ein beauftragtes Gutachten einen Weg findet, ihn loszuwerden: Ein Psychiater attestiert Rudolf Schmenger eine „querulatorische Entwicklung“ und schreibt ihn „lebenslang dienstunfähig“. …

    WDR-Fernsehen, Sonntag, den 13. September 2009, 16:25 – 16:55

    Darüber gibt es sogar schon ein Video bei Youtube

  27. bloegi sagt:

    Fragwürdige Szenen aus der Bundeswehr: „Da muss sich der Taliban warm anziehen“ . Ich befürchte, so harmlos ist es nicht.

    Der warme Taliban ./. die warme Bundeswehr passt als Satire auch zu Staatsanwalt Franosch und Oberstaatsanwalt Willanzheimer, da sie Reservisten der Bundeswehr sind.

  28. LeserIn sagt:

    Der Bundeswehr-Oberst Georg Klein hat bei dem verheerenden Luftangriff in Afghanistan anscheinend schwere Fehler begangen. … Die mit der Bombardierung der beiden entführten Tanklaster beauftragte Besatzung der F-15-Jagdbomber hatte nach SPIEGEL-Informationen den deutschen Oberst Klein und seinen Fliegerleitoffizier in Kunduz gefragt, ob sie mit ihren Jets nicht zunächst im Tiefflug über die Tanker donnern sollten. … Eine solche Demonstration der Stärke, im Militärjargon „Show of Force“ genannt, hätte möglicherweise Taliban-Kämpfern, aber auch Zivilisten eine Chance zur Flucht gegeben. Klein lehnte dies aber anscheinend ab. Auch die Frage der Piloten, ob eine akute Bedrohung, ein sogenannter „imminent threat“, vorliege und die eigenen Truppen Feindberührung („troops in contact“) hätten, ließ der Oberst mehrfach durch seinen Fliegerleitoffizier mit einem knappen „confirmed“ bestätigen.

    Spiegel 19.09.09

  29. bloegi sagt:

    Da lacht sich der Taliban ins Fäustchen: Deutsche Elite-Truppen wenig strapazierfähig.

    Kämpfe, Anschläge und der Tod von Kameraden hinterlassen bei immer mehr Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan seelische Wunden. Gab es im vergangenen Jahr insgesamt 245 Fälle von Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS), so waren es 2009 allein im ersten Halbjahr bereits 152.

    Focus 24.9.2009

    Und der Webel lachet rauh:
    Bist wohl auch kein Heldensohn,
    Bist kein rechter Bundesjunge.
    Fahre hin, du feiges Herz!

  30. bloegi sagt:

    157 Tote in Guinea nach friedlichen Protesten gegen den Puschisten Oberst Camara – von „Sicherheitskräften“ erschossen. 1250 Verletzte.

    Noch vor neun Monaten hatten ihm [dem Obersten Camara] alle zugejubelt, als er die Macht übernommen hatte. Ruhig, leise, ohne Blutvergießen. Den Putsch wird schnell „Le Putsch Allemand“ genannt , der „deutsche Putsch“ – da er ihn mit einigen Vertrauten auf Deutsch vorbereitet haben soll. [...]
    Deutsch gelernt hat er unter anderem an der Führungsakademie der Bundeswehr – an seinem roten Barrett steckt stets ein Abzeichen der deutschen Fallschirmspringer. Bei einer Fernsehdiskussion sagte Camara kürzlich: „Ich habe in Deutschland meine Grundausbildung gemacht! Gruppenführer! Zugführer! Fallschirmspringerlehrgang! Wenn ich nach Deutschland zurückkehre, werde ich das als Präsident tun. Die Bundeskanzlerin soll mich empfangen – das ist das Mindeste, was ich an Respekt erwarte!“ [...]
    Camara ist geladen, seine dunkle Sonnenbrille hat er abgezogen, die Augen funkeln vor Wut. Gerade hat ihn der deutsche Botschafter in Guinea vorsichtig gefragt, ob er gedenke, sein Versprechen einzuhalten. Das Versprechen, bei den kommenden Wahlen nicht als Präsident zu kandidieren, um eine zivile Regierung zu ermöglichen. Camara explodiert förmlich. Allein die Frage ist für ihn ein Affront: „Ich bin bei mir. Das ist mein Land. Ich bin Präsident. Respektieren Sie meine Autorität. Ich schätze Deutschland und seine Autoritäten sehr. Behandeln Sie mich nicht wie ein kleines Kind. Ich bin Präsident. Präsident von Guinea!“

    Tagesschau am 29.9.2009

    Jetzt wissen wir wenigstens, was die Leute bei den Bundeswehr-Fallschirmjägern lernen.

  31. LeserIn sagt:

    Staatsdiener bekämpfen Staatsdiener:

    Ein Bundespolizist aus Frankfurt/Main soll bei den diesjährigen Mai-Krawallen in Berlin-Kreuzberg Pflastersteine auf Kollegen geschleudert haben. … und habe dann unmittelbar hinter sich zwei junge Männer bemerkt, die „Pflastersteine in Richtung der Polizeikräfte warfen“. Dabei hätten sie sich abgeduckt, um möglichst nicht gesehen zu werden. „Ich habe mich über die beiden geärgert und immer wieder hingeschaut“, sagt der Zeuge. Zwischendurch habe einer der Täter auch mal „geil, ich habe getroffen“ geschrien. … Reik L. [der Bundespolizist] habe jedoch mit seiner Mutter telefonieren wollen. Und auf dem Weg zum Telefon habe er im Flur unvermittelt zu reden begonnen: dass er das gar nicht vor gehabt habe und blöd sei, da mitgemacht zu haben. …

    Morgenpost 06.10.09

  32. LeserIn sagt:

    Überall in der Welt sind Fallschirmjäger Elite, auch in Rußland

    General Wladimir Schamanow ist empört: Seine Anrufe wurden abgehört. Doch so kam es zum eigentlichen Skandal. Ein Telefonat beweist, dass er mit seinen Fallschirmjägern eine Durchsuchung durch die Ermittlungsbehörde bei seinem Schwiegersohn in der Wodka-Fabrik verhindern wollte. …
    Der Chef der russischen Fallschirmjäger, die als Eliteeinheit in der ansonsten nur mäßig kampffähigen Armee gelten, war davor erfolgloser Gouverneur der Region Iwanowo und genießt in Tschetschenien nach zwei blutigen Kriegen den Ruf als „Schlächter des tschetschenischen Volkes“. …
    Aus den in der Zeitung „Nowaja Gaseta“ abgedruckten Gesprächsabschnitten mit dem Fallschirmjäger-Oberst Panjkow geht hervor, dass der Kommandierende der russischen Luftlandetruppen Spezialeinheiten seiner Fallschirmjäger in eine Wodka-Fabrik beordert hatte, die seinem Schwiegersohn Alexej Chramuschin gehört und in der eine Durchsuchung der Ermittlungsbehörden stattfinden sollte. Den zuständigen Ermittlungsbeamten sollten Schamanows Leute festnehmen. …
    Die aufgezeichneten Gespräche sind, wie in Moskauer Hinterhöfen und in der Armee üblich, mit Mutterflüchen durchsetzt. Wladimir Schamanow zu Panjkow: „Los, schnell zwei Gruppen Speznas rufen und vorwärts zur Altufjewka (Chaussee, an der die Fabrik liegt – Anm. d. Red.).“ Panjkow traut seinen Ohren nicht. „Ich habe nicht verstanden, Genosse Kommandierender.“ Der wird laut: „Ich sage: zwei Gruppen Speznas aus Kubinki rufen und zur Altufjewka. Niemanden von dort rauslassen?Was, du warst noch nicht an der Altufjewka, bei Juri, wie? F(ick) deine Mutter!… Ruf Juri an, lass dir die Adresse sagen und zwei Gruppen Speznas dorthin und fahr auch selbst hin, bladj?“ Das Wort bladj (Nutte) wird in der ungebildeten Unterschicht, unter Banditen und in der Armee permanent als Füllwort eingeschoben.

    WELT 12.10.09

  33. bloegi sagt:

    Noch ein paar Bundeswehr-Klassiker:

    Afghanistan-Einsatz
    Alkoholexzesse bei der Elitetruppe KSK

    Die gravierenden Fälle von Alkoholmissbrauch gab es im 1. Kontingent des deutschen Kommandos Spezialkräfte (KSK), das seit Dezember 2001 im afghanischen Kandahar stationiert war. [...]

    „Der Kontingentführer war über lange Zeiten hinweg alkoholisiert“, erinnert sich ein Soldat. Auch der Kompaniechef hatte nach den Erinnerungen eines Soldaten „ein bekanntes Alkoholproblem“.

    Die Vorkommnisse haben die eingesetzten Soldaten offenbar schwer belastet. „Noch nie habe ich solche Zustände bei der Bundeswehr gesehen wie in dieser Truppe“, erinnert sich ein Soldat. „Differenzen gab es auf allen Ebenen; die Führung hat versagt“, sagt der Soldat. [...]

    Spiegel 29.9.2007

    Kriegsminister Franz-Josef Jung (aus Hessen, Freund des Roland Koch) setzt sich selbstverständlich für den Datenschutz ein:

    KSK-Ausschuss
    Jungs Ministerium will Abschlussbericht zensieren

    [...] So schilderten Zeugen den Ausschussmitgliedern regelrechte Alkoholexzesse beim ersten in Kandahar stationierten KSK-Kontingent – unter reger Beteiligung des damaligen Kontingentsführers .

    Genau hier will das Verteidigungsministerium nun gern den Rotstift ansetzen. Um den Ausschussmitgliedern die Entschärfung des eigenen Berichts leichter zu machen, hat das Ministerium in seiner „Stellungnahme“ eigens eine Vorlage mitgeliefert, die auf Zeilenzahlen genaue Anweisungen enthält. Die fallen meist knapp aus: „Streiche ersatzlos“.

    Dies betrifft insbesondere die Vorwürfe des Alkoholmissbrauchs gegen führende KSK-Offiziere. Sie würden „weitgehend ausgeklammert“, wie es im Begleitschreiben der Hardthöhe heißt. Eine offene Berichterstattung sei „zum Schutz der betroffenen Personen – auch bei Anonymisierung der Namen – ausgeschlossen.“ [...]

    Spiegel 19.4.2008

    Noch mehr von den deutschen Elite-Soldaten:

    Afghanistan-Einsatz
    Luftwaffenoffizier soll Soldaten mit Peitsche misshandelt haben

    Soldatinnen und Soldaten aus dem „Tornado“- Aufklärungsgeschwader „Immelmann“ im schleswig-holsteinischen Jagel haben schwere Vorwürfe gegen einen Offizier erhoben. Der Major leitete bis Anfang November den für die Flugzeugwartung zuständigen Bereich „Einsatzunterstützung“ auf dem Flugplatz Masar-i-Scharif in Afghanistan. Die Rede ist von entwürdigender Behandlung von Untergebenen, verbalen Entgleisungen und Tätlichkeiten. Nach Informationen des SPIEGEL soll der Major unter anderem mit einer Peitsche auf Offizierskameraden losgegangen sein. [...]

    Dies erinnert an Vorgänge im nordrhein-westfälischen Coesfeld vor drei Jahren. Auf dem Truppenübungsplatz wurden 2004 während einer Übung mehr als 163 Rekruten misshandelt. [...]

    Spiegel 1.12.2007

    Menschen, die freiwillig zur Bundeswehr gehen, haben psychisch die gleiche Gestalt wie Menschen, die freiwillig Polizisten werden. Sie haben Freude an Gewalt und Spaß andere zu quälen.

  34. LeserIn sagt:

    Mehr als fünf Jahre nach dem Bundeswehrskandal von Coesfeld hat der Bundesgerichtshof (BGH) weitere Urteile gegen die Verantwortlichen aufgehoben und schärfere Strafen gefordert. … (Az: 1 StR 205/09) … Bei „Geiselnahmeübungen“ und anschließenden „Verhören“ in der Coesfelder Freiherr-von-Stein-Kaserne waren zahlreiche Soldaten während ihrer Grundausbildung gedemütigt und misshandelt worden. So wurden Rekruten geschlagen, getreten oder erhielten elektrische Schläge. Andere wurden als Bettnässer verhöhnt, nachdem ihnen Wasser in die Hose gespritzt worden war. Bei den „Verhören“ kam es auch zu Scheinerschießungen. … Bereits im Januar hob der BGH mehrere dieser Urteile auf: Das Landgericht habe unzutreffend einen sogenannten Tatbestandsirrtum angenommen, wonach die Ausbilder nicht wissen konnten, dass ihr Vorgehen strafbar ist. … Mit seinem neuen Urteil hob der BGH drei weitere Urteile auf. In allen drei Fällen hatte das Landgericht Münster kein strafbares Verhalten gesehen und die Unteroffiziere freigesprochen. Auch dabei sei das Landgericht fälschlich von einem Tatbestandsirrtum ausgegangen …

    Focus 28.10.09

    Tatbestandsirrtum, § 16 StGB, eine der ganz großen Idiotien des deutschen Rechts.

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